Rechtsprechung
   EuG, 19.09.2012 - T-31/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,26798
EuG, 19.09.2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
EuG, Entscheidung vom 19.09.2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
EuG, Entscheidung vom 19. September 2012 - T-31/11 (https://dejure.org/2012,26798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,26798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Fraas / HABM () und gris foncé)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    V. Fraas GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die ein Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, Art. 75 und Art. 76 Abs. 1 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1284/2010-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 15. November 2010, mit der die Beschwerde gegen die zurückweisende Entscheidung des Prüfers über die Anmeldung einer Bildmarke, die ein Karomuster in den Farben rosa, violett, beige und dunkelgrau darstellt, für Waren der Klassen 18, 24 und 25 ihrerseits zurückgewiesen wurde

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • EuG, 26.03.2019 - T-787/17

    Parfümerie Akzente/ EUIPO (GlamHair) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Schließlich reicht auch eine etwaige Handelspraxis nicht aus, um die Eintragung der angemeldeten Marke zu rechtfertigen, sofern nicht nachgewiesen wird, dass diese erheblich von der Norm oder der Üblichkeit in der betreffenden Branche abweicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. September 2012, Fraas/HABM [Karomuster in rosa, violett, beige und dunkelgrau], T-31/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:441, Rn. 59).
  • EuG, 19.09.2012 - T-50/11

    Fraas / HABM () und rouge clair) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

    aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
  • EuG, 19.09.2012 - T-231/11

    Fraas / HABM () und beige) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

    aufgrund des Beschlusses vom 23. März 2012, mit dem die Rechtssachen T-326/10 bis T-329/10, T-26/11, T-31/11, T-50/11 und T-231/11 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren verbunden worden sind,.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht