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   EuG, 21.06.2011 - T-452/09 P   

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https://dejure.org/2011,14486
EuG, 21.06.2011 - T-452/09 P (https://dejure.org/2011,14486)
EuG, Entscheidung vom 21.06.2011 - T-452/09 P (https://dejure.org/2011,14486)
EuG, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - T-452/09 P (https://dejure.org/2011,14486)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstufung in die Besoldungsgruppe bei der Einstellung - Berücksichtigung der Berufserfahrung des Betreffenden - Art. 31 des Statuts - Begründungspflicht

  • Europäischer Gerichtshof

    Rosenbaum / Kommission

    Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstufung in die Besoldungsgruppe bei der Einstellung - Berücksichtigung der Berufserfahrung des Betreffenden - Art. 31 des Statuts - Begründungspflicht

  • EU-Kommission

    Eckehard Rosenbaum gegen Europäische Kommission.

    [fremdsprachig] Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Einstufung in die Besoldungsgruppe bei der Einstellung - Berücksichtigung der Berufserfahrung des Betreffenden - Art. 31 des Statuts - Begründungspflicht.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Inhabers der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke, die einen Steigbügel darstellt, für Waren der Klasse 6, gegen die Entscheidung R 1614/2008"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. ...

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Rechtsmittel

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGöD, 10.09.2009 - F-9/08

    Rosenbaum / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Ernennung - Einstufung in

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    betreffend ein Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Zweite Kammer) vom 10. September 2009, Rosenbaum/Kommission (F-9/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), wegen Aufhebung dieses Urteils,.

    Mit seinem gemäß Art. 9 des Anhangs I der Satzung des Gerichtshofs eingelegten Rechtsmittel beantragt der Rechtsmittelführer die Aufhebung des Urteils des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union (Zweite Kammer) vom 10. September 2009, Rosenbaum/Kommission (F-9/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses die Klage des Rechtsmittelführers auf Aufhebung der Entscheidung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Februar 2007 über seine Einstufung in die Funktionsgruppe AD, Besoldungsgruppe 6, Dienstaltersstufe 2 (im Folgenden: Einstufungsentscheidung), abgewiesen hat.

    Mit Klageschrift, die am 18. Januar 2008 bei der Kanzlei des Gerichts für den öffentlichen Dienst einging, erhob der Rechtsmittelführer Klage, die unter dem Aktenzeichen F-9/08 in das Register der Kanzlei eingetragen wurde.

  • EuG, 09.09.2009 - T-375/08

    Nijs / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Demzufolge ist, wenn alle anderen Rechtsmittelgründe zurückgewiesen worden sind, ein Antrag, der sich auf eine angebliche Fehlerhaftigkeit der Kostenentscheidung des Gerichts für den öffentlichen Dienst bezieht, als unzulässig zurückzuweisen (vgl. Beschluss des Gerichts vom 9. September 2009, Nijs/Rechnungshof, T-375/08 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 10.07.2001 - C-315/99

    Ismeri Europa / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Ob Verfahrensunterlagen beweiskräftig sind, unterliegt seiner freien Würdigung des Sachverhalts, die nach ständiger Rechtsprechung nicht der Überprüfung durch das Gericht in der Rechtsmittelinstanz unterliegt, sofern die dem Gericht für den öffentlichen Dienst vorgelegten Beweismittel nicht verfälscht worden sind oder sich die Unrichtigkeit seiner Tatsachenfeststellungen nicht aus den Akten ergibt (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 10. Juli 2001, 1smeri Europa/Rechnungshof, C-315/99 P, Slg. 2001, I-5281, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.06.2009 - T-498/07

    Krcova / Gerichtshof

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Die Verpflichtung zur Begründung seiner Entscheidungen bedeutet für das Gericht für den öffentlichen Dienst zwar nicht, dass es sich detailliert mit jedem von den Parteien vorgebrachten Argument befassen muss, insbesondere, wenn das betreffende Argument nicht hinreichend klar und bestimmt und nicht auf eingehendes Beweismaterial gestützt ist, doch hat es zumindest alle vor ihm behaupteten Rechtsverletzungen zu prüfen (vgl. Urteil des Gerichts vom 8. Juni 2009, Krcova/Gerichtshof, T-498/07 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 34 und 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 08.02.2007 - C-3/06

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DAS URTEIL DES GERICHTS, MIT DEM EIN

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Die Begründung kann daher implizit erfolgen, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe zu erkennen, aus denen die fraglichen Maßnahmen getroffen wurden, und dem zuständigen Gericht ausreichende Angaben an die Hand gibt, damit es seine Kontrollfunktion wahrnehmen kann (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 7. Januar 2004, Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, Slg. 2004, I-123, Randnr. 372, und vom 8. Februar 2007, Groupe Danone/Kommission, C-3/06 P, Slg. 2007, I-1331, Randnr. 46).
  • EuGH, 07.01.2004 - C-204/00

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Die Begründung kann daher implizit erfolgen, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe zu erkennen, aus denen die fraglichen Maßnahmen getroffen wurden, und dem zuständigen Gericht ausreichende Angaben an die Hand gibt, damit es seine Kontrollfunktion wahrnehmen kann (vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 7. Januar 2004, Aalborg Portland u. a./Kommission, C-204/00 P, C-205/00 P, C-211/00 P, C-213/00 P, C-217/00 P und C-219/00 P, Slg. 2004, I-123, Randnr. 372, und vom 8. Februar 2007, Groupe Danone/Kommission, C-3/06 P, Slg. 2007, I-1331, Randnr. 46).
  • EuG, 05.10.2009 - T-40/07

    de Brito Sequeira Carvalho / Kommission

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Insoweit ist zu beachten, dass die Unionsgerichte nicht befugt sind, der Kommission Anordnungen zu erteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 5. Oktober 2009, de Brito Sequeira Carvalho und Kommission/Kommission und de Brito Sequeira Carvalho, T-40/07 P und T-62/07 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 73 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 21.09.2000 - C-46/98

    EFMA / Rat

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    41 Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass ein Klagegrund, der im Fall seiner Begründetheit nicht geeignet ist, die Aufhebung der angefochtenen Maßnahme herbeizuführen, ins Leere geht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 21. September 2000, EFMA/Rat, C-46/98 P, Slg. 2000, I-7079, Randnrn.
  • EuG, 24.09.2008 - T-105/08

    Van Neyghem / Kommission

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    Nach Art. 145 der Verfahrensordnung kann das Gericht das Rechtsmittel, wenn es offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet ist, jederzeit durch Beschluss, der mit Gründen zu versehen ist, zurückweisen, und zwar auch dann, wenn ein Verfahrensbeteiligter die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (Beschluss des Gerichts vom 24. September 2008, Van Neyghem/Kommission, T-105/08 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21).
  • EuG, 11.07.2007 - T-58/05

    Centeno Mediavilla u.a. / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamte - Ernennung -

    Auszug aus EuG, 21.06.2011 - T-452/09
    124 bis 129 des Urteils des Gerichts vom 11. Juli 2007, Centeno Mediavilla u. a./Kommission (T-58/05, Slg. 2007, II-2523), enthaltenen Erwägungen anbelangt, auf die der Rechtsmittelführer seine Argumentation gestützt hat, genügt die Feststellung, dass diese Erwägungen Art. 12 des Anhangs XIII des Statuts betreffen, nicht aber Art. 13 dieses Anhangs, um den es im vorliegenden Fall geht.
  • EuG, 08.03.2012 - T-126/11

    Marcuccio / Kommission

    Secondo consolidata giurisprudenza, il valore probante o meno degli atti del processo rientra nella valutazione insindacabile dei fatti, che esula dal controllo del Tribunale nell'ambito dell'impugnazione, salvo in caso di snaturamento degli elementi di prova presentati al Tribunale della funzione pubblica o quando l'inesattezza materiale degli accertamenti effettuati da detto giudice risulti dai documenti inseriti nel fascicolo (v. sentenza della Corte del 10 luglio 2001, 1smeri Europa/Corte dei conti, C-315/99 P, Racc. pag. I-5281, punto 19, e la giurisprudenza ivi citata; ordinanza del Tribunale del 21 giugno 2011, Rosenbaum/Commissione, T-452/09 P, non pubblicata nella Raccolta, punto 41).
  • EuG, 11.09.2013 - T-317/10

    L / Parlament

    Parlamentas tvirtina, jog kadangi visi apelianto nurodyti apeliacinio skundo pagrindai turi b?«ti atmesti, pagrindas del Tarnautoj?³ teismo netinkamo sprendimo del bylinejimosi i?.laid?³ turi b?«ti atmestas kaip nepriimtinas, nes, remiantis nusistovejusia teism?³ praktika, apeliacinis skundas negali b?«ti paduotas vien del bylinejimosi i?.laid?³ paskirstymo ir dyd?¾io (2010 m. lapkricio 24 d. Bendrojo Teismo sprendimo Marcuccio prie?. Komisija , T-9/09 P, dar nepaskelbto Rinkinyje, 82 punktas ir 2011 m. bir?¾elio 21 d. Bendrojo Teismo nutarties Rosembaum prie?. Komisija , T-452/09 P, dar nepaskelbtos Rinkinyje, 46 punktas).
  • EuG, 31.01.2018 - T-196/15

    Gyarmathy / FRA

    À cet égard, il a été rappelé au point 50 ci-dessus que, selon une jurisprudence constante, l'obligation de motivation n'impose pas au Tribunal de la fonction publique de fournir un exposé qui suivrait exhaustivement et un par un tous les raisonnements articulés par les parties au litige (voir ordonnance du 21 juin 2011, Rosenbaum/Commission, T-452/09 P, EU:T:2011:295, point 26 et jurisprudence citée).
  • EuG, 04.12.2012 - T-78/11

    Lenz / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Beamte - Soziale

    Ob Verfahrensunterlagen beweiskräftig sind, unterliegt seiner freien Würdigung des Sachverhalts, die durch das Gericht im Rechtsmittelverfahren nicht überprüft werden kann, es sei denn, dem Gericht vorgelegte Beweismittel sind verfälscht worden oder die Unrichtigkeit der Tatsachenfeststellungen des Gerichts geht aus den Akten hervor (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 10. Juli 2001, 1smeri Europa/Rechnungshof, C-315/99 P, Slg. 2001, I-5281, Randnr. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung; Beschluss des Gerichts vom 21. Juni 2011, Rosenbaum/Kommission und Rat, T-452/09 P, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 41).
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