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   EuG, 20.11.2018 - T-36/18   

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https://dejure.org/2018,38089
EuG, 20.11.2018 - T-36/18 (https://dejure.org/2018,38089)
EuG, Entscheidung vom 20.11.2018 - T-36/18 (https://dejure.org/2018,38089)
EuG, Entscheidung vom 20. November 2018 - T-36/18 (https://dejure.org/2018,38089)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Asahi Intecc/ EUIPO - Celesio (Celeson)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke Celeson - Ältere internationale Wortmarke CELESIO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Asahi Intecc/ EUIPO - Celesio (Celeson)

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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 10.07.2020 - T-616/19

    Katjes Fassin/ EUIPO - Haribo The Netherlands & Belgium (WONDERLAND) -

    Diese Rechtsprechung ist auf den vorliegenden Fall umso mehr übertragbar, als der den betreffenden Zeichen gemeinsame erste Teil ausschließlich aus Wortbestandteilen besteht, die von den maßgeblichen Verkehrskreisen gewöhnlich von links nach rechts gelesen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. November 2018, Asahi Intecc/EUIPO - Celesio [Celeson], T-36/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:808, Rn. 77).
  • EuG, 02.07.2020 - T-562/19

    Klein/ Kommission - Untätigkeitsklage - Medizinprodukte - Art. 8 Abs. 1 und 2 der

    Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Verfahrensfristen zwingendes Recht sind, da sie zur Gewährleistung der Klarheit und Sicherheit der Rechtsverhältnisse und zur Vermeidung jeder Diskriminierung oder willkürlichen Behandlung bei der Gewährung von Rechtsschutz eingeführt wurden, und ihre Einhaltung ist vom Unionsrichter von Amts wegen zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 13. Dezember 2000, Sodima/Kommission, C-44/00 P, EU:C:2000:686, Rn. 51, sowie Urteile vom 8. November 2012, Evropaïki Dynamiki/Kommission, C-469/11 P, EU:C:2012:705, Rn. 50, und vom 20. November 2018, Asahi Intecc/EUIPO - Celesio [Celeson], T-36/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:808, Rn. 21).
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