Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für Lettland für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Dreimonatsfrist - Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

• Europäischer Gerichtshof

  Lettland / Kommission

  Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für Lettland für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Dreimonatsfrist - Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

• EU-Kommission

  Lettland / Kommission

  Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für Lettland für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Dreimonatsfrist - Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

 
• EU-Kommission

  Lettland / Kommission

  Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für Lettland für den Zeitraum 2008 bis 2012 - Dreimonatsfrist - Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87“

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Umwelt; System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten; Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten [Lettland]; Begriff und Frist zur Übermittlung i.S.v. Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87; Republik Litauen gegen Europäische Kommission

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umwelt; System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten; Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten [Lettland]; Begriff und Frist zur Übermittlung i.S. von Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87; Republik Litauen gegen Europäische Kommission

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Lettland / Kommission

  Umwelt - Richtlinie 2003/87/EG - System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten - Nationaler Plan zur Zuteilung von Emissionszertifikaten für Lettland für den Zeitraum 2008-2012 - Dreimonatsfrist - Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87

Sonstiges (4)

• Europäischer Gerichtshof (Sonstiges)

  Lettland / Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 26. September 2007 - Lettland / Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Nichtigerklärung der Entscheidung C(2007) 3409 der Kommission vom 13. Juli 2007 betreffend den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgasemissionszertifikate, der von Lettland für die Zeit von 2008 bis 2012 gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und ...

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 22.03.2011 - T-369/07
• EuGH, 29.09.2011 - C-267/11
• EuGH, 01.10.2012 - C-267/11
• Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2013 - C-267/11
• EuGH, 03.10.2013 - C-267/11

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (13)

• EuG, 30.04.2007 - T-387/04

  EnBW Energie Baden-Württemberg / Kommission - Nichtigkeitsklage - Richtlinie …

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Zum einen ist die Kontrolle darauf beschränkt, dass die Kommission die Vereinbarkeit des NZP mit den Kriterien des Anhangs III und mit Art. 10 der Richtlinie 2003/87 prüft, und zum anderen ist sie innerhalb von drei Monaten nach Übermittlung des NZP durch den Mitgliedstaat vorzunehmen (Beschluss des Gerichts vom 30. April 2007, EnBW Energie Baden-Württemberg/Kommission, T-387/04, Slg. 2007, II-1195, Randnr. 104; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 7. November 2007, Deutschland/Kommission, T-374/04, Slg. 2007, II-4431, Randnr. 116).

  Ohne eine solche ablehnende Entscheidung der Kommission wird der übermittelte NZP nämlich endgültig und unterliegt einer Rechtmäßigkeitsvermutung, die es dem Mitgliedstaat erlaubt, ihn umzusetzen (vgl. in diesem Sinne Beschluss EnBW Energie Baden-Württemberg/Kommission, oben in Randnr. 46 angeführt, Randnrn. 106, 107, 111, 115 und 120).

  Dass die Kommission diese Änderungen akzeptiert, ist daher lediglich die logische Folge dessen, dass sie zunächst im Rahmen der ihr durch Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87 eingeräumten beschränkten Kontroll- und Ablehnungsbefugnis Einwände erhoben hat, und nicht Ausdruck einer allgemeinen Genehmigungsbefugnis (Beschluss EnBW Energie Baden-Württemberg/Kommission, oben in Randnr. 46 angeführt, Randnr. 104).

  Angesichts der begrenzten Dauer dieser Periode - drei oder fünf Jahre (Art. 11 der Richtlinie 2003/87) - haben nämlich sowohl die Kommission als auch die Mitgliedstaaten ein berechtigtes Interesse daran, dass Meinungsverschiedenheiten bezüglich des Inhalts des NZP rasch beigelegt werden und dass der NZP nicht während seiner gesamten Gültigkeitsdauer Gefahr läuft, von der Kommission beanstandet zu werden (Beschluss EnBW Energie Baden-Württemberg/Kommission, oben in Randnr. 46 angeführt, Randnr. 117).

• EuG, 23.11.2005 - T-178/05

  DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION FÜR NICHTIG, MIT DER DER …

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Darüber hinaus habe die Kommission Randnr. 55 des Urteils des Gerichts vom 23. November 2005, Vereinigtes Königreich/Kommission (T-178/05, Slg. 2005, II-4807), beachtet, indem sie den lettischen Behörden in ihrem Schreiben vom 30. März 2007 ihre Beanstandungen zu den vorgeschlagenen Änderungen mitgeteilt habe.

  Insoweit hat das Gericht bereits anerkannt, dass zum einen Art. 9 Abs. 3 Satz 2 der Richtlinie 2003/87 in Bezug auf die möglichen Änderungen keine Beschränkung vorsieht und zum anderen jede Änderung der Kommission zu übermitteln und von dieser zu akzeptieren ist, bevor der NZP in der geänderten Form als Grundlage einer Entscheidung dienen kann, die der Mitgliedstaat gemäß Art. 11 der Richtlinie 2003/87 trifft (Urteil Vereinigtes Königreich/Kommission, oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 56).

  Ebenfalls in diesem Sinne hat das Gericht entschieden, dass die Kommission einen Mitgliedstaat durch die Ablehnung des NZP verpflichten durfte, ihr einen neuen, vollständigen NZP zu übermitteln, bevor er seine Entscheidung erlassen konnte (Urteil Vereinigtes Königreich/Kommission, oben in Randnr. 40 angeführt, Randnr. 73).

• EuGH, 27.11.2001 - C-208/99

  Portugal / Kommission

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Ein Mitgliedstaat muss für die Zulässigkeit seiner Klage daher nicht dartun, dass ein von ihm angefochtener Rechtsakt der Kommission ihm gegenüber rechtliche Wirkungen erzeugt (Beschluss des Gerichtshofs vom 27. November 2001, Portugal/Kommission, C-208/99, Slg. 2001, I-9183, Randnrn. 22 und 23, und Urteil des Gerichts vom 22. Oktober 2008, TV 2/Danmark u. a./Kommission, T-309/04, T-317/04, T-329/04 und T-336/04, Slg. 2008, II-2935, Randnr. 63).

  25 und 27; Beschlüsse des Gerichtshofs Portugal/Kommission, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 24, und vom 28. Januar 2004, Niederlande/Kommission, C-164/02, Slg. 2004, I-1177, Randnrn.

 
• EuG, 21.05.2010 - T-425/04

  Die Erklärungen der französischen Behörden, mit denen diese France Télécom ihre …

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Diese Feststellung ergibt sich auch aus der von der Rechtsprechung entwickelten Definition des Rechtsschutzinteresses, die sich nur auf Klagen natürlicher oder juristischer Personen und nicht auf Klagen von Unionsorganen oder Mitgliedstaaten bezieht (vgl. Urteil des Gerichts vom 21. Mai 2010, Frankreich u. a./Kommission, T-425/04, T-444/04, T-450/04 und T-456/04, Slg. 2010, II-0000, Randnr. 118 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  18 und 19; Urteil Frankreich u. a./Kommission, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 119).

• EuGH, 15.06.1994 - C-137/92

  Kommission / BASF u.a.

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Angesichts des fundamentalen Grundsatzes der Rechtssicherheit muss die Feststellung, dass ein Rechtsakt inexistent ist, nämlich auf ganz außergewöhnliche Fälle beschränkt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofs vom 15. Juni 1994, Kommission/BASF u. a., C-137/92 P, Slg. 1994, I-2555, Randnrn.
• EuGH, 05.10.2004 - C-475/01

  DIE VERBRAUCHSTEUER AUF OUZO IST MIT DEM GEMEINSCHAFTSRECHT VEREINBAR

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  93 und 95, und vom 5. Oktober 2004, Kommission/Griechenland, C-475/01, Slg. 2004, I-8923, Randnrn.
• EuG, 23.10.2008 - T-256/07

  und Sicherheitspolitik - DAS GERICHT ERKLÄRT DEN BESCHLUSS 2007/868/EG DES RATES …

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Für die Rechtsakte der Organe spricht nämlich, selbst wenn sie fehlerhaft sind, grundsätzlich eine Vermutung der Gültigkeit, und sie entfalten daher Rechtswirkungen, solange sie nicht zurückgenommen, im Rahmen einer Nichtigkeitsklage für nichtig erklärt oder infolge eines Vorabentscheidungsersuchens oder einer Rechtswidrigkeitseinrede für ungültig erklärt worden sind (Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2008, People's Mojahedin Organization of Iran/Rat, T-256/07, Slg. 2008, II-3019, Randnr. 55 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 08.07.1999 - C-245/92

  Chemie Linz / Kommission

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  48 und 50, vom 8. Juli 1999, Chemie Linz/Kommission, C-245/92 P, Slg. 1999, I-4643, Randnrn.
• EuGH, 06.03.2008 - C-196/07

  SPANIEN HAT DADURCH DAS GEMEINSCHAFTSRECHT VERLETZT, DASS ES NICHT DIE …

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  Entgegen dem Vorbringen der Republik Lettland ist der Verfahrensfehler, der in der Nichteinhaltung der Dreimonatsfrist im Sinne des Art. 9 Abs. 3 der Richtlinie 2003/87 besteht, jedoch nicht so schwer und offensichtlich, dass er es rechtfertigen würde, die angefochtene Entscheidung als inexistenten Rechtsakt zu qualifizieren (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 6. März 2008, Kommission/Spanien, C-196/07, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 28.01.2004 - C-164/02

  Niederlande / Kommission

  Auszug aus EuG, 22.03.2011 - T-369/07

  25 und 27; Beschlüsse des Gerichtshofs Portugal/Kommission, oben in Randnr. 33 angeführt, Randnr. 24, und vom 28. Januar 2004, Niederlande/Kommission, C-164/02, Slg. 2004, I-1177, Randnrn.
• EuGH, 22.06.2000 - C-147/96

  Niederlande / Kommission
• EuG, 07.11.2007 - T-374/04

  DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ÜBER DIE UNVEREINBARKEIT DER …
• EuG, 22.10.2008 - T-309/04

  TV 2/Danmark / Kommission - Staatliche Beihilfen - Maßnahmen der dänischen …

• Generalanwalt beim EuGH, 31.01.2013 - C-267/11

  Kommission / Lettland - Rechtsmittel - Richtlinie 2003/87/EG - System für den …

  Daher hob es die streitige Entscheidung mit dem Urteil vom 22. März 2011, Lettland/Kommission (T-369/07) auf (im Folgenden: angefochtenes Urteil).

  Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 22. März 2011, Lettland/Kommission (T-369/07), wird aufgehoben.

  3 - Urteile vom 23. November 2005, Vereinigtes Königreich/Kommission (T-178/05, Slg. 2005, II-4807, Randnr. 55), und vom 22. März 2011, Lettland/Kommission (T-369/07, Slg. 2011, II-1039, Randnr. 47), sowie Beschluss vom 30. April 2007, EnBW Energie Baden-Württemberg/Kommission (T-387/04, Slg. 2007, II-1195, Randnr. 115).

  4 - Urteil Lettland/Kommission, zitiert in Fn. 3.

• BVerwG, 10.10.2012 - 7 C 11.10

  Treibhausgasemissionen; Emissionshandel; Emissionsverlagerung; …

  Deshalb sind Änderungen des nationalen Zuteilungsplans auch nach Ablauf der dreimonatigen Entscheidungsfrist des Art. 9 Abs. 3 Satz 1 EH-RL oder einer vorherigen Entscheidung der Kommission weiterhin möglich (EuG…, Urteil vom 7. November 2007 - Rs. T-374/04, Deutschland/Kommission - Slg. 2007, II - 4431 Rn. 105 f.); die nachfolgende Anzeige einer Änderung setzt eine neue Dreimonatsfrist in Gang (EuG, Urteil vom 22. März 2011 - Rs. T-369/07, Lettland/Kommission, juris Rn. 57).
• BVerwG, 26.04.2018 - 7 C 20.16

  Amtshaftungsanspruch; Anspruchsuntergang; Banking; Eigentumsbeeinträchtigung; …

  Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichts (EuG) und des EuGH dient das Verfahren nach Art. 9 Abs. 3 EH-RL der Vorabkontrolle, ob der Nationale Zuteilungsplan mit Art. 10 EH-RL und den Kriterien des Anhangs III der EH-RL vereinbar ist (EuGH…, Urteil vom 3. Oktober 2013 - C-267/11 [ECLI:EU:C:2013:624], Kommission/Lettland -Rn. 54; EuG, Urteil vom 22. März 2011 - T-369/07 [ECLI:EU:T:2011:103] - Rn. 54).

 
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2016 - 12 B 31.14

  Emissionshandelsrecht; Handelsperiode 2008-2012; Mehrzuteilung von …

  Das nach Art. 9 Abs. 3 EHRL a.F. eingeleitete Verfahren sollte eine Vorabkontrolle durch die Kommission ermöglichen und Rechtssicherheit für die Mitgliedstaaten schaffen, wie sie auf der Grundlage ihrer nationalen Allokationspläne in der betreffenden Zuteilungsperiode die Emissionszertifikate zuteilen und das gemeinschaftliche Handelssystem verwalten können (EuG, Urteil vom 22. März 2011 - T-369/07 - juris Rn. 54).
• EuGH, 03.10.2013 - C-267/11

  Kommission / Lettland - Smernica 2001/29/ES - Clánok 3 ods. 1 - Vysielanie …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Europäische Kommission die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 22. März 2011, Lettland/Kommission (T-369/07, Slg. 2011, II-1039, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht die Entscheidung C(2007) 3409 der Kommission vom 13. Juli 2007 über die Änderung des nationalen Plans zur Zuteilung von Treibhausgasemissionszertifikaten, den die Republik Lettland gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (…ABl. L 275, S. 32) in der durch die Richtlinie 2004/101/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Oktober 2004 (…ABl. L 338, S. 18) geänderten Fassung (im Folgenden: Richtlinie 2003/87) für den Zeitraum 2008 bis 2012 übermittelt hat (im Folgenden: streitige Entscheidung), für nichtig erklärt hat.
• EuG, 09.02.2016 - T-639/14

  DEI / Kommission

  Pour rejeter cet argument, il suffit de rappeler que les actes des institutions, même irréguliers, jouissent en principe d'une présomption de validité et produisent, dès lors, des effets juridiques aussi longtemps qu'ils n'ont pas été retirés, annulés dans le cadre d'un recours en annulation ou déclarés invalides à la suite d'un renvoi préjudiciel ou d'une exception d'illégalité (arrêt du 22 mars 2011, Lettonie/Commission, T-369/07, Rec, EU:T:2011:103, point 61).