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   EuG, 21.11.2018 - T-339/17   

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https://dejure.org/2018,38261
EuG, 21.11.2018 - T-339/17 (https://dejure.org/2018,38261)
EuG, Entscheidung vom 21.11.2018 - T-339/17 (https://dejure.org/2018,38261)
EuG, Entscheidung vom 21. November 2018 - T-339/17 (https://dejure.org/2018,38261)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke SEVENOAK - Ältere internationale Bildmarke 7seven - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 18.11.2020 - T-377/19

    Topcart/ EUIPO - Carl International (TC CARL) - Unionsmarke -

    Wenn die Zeichen hingegen - wenn auch nur geringfügige - Ähnlichkeit aufweisen, kann die Verwechslungsgefahr nicht von vornherein ausgeschlossen werden, da der geringe Ähnlichkeitsgrad der Zeichen durch die Identität oder die hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und durch die erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann (Urteil vom 21. Februar 2018, Laboratoire Nuxe/EUIPO - Camille und Tariot [NYouX], T-179/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:89, Rn. 27 und 28; vgl. ebenfalls in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven [SEVENOAK], T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Im vorliegenden Fall hat die Klägerin, der die Beweislast obliegt, aber weder nachgewiesen, dass dieses Wortelement im Hinblick auf die in Rede stehenden Dienstleistungen eine besondere Bedeutung oder eine Verbindung zu diesen habe, noch, dass es im betreffenden Sektor gebräuchlich verwendet werde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Im Übrigen hätte sie nachweisen müssen, dass sich die fraglichen Marken auf dieselben Dienstleistungen beziehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven, C-655/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:94, Rn. 49, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Wie die Klägerin geltend macht, wurde ebenfalls bereits wiederholt entschieden, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende und dass das Wort am Anfang des Zeichens geeignet ist, einen bedeutenderen Eindruck zu hinterlassen als der Rest des Zeichens (vgl. Urteil vom 19. Juni 2018, Damm/EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz [EISKELLER], T-859/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:352, Rn. 68, vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem gebe es in der Rechtsprechung der Unionsgerichte viele Rechtssachen auch zu kurzen Wortmarken, wie das Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK (T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 103 ff.), in dem festgestellt worden sei, dass die Abweichung in wenigen Buchstaben oder der Darstellung der Zeichen sich auf die Annahme der Zeichenähnlichkeit und folglich die Verwechslungsgefahr auswirke.

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf die Verkehrskreise mit der geringsten Aufmerksamkeit abzustellen ist (Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 41).

    Zum Verweis auf das Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK (T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 103 ff.), genügt der Hinweis, dass es sich bei den einander gegenüberstehenden Marken in dieser Rechtssache um Bildmarken handelte, die als visuell unterschiedlich angesehen wurden, da sie sowohl im Hinblick auf ihre Wortelemente als auch im Hinblick auf ihre grafischen Darstellungen wesentliche Unterschiede aufwiesen (Rn. 73 bis 79).

  • EuG, 18.11.2020 - T-378/19

    Topcart/ EUIPO - Carl International (TC CARL) - Unionsmarke -

    Wenn die Zeichen hingegen - wenn auch nur geringfügige - Ähnlichkeit aufweisen, kann die Verwechslungsgefahr nicht von vornherein ausgeschlossen werden, da der geringe Ähnlichkeitsgrad der Zeichen durch die Identität oder die hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und durch die erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann (Urteil vom 21. Februar 2018, Laboratoire Nuxe/EUIPO - Camille und Tariot [NYouX], T-179/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:89, Rn. 27 und 28; vgl. ebenfalls in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven [SEVENOAK], T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Im vorliegenden Fall hat die Klägerin, der die Beweislast obliegt, aber weder nachgewiesen, dass dieses Wortelement im Hinblick auf die in Rede stehenden Waren eine besondere Bedeutung oder eine Verbindung zu diesen habe, noch, dass es im betreffenden Sektor gebräuchlich verwendet werde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Im Übrigen hätte sie nachweisen müssen, dass sich die fraglichen Marken auf dieselben Waren beziehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven, C-655/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:94, Rn. 49, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Wie die Klägerin geltend macht, wurde ebenfalls bereits wiederholt entschieden, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende und dass das Wort am Anfang des Zeichens geeignet ist, einen bedeutenderen Eindruck zu hinterlassen als der Rest des Zeichens (vgl. Urteil vom 19. Juni 2018, Damm/EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz [EISKELLER], T-859/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:352, Rn. 68, vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Außerdem gebe es in der Rechtsprechung der Unionsgerichte viele Rechtssachen auch zu kurzen Wortmarken, wie das Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK (T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 103 ff.), in dem festgestellt worden sei, dass die Abweichung in wenigen Buchstaben oder der Darstellung der Zeichen sich auf die Annahme der Zeichenähnlichkeit und folglich die Verwechslungsgefahr auswirke.

    Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf die Verkehrskreise mit der geringsten Aufmerksamkeit abzustellen ist (Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 41).

    Zum Verweis auf das Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK (T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 103 ff.), genügt der Hinweis, dass es sich bei den einander gegenüberstehenden Marken in dieser Rechtssache um Bildmarken handelte, die als visuell unterschiedlich angesehen wurden, da sie sowohl im Hinblick auf ihre Wortelemente als auch im Hinblick auf ihre grafischen Darstellungen wesentliche Unterschiede aufwiesen (Rn. 73 bis 79).

  • EuG, 24.02.2021 - T-61/20

    Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Wenn die Zeichen hingegen - wenn auch nur geringfügige - Ähnlichkeit aufweisen, kann die Verwechslungsgefahr nicht von vornherein ausgeschlossen werden, da der geringe Ähnlichkeitsgrad der Zeichen durch die Identität oder die hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und durch die erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann (Urteil vom 21. Februar 2018, Laboratoire Nuxe/EUIPO - Camille und Tariot [NYouX], T-179/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:89, Rn. 27 und 28; vgl. auch Urteil vom 21. November 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven [SEVENOAK], T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Klägerin, der die Beweislast obliegt, hat aber weder nachgewiesen, dass dieses Wortelement, das dem spanischen Begriff "directo" nahe steht und für das spanischsprachige Publikum "ohne Umweg, ohne Vermittler" bedeutet, im Hinblick auf die in Rede stehenden Waren eine besondere Bedeutung oder zu diesen eine Verbindung hat, noch, dass seine Verwendung in dem betreffenden Bereich üblich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Darüber hinaus hätte sie dartun müssen, dass sich die einander gegenüberstehenden Marken auf dieselben Waren beziehen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven, C-655/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:94, Rn. 49, vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 40 und 41, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

    Wie die Klägerin im Übrigen geltend macht, wurde ebenfalls bereits wiederholt entschieden, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende und dass das Wort am Anfang des Zeichens geeignet ist, einen bedeutenderen Eindruck zu hinterlassen als der Rest des Zeichens (vgl. Urteile vom 19. Juni 2018, Damm/EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz [EISKELLER], T-859/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:352, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 02.07.2019 - C-31/19

    Seven/ Shenzhen Jiayz Photo Industrial

    Par son pourvoi, Seven SpA demande l'annulation de l'arrêt du Tribunal de l'Union européenne du 21 novembre 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven (SEVENOAK) (T-339/17, non publié, ci-après l"«arrêt attaqué», EU:T:2018:815), par lequel celui-ci a annulé la décision de la première chambre de recours de l'Office de l'Union européenne pour la propriété intellectuelle (EUIPO) du 23 mars 2017 (affaire R 1326/2016-1), relative à une procédure d'opposition entre Seven et Shenzhen Jiayz Photo Industrial Ltd.
  • EuG, 19.12.2019 - T-40/19

    Amigüitos pets & life/ EUIPO - Société des produits Nestlé (THE ONLY ONE by

    Certes, il a été jugé que les consommateurs concernés peuvent ne pas s'apercevoir des différences existant entre les signes, étant donné qu'ils n'ont que rarement la possibilité de procéder à une comparaison directe des différentes marques, mais doivent se fier à l'image imparfaite qu'ils en ont gardé en mémoire [voir, en ce sens, arrêts du 22 juin 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, point 26, et du 21 novembre 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven (SEVENOAK), T-339/17, non publié, EU:T:2018:815, point 76].
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