Rechtsprechung
   EuG, 21.09.2012 - T-278/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,27475
EuG, 21.09.2012 - T-278/10 (https://dejure.org/2012,27475)
EuG, Entscheidung vom 21.09.2012 - T-278/10 (https://dejure.org/2012,27475)
EuG, Entscheidung vom 21. September 2012 - T-278/10 (https://dejure.org/2012,27475)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke WESTERN GOLD - Ältere nationale, internationale und Gemeinschaftswortmarken WESERGOLD, Wesergold und WeserGold - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Kennzeichnungskraft der älteren Marken

  • Europäischer Gerichtshof

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke WESTERN GOLD - Ältere nationale, internationale und Gemeinschaftswortmarken WESERGOLD, Wesergold und WeserGold - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Kennzeichnungskraft der älteren Marken

  • EU-Kommission

    Wesergold Getränkeindustrie / OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke WESTERN GOLD - Ältere nationale, internationale und Gemeinschaftswortmarken WESERGOLD, Wesergold und WeserGold - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Kennzeichnungskraft der älteren Marken“

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfungspflicht der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren; Aufhebungsklage der Rechteinhaberin bei unzureichenden Erörterungen der Beschwerdekammer zu der durch Benutzung erhöhten Kennzeichnungskraft; Wortzeichen WESTERN GOLD und "WeserGold" oder "WESERGOLD"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Prüfungspflicht der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes im Widerspruchsverfahren; Anforderungen an die Aufhebungsklage eines Rechteinhabers bei unzureichenden Erörterungen der Beschwerdekammer zu der durch Benutzung erhöhten Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken und einer Gemeinschaftswortmarke "WeserGold", "Wesergold" und "WESERGOLD" für Waren der Klassen 29, 31 und 32 auf Aufhebung der Entscheidung R 770/2009-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. März 2010, mit der die Entscheidung der Widerspruchsabteilung aufgehoben wurde, die die Eintragung der Wortmarke "WESTERN GOLD" für Waren der Klasse 33 auf Widerspruch der Klägerin abgelehnt hatte

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • EuGH, 23.01.2014 - C-558/12

    HABM / riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) -

    Mit seinem Rechtsmittel beantragt das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem es die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 24. März 2010 (Sache R 770/2009-1) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Wesergold Getränkeindustrie GmbH & Co. KG und der Lidl Stiftung & Co. KG (im Folgenden: streitige Entscheidung) aufgehoben hat.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10), wird aufgehoben.

  • EuG, 16.09.2013 - T-338/09

    mbp. - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1

    Demzufolge erstreckt sich der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteil des Gerichts vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung [WESTERN GOLD], T-278/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 44).
  • EuG, 24.11.2015 - T-278/10

    riha WeserGold Getränke (früher Wesergold Getränkeindustrie) / OHMI - Lidl

    Mit Urteil vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10, Slg, im Folgenden: Urteil des Gerichts, EU:T:2012:459) hob das Gericht die angefochtene Entscheidung auf und erlegte dem HABM außer dessen eigenen Kosten auch die Kosten der Klägerin auf; die Streithelferin hatte ihre eigenen Kosten zu tragen.
  • EuG, 27.02.2014 - T-37/12

    Advance Magazine Publishers / OHMI - López Cabré (TEEN VOGUE)

    Or, il est de jurisprudence constante que, lorsque des produits sont destinés au grand public, ou ont pour bénéficiaire ce dernier, le public pertinent se compose des consommateurs moyens du territoire concerné, censés être normalement informés et raisonnablement attentifs et avisés [voir, en ce sens, arrêts du Tribunal du 13 avril 2011, Air France/OHMI (Forme d'un parallélogramme), T-159/10, non publié au Recueil, point 17 ; du 25 mai 2012, Nike International/OHMI - Intermar Simanto Nahmias (JUMPMAN), T-233/10, non publié au Recueil, points 19 à 22, et du 21 septembre 2012, Wesergold Getränkeindustrie/OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD), T-278/10, non encore publié au Recueil, points 24 et 25].
  • EuG, 04.10.2018 - T-150/17

    Asolo / EUIPO - Red Bull (FLÜGEL)

    Hierfür verweist das EUIPO auf die Urteile vom 5. Oktober 2011, Cooperativa Vitivinícola Arousana/HABM - Sotelo Ares (ROSALIA DE CASTRO) (T-421/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:565), vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD) (T-278/10, EU:T:2012:459, Rn. 31 bis 41), vom 11. September 2014, Aroa Bodegas/HABM - Bodegas Muga (aroa) (T-536/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:770, Rn. 32), und vom 1. März 2016, BrandGroup/HABM - Brauerei S. Riegele, Inh.
  • EuG, 06.10.2017 - T-176/16

    Kofola CeskoSlovensko / EUIPO - Mionetto (UGO)

    Néanmoins, selon la jurisprudence, il existe un faible degré de similitude entre les boissons alcoolisées et les boissons non alcoolisées [voir, en ce sens, arrêt du 21 septembre 2012, Wesergold Getränkeindustrie/OHMI - Lidl Stiftung (WESTERN GOLD), T-278/10, EU:T:2012:459, point 41].
  • EuG, 28.11.2012 - T-29/12

    Alva Management / OHMI - BenQ Materials (Daxon) - Gemeinschaftsmarke -

    Da die einander gegenüberstehenden Marken, die fünf bzw. sechs Buchstaben enthalten, nur aus jeweils einem einzigen Wort bestehen, das von zwei Silben gebildet wird, von denen keine übereinstimmt, und da die mittleren Konsonanten, also der Buchstabe "x" und die Buchstaben "l" und "t" sich in bildlicher Hinsicht unterscheiden und sehr unterschiedlich ausgesprochen werden, hat die Beschwerdekammer sodann zutreffend festgestellt, dass erstens die fraglichen Marken nur einen gewissen Grad an bildlicher Ähnlichkeit aufwiesen und zweitens die klangliche Ähnlichkeit nur vergleichsweise gering sei (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 21. September 2012, Wesergold Getränkeindustrie/HABM - Lidl Stiftung [WESTERN GOLD], T-278/10, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnrn. 47, 49 und 50).
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