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   EuG, 19.06.2019 - T-307/17   

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https://dejure.org/2019,16545
EuG, 19.06.2019 - T-307/17 (https://dejure.org/2019,16545)
EuG, Entscheidung vom 19.06.2019 - T-307/17 (https://dejure.org/2019,16545)
EuG, Entscheidung vom 19. Juni 2019 - T-307/17 (https://dejure.org/2019,16545)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Adidas/ EUIPO - Shoe Branding Europe (Représentation de trois bandes parallèles)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke mit der Darstellung dreier paralleler Streifen - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Keine durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 3 und Art. 52 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Adidas 3-Streifen-Marke war wegen Nichtigkeit zu löschen / ACHTUNG: Urteil bezieht sich auf bestimmte 3-Streifen-Marke!

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unionsmarke von Adidas bestehend aus drei parallelen in beliebiger Richtung angebrachten Streifen mangels Unterscheidungskraft nichtig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Löschung der für Adidas eingetragenen Unionsmarke "Drei Streifen"

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Adidas verliert (überraschend) Rechtsstreit um 3-Streifen-Marke

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Adidas-Streifen nicht markenfähig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Adidas-Marke (Drei Streifen) nichtig

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Adidas verliert Streit um Drei-Streifen Unionsmarke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    EU-Marke von Adidas nichtig!

  • junit.de (Kurzinformation)

    Adidas - Streit um Drei-Streifen-Marke

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gericht der Europäischen Union bestätigt Nichtigkeit der Unionsmarke von adidas - Erlangung von Unterscheidungskraft der Marke im gesamten EU-Gebiet nicht nachgewiesen

Besprechungen u.ä.

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Adidas unterliegt in Markenstreit: Streifen sind nicht gleich Streifen

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 23.09.2020 - T-796/16

    CEDC International/ EUIPO - Underberg (Forme d'un brin d'herbe dans une

    Sobald eine Marke eingetragen ist, kann ihr Inhaber nicht einen Schutz beanspruchen, der über den durch diese grafische Darstellung gewährten Schutz hinausgeht oder dieser Darstellung nicht entspricht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. November 2017, Red Bull/EUIPO - Optimum Mark [Kombination der Farben Blau und Silber], T-101/15 und T-102/15, EU:T:2017:852, Rn. 71, und vom 19. Juni 2019, adidas/EUIPO - Shoe Branding Europe (Darstellung dreier paralleler Streifen), T-307/17, EU:T:2019:427, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Aus dem Urteil vom 6. Mai 2003, Libertel (C-104/01, EU:C:2003:244), ergibt sich, dass eine Beschreibung eines Zeichens erforderlich sein kann, um den Anforderungen von Art. 4 der Verordnung Nr. 207/2009 zu genügen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. November 2017, Kombination der Farben Blau und Silber, T-101/15 und T-102/15, EU:T:2017:852, Rn. 79 und 80, und vom 19. Juni 2019, Darstellung dreier paralleler Streifen, T-307/17, EU:T:2019:427, Rn. 31).

    Die Vorschrift, wonach die Benutzung einer Marke in einer Form, die von der Eintragung nur in Bestandteilen abweicht, ohne dass dadurch die Unterscheidungskraft der Marke beeinflusst wird, auch als Benutzung dieser Marke anzusehen ist, kann der Kürze halber auch "Gesetz der zulässigen Varianten" genannt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Juni 2019, Darstellung dreier paralleler Streifen, T-307/17, EU:T:2019:427, Rn. 48).

    Je einfacher nämlich eine Marke ist, desto weniger ist sie geeignet, Unterscheidungskraft zu entfalten, und desto eher kann eine Änderung der Marke eines ihrer wesentlichen Merkmale beeinträchtigen und somit die Wahrnehmung der Marke durch die maßgeblichen Verkehrskreise verändern (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. September 2016, Darstellung eines Vielecks, T-146/15, EU:T:2016:469, Rn. 33 und 52 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 19. Juni 2019, Darstellung dreier paralleler Streifen, T-307/17, EU:T:2019:427, Rn. 72).

  • LG Düsseldorf, 22.01.2020 - 2a O 288/18
    Der Ähnlichkeit im Gesamteindruck steht auch nicht das von der Beklagten angeführte Urteil des EuG vom 19.06.2019, Az. T-307/17, zu der Bildmarke der Klägerin unter der Registernummer 12442166 entgegen.
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