Rechtsprechung
   EuG, 19.07.2017 - T-432/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,24988
EuG, 19.07.2017 - T-432/16 (https://dejure.org/2017,24988)
EuG, Entscheidung vom 19.07.2017 - T-432/16 (https://dejure.org/2017,24988)
EuG, Entscheidung vom 19. Juli 2017 - T-432/16 (https://dejure.org/2017,24988)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik v EUIPO (медведь)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Š¼ŠµŠ“Š²ŠµŠ“ь - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik / EUIPO (медведь)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik / EUIPO (медведь)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Š¼ŠµŠ“Š²ŠµŠ“ь - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 13.12.2018 - T-830/16

    Monolith Frost / EUIPO - Dovgan (PLOMBIR) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

    Überdies kann Art. 7 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 auch nicht so verstanden werden, dass er sich im Fall eines Wortzeichens zwingend auf eine der Amtssprachen eines Mitgliedstaats oder der Union bezieht (Urteil vom 13. September 2012, ESPETEC, T-72/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:424, Rn. 36; vgl. auch Urteil vom 19. Juli 2017, Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/EUIPO [¼µ“²µ“Ń?], T-432/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:527, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem ist es, wie das Gericht vor Kurzem bestätigt hat, allgemein bekannt, dass ein erheblicher Teil der Bewohner der baltischen Staaten die russische Sprache beherrscht oder als Muttersprache hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Juli 2017, ¼µ“²µ“Ń?, T-432/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:527, Rn. 29).

  • EuGH, 16.01.2018 - C-570/17

    Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Art.

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik GmbH, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 19. Juli 2017, Lackmann Fleisch- und Feinkostfabrik/EUIPO (¼µ“²µ“Ń?) (T-432/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:527), aufzuheben, mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des EUIPO vom 17. Mai 2016 (Sache R 240/2016-1) über die Anmeldung des Bildzeichens "¼µ“²µ“Ń?" als Unionsmarke abgewiesen hat.
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