Rechtsprechung
   EuG, 21.05.2008 - T-329/06   

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https://dejure.org/2008,11597
EuG, 21.05.2008 - T-329/06 (https://dejure.org/2008,11597)
EuG, Entscheidung vom 21.05.2008 - T-329/06 (https://dejure.org/2008,11597)
EuG, Entscheidung vom 21. Mai 2008 - T-329/06 (https://dejure.org/2008,11597)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • markenmagazin:recht

    Art. 7 Verordnung (EG) Nr. 40/94
    Keine Eintragungsfähigkeit des Buchstabenzeichen E für Windkraftanlagen

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Enercon / OHMI (E)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Enercon / OHMI (E)

    Gemeinschaftsmarke

  • EU-Kommission

    Enercon / OHMI (E)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 27. November 2006 - Enercon/HABM (E)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 394/2006-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. September 2006, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "E" für Waren der Klassen 7, 9 und 19 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2008, 838
  • GRUR-RR 2008, 338 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • EuG, 19.11.2009 - T-234/06

    DIE EINTRAGUNG DER MARKE "CANNABIS" FÜR GETRÄNKE, DIE HANF ENTHALTEN KÖNNEN, IST

    Demgemäß fallen unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis der maßgeblichen Verkehrskreise die beanspruchte Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteile des Gerichts vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, Slg. 2007, II-1961, Randnr. 26, vom 21. Mai 2008, Enercon/HABM [E], T-329/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21, und vom 21. Januar 2009, Korsch/HABM [PharmaCheck], T-296/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 30).
  • EuG, 02.04.2009 - T-118/06

    Zuffa / OHMI (ULTIMATE FIGHTING CHAMPIONSHIP) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Die bloße Tatsache, dass die in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen zur selben Klasse des Nizzaer Abkommens gehören, genügt dafür nicht, da die Waren oder Dienstleistungen dieser Klassen oft sehr verschieden sind und nicht zwangsläufig ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang zwischen ihnen besteht (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 21. Mai 2008, Enercon/HABM [E], T-329/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 34 und 35, und vom 15. Oktober 2008, TridonicAtco/HABM [Intelligent Voltage Guard], T-297/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 22 bis 24; vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Gagliardi/HABM - Norma Lebensmittelfilialbetrieb [MANU MANU MANU], T-392/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 91 und 92).
  • BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 513/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "B & P" - Buchstaben oder Buchstabenkombinationen

    Für eine Zurückweisung wegen Schutzunfähigkeit muss in einer auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bezogenen Einzelfallbeurteilung festgestellt werden, dass eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für die Annahme besteht, dass derartige Buchstaben auf dem einschlägigen Gebiet als beschreibende Angaben benutzt und verstanden werden können (vgl. BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z; EuG GRUR Int. 2008, 838, 839 (Nr. 25 - 30) - Buchstabe E; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. § 8 Rdn. 135 m. w. N).
  • EuG, 15.10.2008 - T-297/07

    TridonicAtco / HABM (Intelligent Voltage Guard) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Wenn dasselbe Eintragungshindernis einer Kategorie oder einer Gruppe von Waren oder Dienstleistungen entgegengehalten wird, kann sich die zuständige Behörde nämlich auf eine globale Begründung für alle betroffenen Waren oder Dienstleistungen beschränken (Urteil des Gerichts vom 21. Mai 2008, Enercon/HABM [E], T-329/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34; vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 15. Februar 2007, BVBA Management, Training en Consultancy, C-239/05, Slg. 2007, I-1455, Randnrn. 34 und 37).
  • BPatG, 18.08.2011 - 33 W (pat) 537/10

    Markenbeschwerdeverfahren - " SanExpert[s] (Wort-Bild-Marke)" -

    Der Grundsatz, dass eine Angabe, die jedenfalls mit einer Bedeutung zur Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen kann, gilt für alle beschreibenden Angaben und damit auch für Abkürzungen (EuG GRUR Int. 2004, 328 (Nr. 36) - TDI; EuG GRUR Int. 2008, 838 (Nr. 25 - 30, 36, 37).
  • EuG, 14.03.2017 - T-276/15

    Edison / EUIPO - Eolus Vind (e)

    En l'espèce, la lettre «e», associée aux produits et services pertinents compris dans les classes 4, 11, 37, 39, 40 et 42, informe le public concerné du fait que lesdits produits et services sont liés à l'énergie ou à l'électricité, étant donné que la lettre «e» est souvent utilisée comme abréviation des termes «énergie» ou «électricité» [voir, en ce sens, arrêt du 21 mai 2008, Enercon/OHMI (E), T-329/06, non publié, EU:T:2006:161, points 24 à 30].
  • BPatG, 10.12.2015 - 30 W (pat) 514/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "iComfort" - Unterscheidungskraft - kein

    Für eine Zurückweisung wegen Schutzunfähigkeit muss in einer auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bezogenen Einzelfallbeurteilung festgestellt werden, dass eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für die Annahme besteht, dass derartige Buchstaben auf dem einschlägigen Gebiet als beschreibende Angaben bzw. als Abkürzung für eine beschreibende Angabe benutzt und verstanden werden können (vgl. BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z; EuG GRUR Int. 2008, 838, 839 (Nr. 25 - 30) - Buchstabe E).
  • EuG, 28.05.2018 - T-426/17

    Item Industrietechnik/ EUIPO (EFUSE) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Drittens kann, da die streitigen Waren - was die Klägerin nicht bestreitet - zum Bereich der Elektrotechnik gehören, der insbesondere die Behandlung von Elektrizität als Energie umfasst, der Anfangsbuchstabe "e" des Zeichens als eine Bezugnahme auf Elektrizität aufgefasst werden, wie die Beschwerdekammer zu Recht festgestellt hat, da dieser Buchstabe oft als Abkürzung dieses Begriffs verwendet wird (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Mai 2008, Enercon/HABM [E], T-329/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:161, Rn. 24 bis 30, und vom 14. März 2017, Edison/EUIPO - Eolus Vind [e], T-276/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:163, Rn. 27).
  • BPatG, 21.05.2015 - 30 W (pat) 40/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "rcd" - keine Unterscheidungskraft -

    Für eine Zurückweisung wegen Schutzunfähigkeit muss in einer auf die beanspruchten Waren- oder Dienstleistungen bezogenen Einzelfallbeurteilung festgestellt werden, dass eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für die Annahme besteht, dass derartige Buchstaben auf dem einschlägigen Gebiet als beschreibende Angaben benutzt und benötigt werden können (vgl. BGH GRUR 2002, 261, 262 - AC; GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z; EuG GRUR Int. 2008, 838, 839, Nr. 25 - 30 - Buchstabe E; EuG GRUR Int. 2008, 1035, Nr. 44 - 47 - Buchstabe E; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rdn. 200 m. w. N.).
  • BPatG, 02.08.2011 - 33 W (pat) 537/10
    Der Grundsatz, dass eine Angabe, die jedenfalls mit einer Bedeutung zur Beschreibung der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen dienen kann, gilt für alle beschreibenden Angaben und damit auch für Abkürzungen (EuG GRUR Int. 2004, 328 (Nr. 36) - TDI; EuG GRUR Int. 2008, 838 (Nr. 25 - 30, 36, 37).
  • BPatG, 28.08.2014 - 30 W (pat) 2/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "HK-Lasur" - Unterscheidungskraft - kein

  • EuG, 28.05.2018 - T-427/17

    Item Industrietechnik/ EUIPO (EFUSE) - Unionsmarke - Anmeldung der

  • BPatG, 10.08.2016 - 27 W (pat) 512/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "OTI" - Unterscheidungskraft - kein

  • BPatG, 10.01.2012 - 33 W (pat) 39/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "CTC" - teilweise Freihaltungsbedürfnis und fehlende

  • BPatG, 18.10.2011 - 33 W (pat) 79/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "RehaMed" - Freihaltungsbedürfnis

  • BPatG, 26.05.2011 - 30 W (pat) 23/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "iMRS" - Unterscheidungskraft - kein

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