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   EuG, 20.11.2019 - T-695/18   

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https://dejure.org/2019,39257
EuG, 20.11.2019 - T-695/18 (https://dejure.org/2019,39257)
EuG, Entscheidung vom 20.11.2019 - T-695/18 (https://dejure.org/2019,39257)
EuG, Entscheidung vom 20. November 2019 - T-695/18 (https://dejure.org/2019,39257)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Werner/ EUIPO - Merck (fLORAMED)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke fLORAMED - Ältere Unionswortmarke MEDIFLOR - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Werner/ EUIPO - Merck (fLORAMED)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Werner/ EUIPO - Merck (fLORAMED)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke fLORAMED - Ältere Unionswortmarke MEDIFLOR - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 20.11.2017 - T-403/16

    Stada Arzneimittel / EUIPO - Urgo recherche innovation und developpement

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Nach ständiger Rechtsprechung reicht es jedoch aus, dass die Verwechslungsgefahr für einen nicht unerheblichen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise besteht (vgl. Urteil vom 20. November 2017, Stada Arzneimittel/EUIPO - Urgo recherche innovation et développement [Immunostad], T-403/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:824, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass sowohl dieses Argument als auch der Antrag auf Einholung eines Sachverständigengutachtens ins Leere gehen und zurückzuweisen sind.
  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
  • EuG, 23.10.2018 - T-672/17

    Mamas and Papas/ EUIPO - Wall-Budden (Tour de lit d'enfant) -

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Diese Bestimmung sowie Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 159 Buchst. b und Art. 71 Abs. 1 dieser Verordnung, wonach die mit einer Beschwerde gegen eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung befasste Beschwerdekammer im Rahmen der Zuständigkeiten der Widerspruchsabteilung tätig wird, sind Ausdruck der funktionalen Kontinuität zwischen den Dienststellen des EUIPO (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. Oktober 2018, Mamas and Papas/EUIPO - Wall-Budden [Nestchen für Kinderbetten], T-672/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:707, Rn. 39).
  • EuG, 22.01.2009 - T-316/07

    Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Dies sind kumulative Voraussetzungen (vgl. Urteil vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.10.2017 - T-810/16

    Barmenia Krankenversicherung / EUIPO (Mediline) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Zum Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen und ihrer Wortbestandteile ist festzustellen, dass der Kläger nicht bestreitet, dass sich die Bestandteile "med" und "medi" bildlich und klanglich ähneln und dass sie von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf den medizinischen Bereich im weiteren Sinne verstanden werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juni 2012, Hartmann/HABM - Mölnlycke Health Care [MESILETTE], T-342/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:290, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 23. Oktober 2017, Barmenia Krankenversicherung/EUIPO [Mediline], T-810/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:749, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend anhand der Wahrnehmung der fraglichen Zeichen und Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Zeichenähnlichkeit und der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 9. Juli 2003, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], T-162/01, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 11.07.2007 - T-443/05

    El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) -

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren können berücksichtigt werden (vgl. Urteil vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 13.06.2012 - T-342/10

    Hartmann / OHMI - Mölnlycke Health Care (MESILETTE)

    Auszug aus EuG, 20.11.2019 - T-695/18
    Zum Vergleich der einander gegenüberstehenden Zeichen und ihrer Wortbestandteile ist festzustellen, dass der Kläger nicht bestreitet, dass sich die Bestandteile "med" und "medi" bildlich und klanglich ähneln und dass sie von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf den medizinischen Bereich im weiteren Sinne verstanden werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Juni 2012, Hartmann/HABM - Mölnlycke Health Care [MESILETTE], T-342/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:290, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 23. Oktober 2017, Barmenia Krankenversicherung/EUIPO [Mediline], T-810/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:749, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 16.10.2013 - T-328/12

    Mundipharma / OHMI - AFT Pharmaceuticals (Maxigesic) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 19.01.2011 - T-336/09

    Häfele / OHMI - Topcom Europe (Topcom)

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