Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  PepsiCo / EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep)

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Exxtra Deep - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EG] 2017/1001)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  PepsiCo / EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep)

  Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Exxtra Deep - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  PepsiCo / EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (25)

• EuG, 12.06.2007 - T-339/05

  MacLean-Fogg / HABM (LOKTHREAD)

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Nach ständiger Rechtsprechung verfolgt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass Angaben oder Zeichen, die für Merkmale von Waren oder Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, beschreibend sind, von jedermann frei verwendet werden können (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, MacLean-Fogg/HABM [LOKTHREAD], T-339/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:172, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Außerdem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der angemeldeten Ware oder Dienstleistung dienen können, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, so zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, LOKTHREAD, T-339/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:172, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Folglich fällt ein Zeichen unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteile vom 12. Juni 2007, LOKTHREAD, T-339/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:172, Rn. 29…, vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:340, Rn. 14, …und vom 14. Januar 2016, Zitro IP/HABM [TRIPLE BONUS], T-318/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:1, Rn. 20).

• EuGH, 15.05.2014 - C-97/12

  Vuitton Malletier / HABM

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Durch ein Semikolon wird aber eine Unterscheidung zwischen zwei zur selben Klasse gehörenden Warenkategorien getroffen, während Kommata dazu dienen, Artikel innerhalb ein und derselben Warenkategorie voneinander zu trennen (Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 96).

  Zum anderen liegt hier kein Wort oder Begriff, wie z. B. "einschließlich" oder "insbesondere", vor, der die Annahme zuließe, dass eine der Kategorien in der anderen enthalten ist (…vgl. zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Juli 2015, HOT, T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 45;… vgl. weiter zum Begriff "insbesondere" Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, …und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39; vgl. ferner zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 97).

• EuG, 15.07.2015 - T-611/13

  Australian Gold / OHMI - Effect Management & Holding (HOT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellung des beschreibenden Charakters einer Marke nicht nur für die Waren gilt, für die sie unmittelbar beschreibend ist, sondern, wenn eine entsprechende Begrenzung durch den Markenanmelder fehlt, auch für die weitere Kategorie, zu der diese Waren gehören (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, EU:T:2009:328, Rn. 18…, vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37, und vom 15. Juli 2015, Australian Gold/HABM - Effect Management & Holding [HOT], T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 44).

  Zum anderen liegt hier kein Wort oder Begriff, wie z. B. "einschließlich" oder "insbesondere", vor, der die Annahme zuließe, dass eine der Kategorien in der anderen enthalten ist (vgl. zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Juli 2015, HOT, T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 45;… vgl. weiter zum Begriff "insbesondere" Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, …und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39;… vgl. ferner zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 97).

 
• EuG, 21.04.2005 - T-269/02

  PepsiCo / OHMI - Intersnack Knabber-Gebäck (RUFFLES) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Diese Entscheidung sei von der Beschwerdekammer des EUIPO sowie vom Gericht im Urteil vom 21. April 2005, PepsiCo/HABM - Intersnack Knabber-Gebäck (RUFFLES) (T-269/02, EU:T:2005:138), bestätigt worden.

  Diese Entscheidung der Widerspruchskammer ist, wie die Klägerin dargelegt hat, ohne dass ihr das EUIPO widersprochen hat, weder von der Beschwerdekammer noch vom Gericht im Urteil vom 21. April 2005, RUFFLES (T-269/02, EU:T:2005:138), aufgehoben worden.

• EuG, 02.07.2015 - T-657/13

  BH Stores / OHMI - Alex Toys (ALEX)

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Das trifft auch auf die Anlage A.8 zu, die über die Umsetzung von Art. 28 Abs. 8 der Verordnung Nr. 207/2009 durch das EUIPO, im vorliegenden Fall anhand der Veröffentlichung einer zweiten nicht erschöpfenden Liste von Begriffen, informiert, die im Rahmen der in dieser Bestimmung vorgesehenen Erklärungen als von der wörtlichen Bedeutung der Klassenüberschriften nicht eindeutig erfasst angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 2. Juli 2015, BH Stores/HABM - Alex Toys [ALEX], T-657/13, EU:T:2015:449, Rn. 26, …und vom 18. März 2016, Karl-May-Verlag/HABM - Constantin Film Produktion [WINNETOU], T-501/13, EU:T:2016:161, Rn. 18).

  Daher sind die genannten Dokumente außer Betracht zu lassen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft werden müsste (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Juli 2015, ALEX, T-657/13, EU:T:2015:449, Rn. 25).

• EuG, 08.06.2005 - T-315/03

  Wilfer / HABM (ROCKBASS) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Zum anderen liegt hier kein Wort oder Begriff, wie z. B. "einschließlich" oder "insbesondere", vor, der die Annahme zuließe, dass eine der Kategorien in der anderen enthalten ist (…vgl. zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Juli 2015, HOT, T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 45; vgl. weiter zum Begriff "insbesondere" Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, …und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39;… vgl. ferner zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 97).
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Im Übrigen ist zwar die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern allein auf der Grundlage der Verordnung Nr. 207/2009 und nicht auf der Grundlage einer dieser Verordnung vorausgehenden Entscheidungspraxis des EUIPO zu beurteilen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65…, vom 2. Mai 2012, Universal Display/HABM [UniversalPHOLED], T-435/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:210, Rn. 37, …und vom 22. März 2017, 1ntercontinental Exchange Holdings/EUIPO [BRENT INDEX], T-430/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:198, Rn. 43), jedoch ist zu beachten, dass das EUIPO nach den Grundsätzen der Gleichbehandlung und der ordnungsgemäßen Verwaltung bereits ergangene Entscheidungen berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten muss, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 11. Mai 2017, Bammer/EUIPO - mydays [MÄNNERSPIELPLATZ], T-372/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:331, Rn. 60).
• EuG, 12.11.2008 - T-87/07

  Scil proteins / OHMI - Indena (affilene)

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Zum anderen liegt hier kein Wort oder Begriff, wie z. B. "einschließlich" oder "insbesondere", vor, der die Annahme zuließe, dass eine der Kategorien in der anderen enthalten ist (…vgl. zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Juli 2015, HOT, T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 45;… vgl. weiter zum Begriff "insbesondere" Urteile vom 8. Juni 2005, Wilfer/HABM [ROCKBASS], T-315/03, EU:T:2005:211, Rn. 3 und 64, und vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:487, Rn. 38 und 39;… vgl. ferner zum Begriff "einschließlich" Urteil vom 15. Mai 2014, Louis Vuitton Malletier/HABM, C-97/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:324, Rn. 97).
• EuG, 15.09.2009 - T-471/07

  Wella / OHMI (TAME IT) - Gemeinschaftsmarke - Internationale Registrierung - …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellung des beschreibenden Charakters einer Marke nicht nur für die Waren gilt, für die sie unmittelbar beschreibend ist, sondern, wenn eine entsprechende Begrenzung durch den Markenanmelder fehlt, auch für die weitere Kategorie, zu der diese Waren gehören (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, EU:T:2009:328, Rn. 18…, vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37, …und vom 15. Juli 2015, Australian Gold/HABM - Effect Management & Holding [HOT], T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 44).
• EuG, 16.12.2010 - T-286/08

  Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 21.11.2018 - T-82/17

  Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellung des beschreibenden Charakters einer Marke nicht nur für die Waren gilt, für die sie unmittelbar beschreibend ist, sondern, wenn eine entsprechende Begrenzung durch den Markenanmelder fehlt, auch für die weitere Kategorie, zu der diese Waren gehören (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. September 2009, Wella/HABM [TAME IT], T-471/07, EU:T:2009:328, Rn. 18, vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T-286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37, …und vom 15. Juli 2015, Australian Gold/HABM - Effect Management & Holding [HOT], T-611/13, EU:T:2015:492, Rn. 44).
• EuG, 07.07.2011 - T-208/10

  Cree / HABM (TRUEWHITE)
• EuG, 02.05.2012 - T-435/11

  Universal Display / HABM (UniversalPHOLED)
• EuG, 03.07.2013 - T-236/12

  Airbus / HABM (NEO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke …
• EuG, 15.01.2015 - T-197/13

  Das Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz …
• EuG, 14.01.2016 - T-318/15

  Zitro IP / HABM (TRIPLE BONUS)
• EuG, 22.03.2017 - T-430/16

  Intercontinental Exchange Holdings / EUIPO (BRENT INDEX)
• EuG, 11.05.2017 - T-372/16

  Bammer/ EUIPO - mydays (MÄNNERSPIELPLATZ) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …
• EuGH, 22.06.2006 - C-25/05

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absätze 1 Buchstabe …
• EuGH, 10.11.2011 - C-88/11

  LG Electronics / HABM
• EuGH, 17.07.2014 - C-468/13

  MOL / HABM
• EuG, 05.02.2016 - T-135/14

  Kicktipp / OHMI - Società Italiana Calzature (kicktipp)
• EuG, 18.03.2016 - T-501/13

  Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des …
• EuG, 23.03.2017 - T-216/16

  Vignerons de la Méditerranée / EUIPO - Bodegas Grupo Yllera (LE VAL FRANCE)
• EuGH, 26.07.2017 - C-471/16

  Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - …
• EuG, 14.12.2017 - T-280/16

  GeoClimaDesign/ EUIPO - GEO (GEO) - Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - …

• EuG, 28.02.2024 - T-747/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (Compton) - …

  In einem solchen Fall gilt die Feststellung des beschreibenden Charakters einer Marke nicht nur für diese Untergruppe spezifischer Waren, für die diese Marke unmittelbar beschreibend ist, sondern, wenn eine entsprechende Begrenzung durch den Markenanmelder fehlt, auch für die weitere Kategorie, zu der diese Waren gehören (vgl. Urteil vom 21. November 2018, PepsiCo/EUIPO - Intersnack Group [Exxtra Deep], T-82/17, EU:T:2018:814, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.02.2024 - T-746/22

  BIW Invest/ EUIPO - New Yorker Marketing & Media International (COMPTON) - …

  In einem solchen Fall gilt die Feststellung des beschreibenden Charakters einer Marke nicht nur für diese Untergruppe spezifischer Waren, für die diese Marke unmittelbar beschreibend ist, sondern, wenn eine entsprechende Begrenzung durch den Markenanmelder fehlt, auch für die weitere Kategorie, zu der diese Waren gehören (vgl. Urteil vom 21. November 2018, PepsiCo/EUIPO - Intersnack Group [Exxtra Deep], T-82/17, EU:T:2018:814, Rn. 43 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 26.02.2024 - T-505/23

  Thomas Henry/ EUIPO - Shanghai Chengzhi Enterprise Service Center (MATE MATE)

  À cet égard, il suffit de rappeler que, selon la jurisprudence, la reconnaissance du caractère descriptif d'une marque s'applique non seulement aux produits pour lesquels elle est directement descriptive, mais également à la catégorie plus large à laquelle appartiennent ces produits en l'absence de limitation adéquate opérée par le demandeur de marque [voir arrêt du 21 novembre 2018, PepsiCo/EUIPO - Intersnack Group (Exxtra Deep), T-82/17, EU:T:2018:814, point 43 et jurisprudence citée].