Rechtsprechung
| EuG, 20.09.2019 - T-650/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Reaktor Group/ EUIPO (REAKTOR)
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Tenor)
Reaktor Group/ EUIPO (REAKTOR)
(fremdsprachig)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 02.12.2020 - T-152/20
BSH Hausgeräte/ EUIPO (Home Connect)
Diese Befugnis kann sich jedoch nur auf Waren und Dienstleistungen erstrecken, zwischen denen ein so hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang besteht, dass sie eine Kategorie bilden, die so homogen ist, dass der gesamte Komplex der tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen, die die Begründung der in Rede stehenden Entscheidung darstellen, zum einen die Erwägungen der Beschwerdekammer für jede Ware oder Dienstleistung dieser Kategorie hinreichend deutlich macht und zum anderen ohne Unterschied auf jede der betreffenden Waren und Dienstleistungen angewandt werden kann (vgl. Urteil vom 20. September 2019, Reaktor Group/EUIPO [REAKTOR], T-650/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:635, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 17.03.2021 - T-226/20
Steinel/ EUIPO (MobileHeat) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke …
Eine solche Möglichkeit besteht nur für Waren und Dienstleistungen, zwischen denen ein so hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang besteht, dass sie eine Kategorie bilden, die so homogen ist, dass der gesamte Komplex der tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen, die die Begründung der in Rede stehenden Entscheidung darstellen, zum einen die Erwägungen der Beschwerdekammer für jede Ware oder Dienstleistung dieser Kategorie hinreichend deutlich macht und zum anderen ohne Unterschied auf jede der betreffenden Waren oder Dienstleistungen angewandt werden kann (vgl. Urteil vom 20. September 2019, Reaktor Group/EUIPO [REAKTOR], T-650/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:635, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).