Rechtsprechung
   EuG, 22.04.2015 - T-337/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8065
EuG, 22.04.2015 - T-337/14 (https://dejure.org/2015,8065)
EuG, Entscheidung vom 22.04.2015 - T-337/14 (https://dejure.org/2015,8065)
EuG, Entscheidung vom 22. April 2015 - T-337/14 (https://dejure.org/2015,8065)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Rezon / OHMI - mobile.international (mobile.de proMotor)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke mobile.de proMotor - Ältere nationale Bildmarke mobile - Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung - Art. 165 Abs. 4 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss des markenrechtlichen Nichtigkeitsverfahrens im Rahmen der Osterweiterung der Europäischen Union; unbegründete Aufhebungsklage der Antragstellerin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Eintragung der angemeldeten wie auch der eingetragenen nationalen Marke vor dem Unionsbeitritt Bulgariens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausschluss des markenrechtlichen Nichtigkeitsverfahrens im Rahmen der Osterweiterung der Europäischen Union; unbegründete Aufhebungsklage der Antragstellerin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei Eintragung der angemeldeten wie auch der eingetragenen nationalen Marke vor dem Unionsbeitritt Bulgariens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Rezon / OHMI - mobile.international (mobile.de proMotor)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der nationalen Bildmarke mit dem Wortbestandteil "mobile" für Dienstleistungen der Klassen 35, 39 und 42 auf Aufhebung der Entscheidung R 950/20131 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 19. Februar 2014, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, den Antrag der Klägerin auf Nichtigerklärung der Wortmarke "mobile.de proMotor" für Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 41 und 42 abzulehnen, zurückgewiesen wurde

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 05.10.2016 - T-456/15

    Foodcare / EUIPO - Michalczewski (T.G.R. ENERGY DRINK)

    Daraus folgt, dass der Schutz der Unionsmarke des Streithelfers mit dem Wortbestandteil "tiger", die Energiegetränke bezeichnet, infolge des Beitritts Polens zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 auf diesen Mitgliedsstaat erstreckt wurde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. April 2015, Rezon/HABM - mobile.international [mobile.de proMotor], T-337/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:220, Rn. 32).
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