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   EuG, 20.06.2019 - T-390/18   

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EuG, 20.06.2019 - T-390/18 (https://dejure.org/2019,16669)
EuG, Entscheidung vom 20.06.2019 - T-390/18 (https://dejure.org/2019,16669)
EuG, Entscheidung vom 20. Juni 2019 - T-390/18 (https://dejure.org/2019,16669)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION - Ältere Unionswortmarken WKA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 - Keine ...

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION - Ältere Unionswortmarken WKA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 - Keine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION - Ältere Unionswortmarken WKA - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 60 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2017/1001 - Keine ...

Sonstiges

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (27)

  • EuG, 17.12.2009 - T-490/07

    Notartel / OHMI - SAT.1 (R.U.N.)

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Zwei Zeichen sind im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 ähnlich, wenn sie aus der Sicht des relevanten Publikums hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (vgl. Urteil vom 17. Dezember 2009, Notartel/HABM - SAT.1 [R.U.N.], T-490/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:522, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Andererseits gibt es in der Rechtsprechung mehrere Beispiele, in denen das Gericht entschieden hat, dass bei zwei aus jeweils drei Buchstaben bestehenden Zeichen der zwischen ihnen in einem Buchstaben bestehende Unterschied nicht geeignet ist, die Aufmerksamkeit der Verbraucher von der Ähnlichkeit der Zeichen abzulenken, so etwa beim visuellen Vergleich zwischen den Wortzeichen ran und R.U.N. (Urteil vom 17. Dezember 2009, R.U.N., T-490/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:522, Rn. 55), zwischen dem Wortzeichen ELS und der Bildmarke ILS (Urteil vom 23. Oktober 2002, 1nstitut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], T-388/00, EU:T:2002:260, Rn. 66 bis 68), zwischen den Wortzeichen FVB und FVD (Urteil vom 17. September 2008, FVB/HABM - FVD [FVB], T-10/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:380, Rn. 47), zwischen dem Wortzeichen ENI und der Bildmarke EMI (Urteil vom 21. Mai 2014, Eni/HABM - Emi [IP] [ENI], T-599/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:269, Rn. 63), zwischen dem Wortzeichen BTS und der Bildmarke TBS (Urteil vom 12. März 2014, El Corte Inglés/HABM - Technisynthese [BTS], T-592/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:117, Rn. 49) und zwischen den Wortzeichen 101 und 501 (Urteil vom 3. Juni 2015, Levi Strauss/HABM - L&O Hunting Group [101], T-604/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:351, Rn. 40).

    Außerdem ist zu berücksichtigen, dass der Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit hat, die verschiedenen Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (Urteil vom 17. Dezember 2009, R.U.N., T-490/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:522, Rn. 45).

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

    Das kann dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das das relevante Publikum im Gedächtnis behält, so zu prägen, dass in dem durch die Marke hervorgerufenen Gesamteindruck alle übrigen Bestandteile der Marke zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis des relevanten Publikums hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein könnten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

  • EuG, 23.03.2017 - T-216/16

    Vignerons de la Méditerranée / EUIPO - Bodegas Grupo Yllera (LE VAL FRANCE)

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Dabei sind im Hinblick auf die Frage, ob der betreffende Bestandteil in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist, insbesondere die Eigenschaften des Bestandteils zu berücksichtigen (Urteil vom 23. März 2017, Vignerons de la Méditerranée/EUIPO - Bodegas Grupo Yllera [LE VAL FRANCE], T-216/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:201, Rn. 26).

    In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (Urteil vom 23. März 2017, LE VAL FRANCE, T-216/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:201, Rn. 27).

  • EuG, 16.09.2013 - T-250/10

    Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT - DER EISBÄR

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Die von der angegriffenen Marke erfassten "Spiele" (Klasse 28) und das von der angegriffenen Marke erfasste "Spielzeug" (Klasse 28) sind den von den älteren Marken erfassten "Sportartikeln" nach der Rechtsprechung ähnlich (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. September 2013, Knut IP Management/HABM - Zoologischer Garten Berlin [KNUT - DER EISBÄR], T-250/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:448, Rn. 47 bis 51).

    Dasselbe gilt entsprechend für die betreffenden Dienstleistungen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 16. September 2013, KNUT - DER EISBÄR, T-250/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:448, Rn. 22).

  • EuG, 06.11.2014 - T-463/12

    Popp und Zech / OHMI - Müller-Boré & Partner (MB) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Denn nach der Rechtsprechung misst der Verbraucher auch bei kurzen Marken dem Anfangsteil von Wörtern regelmäßig größere Bedeutung bei (vgl. Urteil vom 6. November 2014, Popp und Zech/HABM - Müller-Boré & Partner [MB], T-463/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:935, Rn. 110 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Einerseits hat das Gericht im Urteil vom 23. Mai 2007, Henkel/HABM - SERCA (COR) (T-342/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:152, Rn. 41 bis 46), entschieden, dass der zwischen dem Wortzeichen COR und dem Wortelement "Dor" des älteren Bildzeichens im ersten Buchstaben bestehende Unterschied ausreicht, um die Zeichen visuell zu unterscheiden.
  • EuG, 25.05.2016 - T-5/15

    Ice Mountain Ibiza / EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club (ocean beach club

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Nach der Rechtsprechung kann die Kennzeichnungskraft eines Elements nur damit in Zweifel gezogen werden, dass das Element tatsächlich auf dem Markt benutzt wird; die Benutzung in Registern oder Datenbanken ist insoweit nicht von Belang (Urteil vom 25. Mai 2016, 1ce Mountain Ibiza/EUIPO - Marbella Atlantic Ocean Club [ocean beach club ibiza], T-5/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:311, Rn. 35).
  • EuG, 03.06.2015 - T-604/13

    Levi Strauss / OHMI - L&O Hunting Group (101) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Andererseits gibt es in der Rechtsprechung mehrere Beispiele, in denen das Gericht entschieden hat, dass bei zwei aus jeweils drei Buchstaben bestehenden Zeichen der zwischen ihnen in einem Buchstaben bestehende Unterschied nicht geeignet ist, die Aufmerksamkeit der Verbraucher von der Ähnlichkeit der Zeichen abzulenken, so etwa beim visuellen Vergleich zwischen den Wortzeichen ran und R.U.N. (Urteil vom 17. Dezember 2009, R.U.N., T-490/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2009:522, Rn. 55), zwischen dem Wortzeichen ELS und der Bildmarke ILS (Urteil vom 23. Oktober 2002, 1nstitut für Lernsysteme/HABM - Educational Services [ELS], T-388/00, EU:T:2002:260, Rn. 66 bis 68), zwischen den Wortzeichen FVB und FVD (Urteil vom 17. September 2008, FVB/HABM - FVD [FVB], T-10/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:380, Rn. 47), zwischen dem Wortzeichen ENI und der Bildmarke EMI (Urteil vom 21. Mai 2014, Eni/HABM - Emi [IP] [ENI], T-599/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:269, Rn. 63), zwischen dem Wortzeichen BTS und der Bildmarke TBS (Urteil vom 12. März 2014, El Corte Inglés/HABM - Technisynthese [BTS], T-592/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:117, Rn. 49) und zwischen den Wortzeichen 101 und 501 (Urteil vom 3. Juni 2015, Levi Strauss/HABM - L&O Hunting Group [101], T-604/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:351, Rn. 40).
  • EuG, 06.06.2018 - T-803/16

    Glaxo Group / EUIPO - Celon Pharma (SALMEX) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren

    Auszug aus EuG, 20.06.2019 - T-390/18
    Durch das Verlangen des Nachweises der ernsthaften Benutzung der älteren Marke wird eine spezielle Vorfrage in das Nichtigkeitsverfahren eingeführt, die geklärt werden muss, bevor über den eigentlichen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit entschieden wird, und die den Inhalt des Nichtigkeitsverfahrens insoweit ändert (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2018, Glaxo Group/EUIPO - Celon Pharma [SALMEX], T-803/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:330, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuGH, 19.12.2012 - C-149/11

    Leno Merken - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 15 Abs. 1

  • EuG, 12.03.2014 - T-592/10

    El Corte Inglés / OHMI - Technisynthese (BTS)

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

  • EuG, 17.09.2008 - T-10/07

    FVB / OHMI - FVD (FVB) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

  • EuG, 08.05.2014 - T-575/12

    Pyrox / OHMI - Köb Holzheizsysteme (PYROX) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 17.04.2008 - C-108/07

    Ferrero Deutschland / HABM

  • EuG, 07.05.2015 - T-599/13

    Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.11.2016 - T-290/15

    Smarter Travel Media / EUIPO (SMARTER TRAVEL)

  • EuG, 21.05.2014 - T-599/11

    Eni / OHMI - Emi (IP)

  • EuG, 14.12.2017 - T-792/16

    N & C Franchise/ EUIPO - Eschenbach Optik (OJO sunglasses) - Unionsmarke -

  • EuG, 23.10.2002 - T-388/00

    Institut für Lernsysteme / OHMI - Educational Services (ELS)

  • EuG, 20.04.2016 - T-77/15

    Tronios Group International / EUIPO - Sky (SkyTec)

  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 05.10.2012 - T-204/10

    Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (COLOR FOCUS)

  • EuG, 15.07.2020 - T-390/18

    Nonnemacher/ EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) - Unionsmarke

    wegen Festsetzung der Kosten im Anschluss an das Urteil vom 20. Juni 2019, Nonnemacher/EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) (T-390/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:439).

    Mit Urteil vom 20. Juni 2019, Nonnemacher/EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION) (T-390/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:439), hat das Gericht die Klage abgewiesen und den Kläger zur Tragung der Kosten des EUIPO und des Streithelfers verurteilt.

  • EuGH, 19.11.2019 - C-660/19

    Nonnemacher/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Zulassung von Rechtsmitteln -

    Mit seinem Rechtsmittel begehrt Herr Klaus Nonnemacher die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 20. Juni 2019, Nonnemacher/EUIPO - Ingram (WKU) (T-390/18, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2019:439), mit dem das Gericht seine Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 17. April 2018 (Sache R 409/2017-1) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Herrn Ingram und Herrn Nonnemacher abgewiesen hat.
  • EuG, 26.07.2023 - T-562/21

    Worldwide Brands/ EUIPO - Guangdong Camel Apparel (CAMEL CROWN)

    En revanche, cette circonstance ne permet pas d'écarter la jurisprudence citée au point 98 ci-dessus, selon laquelle, lorsqu'une marque est composée d'éléments verbaux et figuratifs, les premiers sont, en principe, plus distinctifs que les seconds, ladite jurisprudence ayant d'ailleurs été appliquée à plusieurs reprises dans des affaires concernant des produits relevant de la classe 25 [voir, par exemple, arrêts du 16 septembre 2013, Gitana/OHMI - Teddy (GITANA), T-569/11, non publié, EU:T:2013:462, point 56 ; du 9 février 2017, zero/EUIPO - Hemming (ZIRO), T-106/16, non publié, EU:T:2017:67, point 33, et du 20 juin 2019, Nonnemacher/EUIPO - Ingram (WKU WORLD KICKBOXING AND KARATE UNION), T-390/18, non publié, EU:T:2019:439, points 65 et 66].
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