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   EuG, 21.06.2017 - T-20/16   

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EuG, 21.06.2017 - T-20/16 (https://dejure.org/2017,20258)
EuG, Entscheidung vom 21.06.2017 - T-20/16 (https://dejure.org/2017,20258)
EuG, Entscheidung vom 21. Juni 2017 - T-20/16 (https://dejure.org/2017,20258)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de chevrons entre deux lignes parallèles)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke, die Spitzklammern zwischen zwei parallelen Linien darstellt - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Prüfung der Marke so, wie sie eingetragen ist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de chevrons entre deux lignes parallèles)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke mit Darstellung eines Winkelmusters zwischen zwei parallelen Linien - Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Prüfung der Marke in der angemeldeten Form

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    M/ S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de chevrons entre deux lignes parallèles)

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 06.03.2014 - C-337/12

    Pi-Design u.a. / Yoshida Metal Industry

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Außerdem hat die grafische Darstellung im Register insbesondere den Zweck, die Marke selbst zu definieren, um den genauen Gegenstand des ihrem Inhaber gewährten Schutzes zu bestimmen (Urteil vom 6. März 2014, Pi-Design u. a./Yoshida Metal Industry, C-337/12 P bis C-340/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:129, Rn. 57).

    Dieses Interesse besteht darin, es einem Wirtschaftsteilnehmer zu verbieten, sich unberechtigter Weise ein Zeichen anzueignen, das aus der Form der Ware besteht und eine technische Lösung beinhaltet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. März 2014, Pi-Design u. a./Yoshida Metal Industry, C-337/12 P bis C-340/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:129, Rn. 50 und 54 bis 56).

    Diese Veränderung hat zur Folge, dass eine als abstrakte Form eingetragene Marke, deren Schutzumfang durch diese Form bestimmt wird (Urteil vom 6. März 2014, Pi-Design u. a./Yoshida Metal Industry, C-337/12 P bis C-340/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:129, Rn. 57) in eine Marke verwandelt wird, die aus der besonderen Form der Waren, die sie kennzeichnet, besteht.

  • EuGH, 10.11.2016 - C-30/15

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts und die Entscheidung des EUIPO auf,

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Dieses Problem stellt sich der Natur der Sache nach im Zusammenhang mit einer Marke, die aus der Form einer konkreten Ware und nicht aus einer abstrakten Form besteht (Urteil vom 10. November 2016, Simba Toys/EUIPO, C-30/15 P, EU:C:2016:849, Rn. 47).
  • EuG, 19.09.2012 - T-50/11

    Fraas / HABM () und rouge clair) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Dies gilt auch, wie die Beschwerdekammer in Rn. 26 der angefochtenen Entscheidung ausführt, für eine Bildmarke, die aus einem Teil der Form der mit ihr gekennzeichneten Ware besteht, da die maßgeblichen Verkehrskreise sie unmittelbar und ohne besonderes Nachdenken als Darstellung eines besonders interessanten oder ansprechenden Details der fraglichen Ware und nicht als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrnehmen werden (Urteil vom 19. September 2012, Fraas/HABM [Karomuster in Dunkelgrau, Hellgrau, Schwarz, Beige, Dunkelrot und Hellrot], T-50/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:442, Rn. 43).
  • EuG, 07.05.2015 - T-599/13

    Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke -

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Die Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke muss also auf der Grundlage der Marke, so wie sie eingetragen worden ist oder so wie sie in der Anmeldung erscheint, unabhängig von den Umständen ihrer Benutzung erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems [AMS Advanced Medical Services], T-425/03, EU:T:2007:311, Rn. 91; vom 9. April 2014, Pico Food/HABM - Sobieraj [MILANÓWEK CREAM FUDGE], T-623/11, EU:T:2014:199, Rn. 38, und vom 7. Mai 2015, Cosmowell/HABM - Haw Par [GELENKGOLD], T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 35).
  • EuG, 23.05.2007 - T-241/05

    Procter & Gamble / HABM (Tablette carrée blanche avec un dessin floral de

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    In Anbetracht dieser Überlegungen hängt, wenn die beantragte oder eingetragene Marke aus einer zweidimensionalen oder dreidimensionalen Wiedergabe der mit ihr gekennzeichneten Ware besteht, ihre Unterscheidungskraft von der Frage ab, ob sie sich wesentlich von der Norm oder den Gewohnheiten der Branche unterscheidet und deshalb geeignet ist, ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion zu erfüllen (Urteil vom 23. Mai 2007, Procter & Gamble/HABM [quadratische weiße Tabletten mit einem farbigen Blütenmuster], T-241/05, T-262/05 bis T-264/05, T-346/05, T-347/05 und T-29/06 bis T-31/06, EU:T:2007:151, Rn. 44).
  • EuGH, 12.12.2002 - C-273/00

    Sieckmann

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Ab dem Zeitpunkt der Eintragung kennen deshalb die zuständigen Behörden die Art der Zeichen, die eine Marke bilden, klar und präzise, um in der Lage zu sein, ihre Pflichten hinsichtlich der vorherigen Prüfung der Anträge auf Eintragung zu erfüllen, und haben die Verwender des Registers Zugang zu ihrer grafischen Darstellung, die ihre genaue Art bestimmt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Dezember 2002, Sieckmann, C-273/00, EU:C:2002:748, Rn. 49, 50 und 52).
  • EuG, 09.04.2014 - T-623/11

    Pico Food / OHMI - Sobieraj (MILANÓWEK CREAM FUDGE)

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Die Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke muss also auf der Grundlage der Marke, so wie sie eingetragen worden ist oder so wie sie in der Anmeldung erscheint, unabhängig von den Umständen ihrer Benutzung erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems [AMS Advanced Medical Services], T-425/03, EU:T:2007:311, Rn. 91; vom 9. April 2014, Pico Food/HABM - Sobieraj [MILANÓWEK CREAM FUDGE], T-623/11, EU:T:2014:199, Rn. 38, und vom 7. Mai 2015, Cosmowell/HABM - Haw Par [GELENKGOLD], T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 35).
  • EuG, 09.11.2016 - T-579/14

    Birkenstock Sales / EUIPO (Représentation d'un motif de lignes ondulées

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    In einem solchen Fall ist der entscheidende Gesichtspunkt für die Anwendbarkeit dieser Rechtsprechung nicht die Einstufung des betreffenden Zeichens als Bild-, dreidimensionales oder anderes Zeichen, sondern die Tatsache, dass es mit dem Erscheinungsbild der gekennzeichneten Ware verschmilzt (Urteil vom 9. November 2016, Birkenstock Sales/EUIPO [Darstellung eines Musters aus sich kreuzenden Wellenlinien], T-579/14, mit Rechtsmittel angefochten, EU:T:2016:650, Rn. 28).
  • EuG, 11.12.2014 - T-12/13

    Sherwin-Williams Sweden / OHMI - Akzo Nobel Coatings International (ARTI)

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Insoweit ist festzustellen, dass das Gericht zwar nur über das Begehren der Parteien zu entscheiden hat, deren Sache es ist, den Rahmen des Rechtsstreits abzugrenzen, es jedoch nicht verpflichtet sein kann, allein die Argumente zu berücksichtigen, auf die sie ihr Vorbringen gestützt haben, weil es seine Entscheidung sonst gegebenenfalls auf unzutreffende rechtliche Erwägungen stützen müsste (Beschluss des Gerichtshofs vom 13. Juni 2006, Mancini/Kommission, C-172/05 P, EU:C:2006:393, Rn. 41, und Urteil vom 11. Dezember 2014, Sherwin-Williams Sweden/HABM - Akzo Nobel Coatings International [ARTI], T-12/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:1054, Rn. 34).
  • EuG, 18.10.2007 - T-425/03

    AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) -

    Auszug aus EuG, 21.06.2017 - T-20/16
    Die Prüfung der Unterscheidungskraft einer Marke muss also auf der Grundlage der Marke, so wie sie eingetragen worden ist oder so wie sie in der Anmeldung erscheint, unabhängig von den Umständen ihrer Benutzung erfolgen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Oktober 2007, AMS/HABM - American Medical Systems [AMS Advanced Medical Services], T-425/03, EU:T:2007:311, Rn. 91; vom 9. April 2014, Pico Food/HABM - Sobieraj [MILANÓWEK CREAM FUDGE], T-623/11, EU:T:2014:199, Rn. 38, und vom 7. Mai 2015, Cosmowell/HABM - Haw Par [GELENKGOLD], T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 35).
  • EuGH, 13.06.2006 - C-172/05

    Mancini / Kommission

  • EuGH, 06.09.2012 - C-96/11

    Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes

  • EuGH, 19.06.2012 - C-307/10

    Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und

  • EuG, 24.10.2018 - T-447/16

    Pirelli Tyre/ EUIPO - Yokohama Rubber (Représentation d'une rainure en forme de "

    Zum anderen ist hervorzuheben, dass die Eintragung einer Marke in das Register der Unionsmarken dazu dient, es der Beschwerdekammer zu ermöglichen, ihre Aufgabe zu erfüllen und die Interessen der Parteien des Rechtsstreits zu schützen, aber auch dazu, Dritte über die genaue Art der eingetragenen Rechte zu informieren und so den Umfang des gewährten Schutzes festzulegen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Juni 2017, M/S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group [Darstellung von Spitzklammern zwischen zwei parallelen Linien], T-20/16, EU:T:2017:410, Rn. 46).
  • EuG, 07.02.2024 - T-220/23

    Casal sport/ EUIPO - Tennis d'Aquitaine (CITY STADE)

    En effet, il convient de relever que, tout en ne devant statuer que sur la demande des parties, auxquelles il appartient de délimiter le cadre du litige, le juge ne saurait être tenu par les seuls arguments invoqués par celles-ci au soutien de leurs prétentions, sauf à se voir contraint, le cas échéant, de fonder sa décision sur des considérations juridiques erronées [voir arrêt du 21 juin 2017, M/S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de chevrons entre deux lignes parallèles), T-20/16, EU:T:2017:410, point 30 et jurisprudence citée].
  • EuG, 23.09.2020 - T-796/16

    CEDC International/ EUIPO - Underberg (Forme d'un brin d'herbe dans une

    Sodann muss die grafische Darstellung klar, eindeutig, in sich abgeschlossen, leicht zugänglich, verständlich, dauerhaft und objektiv sein, um diese Funktion gegenüber den zuständigen Behörden und den Verkehrskreisen, insbesondere den Wirtschaftsteilnehmern, zu erfüllen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. Juni 2017, M/S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group [Darstellung von Spitzklammern zwischen zwei parallelen Linien], T-20/16, EU:T:2017:410, Rn. 33 und 34 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne und entsprechend auch Urteile vom 12. Dezember 2002, Sieckmann, C-273/00, EU:C:2002:748, Rn. 46 und 48 bis 55, und vom 24. Juni 2004, Heidelberger Bauchemie, C-49/02, EU:C:2004:384, Rn. 25 und 27 bis 32).
  • EuG, 16.11.2020 - T-124/20

    M/S. Indeutsch International/ EUIPO - 135 Kirkstall (Représentation de chevrons

    Par un arrêt du 21 juin 2017, M/S. Indeutsch International/EUIPO - Crafts Americana Group (Représentation de chevrons entre deux lignes parallèles) (T-20/16, EU:T:2017:410), le Tribunal a annulé la décision du 5 novembre 2015.
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