Rechtsprechung
   EuG, 19.10.2006 - T-350/04 bis T-352/04, T-351/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4878
EuG, 19.10.2006 - T-350/04 bis T-352/04, T-351/04 (https://dejure.org/2006,4878)
EuG, Entscheidung vom 19.10.2006 - T-350/04 bis T-352/04, T-351/04 (https://dejure.org/2006,4878)
EuG, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - T-350/04 bis T-352/04, T-351/04 (https://dejure.org/2006,4878)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUD - Anmeldungen der Gemeinschaftsbildmarken American Bud und Anheuser Busch Bud - Ältere nationale Wort-/Bildmarken mit dem Begriff "Bit" - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUD - Anmeldungen der Gemeinschaftsbildmarken American Bud und Anheuser Busch Bud - Ältere nationale Wort-/Bildmarken mit dem Begriff "Bit" - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUD - Anmeldungen der Gemeinschaftsbildmarken American Bud und Anheuser Busch Bud - Ältere nationale Wort-/Bildmarken mit dem Begriff Bit - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bitburger Brauerei (Bit/Bud)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auf die Eintragung der Wortmarke BIT gestützte Widersprüche der Bitburger Brauerei gegen die von der Brauerei Anheuser-Busch eingereichte Wortmarkenanmeldung BUD; Ausschluss einer Verwechslungsgefahr aufgrund der visuellen, klanglichen und begrifflichen Unterschiede zwischen den in Rede stehenden Zeichen trotz erhöhter Unterscheidungskraft der Wiederspruchsmarke und vorliegender Warenidentität; Unterscheidungskraft der Marke BIT; Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Marken; Imagetransfer bei einem Teil der relevanten Verkehrskreise

  • Jurion

    Auf die Eintragung der Wortmarke BIT gestützte Widersprüche der Bitburger Brauerei gegen die von der Brauerei Anheuser-Busch eingereichte Wortmarkenanmeldung BUD; Ausschluss einer Verwechslungsgefahr aufgrund der visuellen, klanglichen und begrifflichen Unterschiede zwischen den in Rede stehenden Zeichen trotz erhöhter Unterscheidungskraft der Wiederspruchsmarke und vorliegender Warenidentität; Unterscheidungskraft der Marke BIT; Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Marken; Imagetransfer bei einem Teil der relevanten Verkehrskreise

  • Jurion

    Auf die Eintragung der Wortmarke BIT gestützte Widersprüche der Bitburger Brauerei gegen die von der Brauerei Anheuser-Busch eingereichte Wortmarkenanmeldung BUD; Ausschluss einer Verwechslungsgefahr aufgrund der visuellen, klanglichen und begrifflichen Unterschiede zwischen den in Rede stehenden Zeichen trotz erhöhter Unterscheidungskraft der Wiederspruchsmarke und vorliegender Warenidentität; Unterscheidungskraft der Marke BIT; Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei zusammengesetzten Marken; Imagetransfer bei einem Teil der relevanten Verkehrskreise

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke BUD - Anmeldungen der Gemeinschaftsbildmarken American Bud und Anheuser Busch Bud - Ältere nationale Wort-/Bildmarken mit dem Begriff "Bit" - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Jurion (Pressemitteilung)

    Ähnlichkeit zwischen Wortmarke "Bud" mit "Bit" bzw. "Bitte ein Bit!" verneint

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    "Bit" von Bitburger und "Bud" von Anheuser-Busch unterscheiden sich klanglich - Bitburger Brauerei "Bitte ein Bit!" unterliegt in Markenrechtsstreit

Sonstiges (4)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 24. August 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    SEQ CHAPTER \h \r 1Klage der Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 24. August 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    SEQ CHAPTER \h \r 1Klage der Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle), eingereicht am 24. August 2004

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Inhabers der nationalen Wort- und Bildmarken "Bit", "BIT", "Bitte ein Bit" und "Bitburger" für Waren der Klassen 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 32, 34 und 42 gegen die Entscheidung R 453/2002-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 22. Juni 2004 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch des Klägers gegen die Eintragung der Wortmarke "Bud" für Waren der Klasse 32 zurückgewiesen wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2006, 1024
  • GRUR-RR 2007, 5



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BPatG, 02.09.2014 - 27 W (pat) 68/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "T. HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" -

    Bei Zeichenunähnlichkeit ist ein Bekanntheitsschutz zu versagen (vgl. Hacker, MarkenG, 10 Aufl. §§ 9 Rn. 477, 14 Rn. 328; EuG GRUR-RR 2007, 5, 11 (Nr. 136) BUD / BIT).
  • EuG, 08.07.2010 - T-30/09

    Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm) - Gemeinschaftsmarke -

    Nach gefestigter Rechtsprechung kann die Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (Urteile des Gerichts vom 14. September 2004, Applied Molecular Evolution/HABM [APPLIED MOLECULAR EVOLUTION], T-183/03, Slg. 2004, II-3113, Randnr. 11, vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, Slg. 2006, II-4255, Randnr. 33, und vom 15. Oktober 2008, Air Products and Chemicals/HABM - Messer Group [Ferromix, Inomix und Alumix], T-305/06 bis T-307/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21).
  • EuG, 10.12.2009 - T-27/09

    Stella Kunststofftechnik / OHMI - Stella Pack (Stella) - Gemeinschaftsmarke -

    Nach ständiger Rechtsprechung kann die Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahme auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (Urteile des Gerichts vom 14. September 2004, Applied Molecular Evolution/HABM [APPLIED MOLECULAR EVOLUTION], T-183/03, Slg. 2004, II-3113, Randnr. 11, und vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, Slg. 2006, II-4255, Randnr. 33).
  • Generalanwalt beim EuGH, 31.03.2011 - C-190/10

    Génesis - Gemeinschaftsmarke - Modalitäten für die Einreichung - Art. 27 der

    43 - Vgl. Urteil des Gerichts vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM -Anheuser-Busch (BUD) (T-350/04 bis T-352/04, Slg. 2006, II-4255).
  • EuG, 16.07.2014 - T-66/13

    'Langguth Erben / HABM (Forme d''une bouteille de boisson alcoolisée)' -

    Der Text der Klageschrift kann zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf als Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke, auch wenn sie der Klageschrift beigefügt sind, nicht das Fehlen von wesentlichen Bestandteilen der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach der vorstehend genannten Vorschrift in der Klageschrift enthalten sein müssen (Urteile des Gerichts ECA, oben in Rn. 18 angeführt, Rn. 18, vom 14. September 2004, Applied Molecular Evolution/HABM [APPLIED MOLECULAR EVOLUTION], T-183/03, Slg. 2004, II-3113, Rn. 11, und vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, Slg. 2006, II-4255, Rn. 33).
  • EuG, 25.11.2014 - T-375/12

    Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)

    Dans ces conditions, le public pertinent est constitué par le consommateur moyen, qui est censé être normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir arrêts du 19 octobre 2006, Bitburger Brauerei/OHMI - Anheuser-Busch (BUD, American Bud et Anheuser Busch Bud), T-350/04 à T-352/04, Rec, EU:T:2006:330, point 68 et jurisprudence citée].
  • EuG, 26.09.2014 - T-445/12

    Koscher + Würtz / OHMI - Kirchner & Wilhelm (KW SURGICAL INSTRUMENTS) -

    Nach ständiger Rechtsprechung kann die Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahme auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (Urteil des Gerichts vom 19. Oktober 2006, Bitburger Brauerei/HABM - Anheuser-Busch [BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud], T-350/04 bis T-352/04, Slg. 2006, II-4255, Rn. 33).
  • EuG, 25.11.2014 - T-374/12

    Brouwerij Van Honsebrouck / OHMI - Beverage Trademark (KASTEEL)

    Dans ces conditions, le public pertinent est constitué par le consommateur moyen, qui est censé être normalement informé et raisonnablement attentif et avisé [voir arrêt du 19 octobre 2006, Bitburger Brauerei/OHMI - Anheuser-Busch (BUD, American Bud et Anheuser Busch Bud), T-350/04 à T-352/04, Rec, EU:T:2006:330, point 68 et jurisprudence citée].
  • EuG, 13.09.2012 - T-72/11

    Sogepi Consulting y Publicidad / HABM (ESPETEC)

    p. II-3113, point 11 ; du 19 octobre 2006, Bitburger Brauerei/OHMI - Anheuser-Busch (BUD), T-350/04 à T-352/04, Rec.
  • EuG, 28.03.2017 - T-538/15

    Regent University / EUIPO - Regent's College (REGENT UNIVERSITY)

    En tout état de cause, la légalité des décisions des chambres de recours doit être appréciée uniquement sur le fondement dudit règlement tel qu'interprété par le juge de l'Union et non sur la base d'une jurisprudence nationale [voir arrêt du 19 octobre 2006, Bitburger Brauerei/OHMI - Anheuser-BuschAmerican Bud et Anheuser Busch Bud (BUD, American Bud et Anheuser Busch Bud), T-350/04 à T-352/04, EU:T:2006:330, point 115 et jurisprudence citée].
  • EuG, 26.06.2018 - T-556/17

    Staropilsen/ EUIPO - Pivovary Staropramen (STAROPILSEN; STAROPLZEN)

  • EuG, 29.10.2015 - T-517/13

    Éditions Quo Vadis / OHMI - Gómez Hernández ("QUO VADIS")

  • EuG, 11.12.2014 - T-618/13

    Oracle America / OHMI - Aava Mobile (AAVA CORE)

  • EuG, 10.02.2009 - T-126/08

    Okalux / OHMI - Ondex (ONDACELL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • BPatG, 19.07.2007 - 24 W (pat) 27/06
  • EuG, 25.11.2015 - T-248/14

    Masafi / OHMI - Hd1 (JUICE masafi)

  • EuG, 25.11.2015 - T-249/14

    Masafi / OHMI - Hd1 (masafi)

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