Rechtsprechung
   EuG, 21.09.2005 - T-87/05   

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https://dejure.org/2005,2835
EuG, 21.09.2005 - T-87/05 (https://dejure.org/2005,2835)
EuG, Entscheidung vom 21.09.2005 - T-87/05 (https://dejure.org/2005,2835)
EuG, Entscheidung vom 21. September 2005 - T-87/05 (https://dejure.org/2005,2835)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    EDP / Kommission

    Wettbewerb - Zusammenschluss - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärt wird - Portugiesische Strom- und Gasmärkte - Erwerb von GDP durch EDP und Eni - Richtlinie 2003/55/EG - ...

  • EU-Kommission

    EDP / Kommission

    Wettbewerb - Zusammenschluss - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärt wird - Portugiesische Strom- und Gasmärkte - Erwerb von GDP durch EDP und Eni - Richtlinie 2003/55/EG - ...

  • EU-Kommission

    EDP / Kommission

    Wettbewerb , Vorschriften für Unternehmen , Beherrschende Stellung

  • Wolters Kluwer

    Nichtigerklärung einer Entscheidung der Kommission zu einem Zusammenschluss von portugisischen Energieversorgungslieferanten wegen Unvereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt; Prüfung der Verpflichtungszusagen der Kommission hinsichtlich der Erwägungen zu den erheblichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Wettbewerb - DAS GERICHT BESTÄTIGT DAS VERBOT DES ERWERBS VON GAS DE PORTUGAL DURCH ENERGIAS DE PORTUGAL UND ENI

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    EDP / Kommission

    Wettbewerb - Zusammenschluss - Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 - Entscheidung, mit der ein Zusammenschluss für mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar erklärt wird - Portugiesische Strom- und Gasmärkte - Erwerb von GDP durch EDP und Eni - Richtlinie 2003/55/EG - ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der EDP - Energias de Portugal S.A. gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 25. Februar 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung der Entscheidung der Kommission vom 9. Dezember 2004 (Sache COMP/M.3440 EDP/ENI/GDP) in einem Verfahren zur Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates, mit der der Zusammenschluss, der auf den Erwerb der gemeinsamen Kontrolle über das ...

 
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Wird zitiert von ... (43)

  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 15.07

    Marktdefinition; Marktanalyse; Beurteilungsspielraum; Terminierung;

    Mit diesem Grundsatz hält es der Europäische Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung für vereinbar, der Kommission, soweit diese sekundäres Gemeinschaftsrecht anwendet, "ein bestimmtes Ermessen namentlich bei Beurteilungen wirtschaftlicher Art" einzuräumen (Urteile vom 31. März 1998 Rs. C-68/94 und C-30/95, Frankreich u.a. / Kommission - Slg. 1998, I-1375 Rn. 223 und vom 15. Februar 2005 - Rs. C-12/03 P, Tetra Laval - Slg. 2005, I-987 Rn. 38; s. auch EuG, Urteil vom 21. September 2005 - Rs. T-87/05, EDP - Slg. 2005, II-3745 Rn. 63).
  • EuG, 27.09.2006 - T-168/01

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG TEILWEISE FÜR NICHTIG, MIT DER GLAXO

    58 Im Übrigen wird diese Kontrolle ausschließlich im Hinblick auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Entscheidung ausgeübt (Urteile des Gerichtshofes vom 7. Februar 1979 in den Rechtssachen 15/76 und 16/76, Frankreich/Kommission, Slg. 1979, 321, Randnr. 7, und des Gerichts vom 28. Februar 2002 in der Rechtssache T-395/94, Atlantic Container Line u. a./Kommission, Slg. 2002, II-875, Randnr. 252), wobei es den Parteien unbenommen bleibt, dazu in Ausübung ihrer Verteidigungsrechte ergänzende Beweise späteren Datums vorzulegen, sofern diese speziell zusammengestellt wurden, um die entsprechende Entscheidung anzufechten oder zu verteidigen (Urteil des Gerichts vom 21. September 2005 in der Rechtssache T-87/05, EDP/Kommission, Slg. 2005, II-0000, Randnr. 158, vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofes vom 22. Oktober 1986 in der Rechtssache 75/84, Metro/Kommission, Slg. 1986, 3021, im Folgenden: Urteil Metro II, Randnrn.
  • EuGH, 24.05.2007 - C-157/05

    Holböck - Freier Kapitalverkehr - Niederlassungsfreiheit - Einkommensteuer -

    Um die Rechtssicherheit und eine geordnete Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sie gestützt ist, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus dem Text der Klageschrift ergeben (Urteil des Gerichtshofs vom 15. Dezember 1961, Société Fives Lille Cail u. a./Hohe Behörde, 19/60, 21/60, 2/61 und 3/61, Slg. 1961, 613, 644; Urteil des Gerichts vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg. 2005, II-3745, Randnr. 155 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Zwar kann die Klageschrift in einzelnen Punkten durch die Bezugnahme auf Teile der als Anlage beigefügten Schriftstücke untermauert und vervollständigt werden, doch kann die pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke, auch wenn sie der Klageschrift als Anlagen beigefügt sind, nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen ausgleichen, die gemäß Art. 44 § 1 der Verfahrensordnung in der Klageschrift enthalten sein müssen (Beschluss des Gerichts vom 21. Mai 1999, Asia Motor France u. a./Kommission, T-154/98, Slg. 1999, II-1703, Randnr. 49; Urteil EDP/Kommission, Randnr. 155 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 26.04.2007 - T-109/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DIE ENTSCHEIDUNG DER

    Soweit nämlich bestimmte Gründe einer Entscheidung diese für sich genommen rechtlich hinreichend rechtfertigen können, wirken sich etwaige Mängel der übrigen Begründung des Rechtsakts nach gefestigter Rechtsprechung keinesfalls auf dessen verfügenden Teil aus (Urteil des Gerichts vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg. 2005, II-3745, Randnr. 144; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juli 2001, Kommission und Frankreich/TF1, C-302/99 P und C-308/99 P, Slg. 2001, I-5603, Randnrn. 26 bis 29).
  • EuG, 20.09.2019 - T-217/17

    FVE Holýsov I u.a./ Kommission

    En outre, lorsqu'il existe une pluralité de buts poursuivis, même si un motif non justifié se trouve mêlé aux motifs valables, la décision n'est pas pour autant entachée de détournement de pouvoir, dès lors qu'elle ne sacrifie pas le but essentiel (voir arrêt du 21 septembre 2005, EDP/Commission, T-87/05, EU:T:2005:333, point 87 et jurisprudence citée).
  • BGH, 11.07.2006 - KVR 28/05

    Deutsche Bahn/KVS Saarlouis

    Der Streitfall ist insofern auch wesenttlich anders gelagert als der Sachverhalt, den das Gericht erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften in seiner von der Rechtsbeschwerde herangezogenen Entscheidung in der Sache EDP - Energias de Portugal SA/Kommission (Urt. v. 21.9.2005, T-87/05, WuW/E EU-R 943) zu beurteilen hatte.
  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 16.07

    Anrufzustellung; Beurteilungsspielraum; Bundesnetzagentur; Entwurf; Ermessen;

    Mit diesem Grundsatz hält es der Europäische Gerichtshof in ständiger Rechtsprechung für vereinbar, der Kommission, soweit diese sekundäres Gemeinschaftsrecht anwendet, "ein bestimmtes Ermessen namentlich bei Beurteilungen wirtschaftlicher Art" einzuräumen (Urteile vom 31. März 1998 Rs. C-68/94 und C-30/95, Frankreich u.a. / Kommission Slg. 1998, I 1375 Rn. 223 und vom 15. Februar 2005 Rs. C-12/03 P, Tetra Laval Slg. 2005, I 987 Rn. 38; s. auch EuG, Urteil vom 21. September 2005 Rs. T 87/05, EDP Slg. 2005, II 3745 Rn. 63).
  • EuG, 13.12.2006 - T-217/03

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, GEGEN EIN

    Dazu ist zu bemerken, dass die Klageschrift in einzelnen Punkten durch die Bezugnahme auf Teile der als Anlage beigefügten Schriftstücke untermauert und vervollständigt werden kann, vorausgesetzt, dass die wesentlichen Bestandteile der rechtlichen Ausführungen in der Klageschrift selbst enthalten sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 21. September 2005 in der Rechtssache T-87/05, EDP/Kommission, Slg. 2005, II-3745, Randnr. 155, und vom 14. Dezember 2005 in der Rechtssache T-209/01, Honeywell/Kommission, Slg. 2005, II-5527, Randnr. 57).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.12.2007 - C-413/06

    GENERALANWÄLTIN KOKOTT SCHLÄGT VOR, DAS URTEIL DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZU

    Nichts anderes ergibt sich aus dem Urteil EDP/Kommission(177), auf das die Rechtsmittelführer Bezug nehmen.

    177 - Urteil vom 21. September 2005, EDP/Kommission (T-87/05, Slg. 2005, II-3745, Randnr. 64).

  • EuG, 29.03.2012 - T-336/07

    Das Gericht bestätigt die von der Kommission gegen Telefónica wegen Missbrauchs

    Da zur Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 82 EG der Nachweis ausreicht, dass das missbräuchliche Verhalten den Wettbewerb beschränken kann (siehe oben, Randnr. 268), und da sich, wenn bestimmte Gründe einer Entscheidung für sich genommen diese rechtlich hinreichend rechtfertigen können, etwaige Mängel der übrigen Begründung des Rechtsakts nach gefestigter Rechtsprechung jedenfalls nicht auf dessen verfügenden Teil auswirken (Urteil des Gerichts vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg. 2005, II-3745, Randnr. 144; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juli 2001, Kommission und Frankreich/TF1, C-302/99 P und C-308/99 P, Slg. 2001, I-5603, Randnrn. 26 bis 29), muss das Vorbringen der Klägerinnen, es fehle der Beweis für die konkreten Auswirkungen des Verhaltens von Telefónica auf dem Markt, im Rahmen der Feststellung des behaupteten Verstoßes als ins Leere gehend zurückgewiesen werden.
  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 17.07

    Mobilfunktarife: Klagen der Netzbetreiber abgewiesen

  • EuG, 24.05.2007 - T-151/01

    Duales System Deutschland / Kommission - Wettbewerb - Missbrauch einer

  • BVerwG, 02.04.2008 - 6 C 14.07

    Anrufzustellung; Beurteilungsspielraum; Bundesnetzagentur; Entwurf; Ermessen;

  • EuG, 29.06.2012 - T-360/09

    Die gegen E.ON und GDF Suez wegen Aufteilung des französischen und des deutschen

  • EuG, 19.06.2009 - T-48/04

    Qualcomm / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Markt für

  • EuG, 13.12.2017 - T-712/15

    Die EZB ist befugt, eine Aufsicht über die Crédit mutuel-Gruppe durch die

  • EuG, 11.12.2013 - T-79/12

    Der Erwerb von Skype durch Microsoft ist mit dem Binnenmarkt vereinbar

  • EuG, 14.07.2016 - T-143/12

    Das Gericht der Europäischen Union erklärt den Beschluss der Kommission, mit dem

  • EuG, 07.05.2009 - T-151/05

    NVV u.a. / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Märkte für den Ankauf

  • EuG, 09.03.2015 - T-175/12

    Das Gericht bestätigt den Beschluss der Kommission, mit dem der geplante

  • EuG, 03.12.2014 - T-57/11

    Die Beihilfe für heimische Kohle einsetzende Kraftwerke, die die Stromversorgung

  • EuG, 06.07.2010 - T-342/07

    Das Verbot des Erwerbs von Aer Lingus durch Ryanair ist gültig

  • EuG, 04.07.2006 - T-177/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ZUM

  • EuG, 09.09.2008 - T-212/03

    DAS GERICHT WEIST DIE VON MYTRAVEL ERHOBENE KLAGE AUF SCHADENSERSATZ AB

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.2009 - C-322/07

    Papierfabrik August Koehler / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Markt für

  • EuG, 03.07.2013 - T-209/11

    MB System / Kommission - Staatliche Beihilfen - Von Deutschland zugunsten der

  • EuG, 29.06.2012 - T-370/09

    GDF Suez / Kommission

  • EuG, 24.05.2007 - T-151/05

    Wettbewerb - Missbrauch einer beherrschenden Stellung - System der Sammlung und

  • EuG, 16.06.2011 - T-192/06

    Caffaro / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.2009 - C-327/07

    Bolloré / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Markt für

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.04.2009 - C-338/07

    Distribuidora Vizcaína de Papeles / Kommission - Rechtsmittel - Kartelle - Markt

  • Generalanwalt beim EuGH, 24.04.2008 - C-347/06

    ASM Brescia - Erdgasbinnenmarkt - Automatische Verlängerung der Konzessionen für

  • EuG, 09.07.2007 - T-282/06

    Sun Chemical Group u.a. / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse -

  • EuG, 07.06.2013 - T-405/08

    Spar Österreichische Warenhandels / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse -

  • EuG, 04.02.2009 - T-145/06

    Omya / Kommission - Wettbewerb - Zusammenschlüsse - Auskunftsverlangen - Art. 11

  • EuG, 13.12.2006 - T-245/03

    in der Rechtssache T-217/03 Fédération nationale de la coopération bétail et

  • EuG, 13.12.2017 - T-52/16

    Crédit mutuel Arkéa/ EZB

  • EuG, 29.03.2012 - T-398/07

    Spanien / Kommission

  • EuG, 05.11.2014 - T-422/11

    Computer Resources International (Luxemburg) / Kommission

  • EuG, 04.11.2009 - T-212/03

    MyTravel Group plc gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

  • EuG, 14.07.2006 - T-417/05

    Endesa / Kommission - Wettbewerb - Unternehmenszusammenschluss - Verordnung (EG)

  • EuG, 15.12.2014 - T-168/11

    AQ / Parlament

  • EuG, 13.12.2017 - T-497/15

    Oltis Group / Kommission - Forschung und Entwicklung - Rahmenprogramm für

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