Volltextveröffentlichungen (6)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...

• Europäischer Gerichtshof

  'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...

• EU-Kommission

  Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Wolfskopfs - Nationale und internationale ältere Bildmarken WOLF Jardin und Outils WOLF - Relative Eintragungshindernisse - Beeinträchtigung der ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen einer Verwässerungsgefahr durch eine Bildmarke mit der Abbildung eines Wolfskopfs für Geräte zur Holzverarbeitung; Begründetheit einer Aufhebungsklage des Markenanmelders gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei ausreichendem ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwässerungsgefahr durch Bildmarke mit Wolfskopf für Geräte zur Holzverarbeitung; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei ausreichendem Nachweis der Benutzung einer älteren Bildmarke sowie deren Beeinträchtigung durch ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 17. Dezember 2010 - Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin einer Bildmarke in der Darstellung eines Wolfskopfs für Waren der Klasse 7 auf Aufhebung der Entscheidung R 425/2010"2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. Oktober 2010, mit der ...

Verfahrensgang

• EuG, 22.05.2012 - T-570/10
• EuGH, 14.11.2013 - C-383/12
• EuG, 05.02.2015 - T-570/10

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2012, 1132

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• EuGH, 23.10.2003 - C-408/01

  DER INHABER EINER BEKANNTEN MARKE KANN DIE BENUTZUNG EINES ÄHNLICHEN ZEICHENS, …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die gedankliche Verknüpfung zwischen den einander gegenüberstehenden Marken unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des konkreten Falles umfassend zu beurteilen ist (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, Adidas-Salomon und Adidas Benelux, C-408/01, Slg. 2003, I-12537, Randnr. 30).

  24 bis 26, und Adidas-Salomon und Adidas Benelux, oben in Randnr. 41 angeführt, Randnrn.

• EuGH, 09.01.2003 - C-292/00

  Davidoff

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass ein Widerspruch sowohl dann auf Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 gestützt werden kann, wenn er sich gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung für Waren und Dienstleistungen richtet, die nicht mit denen der älteren Marke identisch und ihnen nicht ähnlich sind, als auch dann, wenn er sich gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung für Waren und Dienstleistungen richtet, die mit denen der älteren Marke identisch oder ihnen ähnlich sind (vgl. entsprechend Urteile des Gerichtshofs vom 9. Januar 2003, Davidoff, C-292/00, Slg. 2003, I-389, Randnrn.
• EuG, 16.04.2008 - T-181/05

  Citigroup und Citibank / OHMI - Citi (CITI) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Ein solcher Schluss kann insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen erreicht werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen und für die die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt wurden (Urteil des Gerichts vom 16. April 2008, Citigroup und Citibank/HABM - Citi [CITI], T-181/05, Slg. 2008, II-669, Randnr. 78).

 
• EuG, 16.05.2007 - T-137/05

  La Perla / OHMI - Worldgem Brands (NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC)

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Es genügt, dass der Grad der Ähnlichkeit zwischen diesen Marken bewirkt, dass die beteiligten Verkehrskreise die Marken gedanklich miteinander verknüpfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 16. Mai 2007, La Perla/HABM - Worldgem Brands [NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC], T-137/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 22.03.2007 - T-215/03

  Sigla / OHMI - Elleni Holding (VIPS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Die dritte Art von Gefahr besteht darin, dass das Bild der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese gedankliche Verbindung mit der bekannten älteren Marke möglicherweise erleichtert wird (vgl. Urteil des Gerichts vom 22. März 2007, Sigla/HABM - Elleni Holding [VIPS], T-215/03, Slg. 2007, II-711, Randnrn.
• EuG, 14.07.2005 - T-126/03

  Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Unter Bezugnahme auf das Urteil des Gerichts vom 14. Juli 2005, Reckitt Benckiser (España)/HABM - Aladin (ALADIN) (T-126/03, Slg. 2005, II-2861), macht die Klägerin geltend, dass die Beschwerdekammer diese Unterscheidung bei ihrer Beurteilung der ernsthaften Benutzung der älteren Marken hätte berücksichtigen müssen.
• EuG, 25.05.2005 - T-67/04

  Spa Monopole / OHMI - Spa-Finders Travel Arrangements (SPA-FINDERS) - …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Diese Voraussetzungen müssen zusammen erfüllt sein, und eine Anwendung der Bestimmung scheidet aus, wenn nur eine von ihnen nicht vorliegt (Urteil des Gerichts vom 25. Mai 2005, Spa Monopole/HABM - Spa-Finders Travel Arrangements [SPA-FINDERS], T-67/04, Slg. 2005, II-1825, Randnr. 30).
• EuGH, 27.11.2008 - C-252/07

  Intel Corporation - Richtlinie 89/104/EWG - Marken - Art. 4 Abs. 4 Buchst. a - …

  Auszug aus EuG, 22.05.2012 - T-570/10

  Wenn die ersten beiden in der vorstehenden Randnummer genannten Voraussetzungen erfüllt sind, genügt es für die Anwendbarkeit von Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009, dass eine dieser drei Arten von Schädigungen vorliegt (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 27. November 2008, 1ntel Corporation, C-252/07, Slg. 2008, I-8823, Randnr. 28).

• EuG, 07.12.2017 - T-61/16

  Coca-Cola kann der Eintragung des Zeichens "Master" widersprechen, das für die …

  Der Inhaber der älteren Marke muss allerdings das Vorliegen von Gesichtspunkten dartun, aus denen auf die ernsthafte Gefahr einer künftigen Beeinträchtigung geschlossen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf [Darstellung eines Wolfskopfs], T-570/10, EU:T:2012:250, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung), oder, anders ausgedrückt, Gesichtspunkte anführen, aus denen dem ersten Anschein nach auf die nicht nur hypothetische Gefahr einer künftigen unlauteren Ausnutzung oder Beeinträchtigung geschlossen werden kann (…vgl. Urteil vom 7. Oktober 2015, Panrico/HABM - HDN Development [Krispy Kreme DOUGHNUTS], T-534/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:751, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Nach ständiger Rechtsprechung kann auf eine Gefahr des Trittbrettfahrens ebenso wie auf eine Verwässerungsgefahr oder eine Gefahr der Verunglimpfung insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen geschlossen werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen, ohne sich auf bloße Vermutungen zu beschränken, und bei denen die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden (Urteil vom 22. Mai 2012, Darstellung eines Wolfskopfs, T-570/10, EU:T:2012:250, Rn. 52, vgl. auch Urteil vom 11. Dezember 2014, Master, T-480/12, EU:T:2014:1062, Rn. 84 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 11.12.2014 - T-480/12

  Coca-Cola / OHMI - Mitico (Master)

  Mit anderen Worten handelt es sich um die Gefahr, dass das Bild der bekannten Marke oder die durch sie vermittelten Merkmale auf die mit der angemeldeten Marke gekennzeichneten Waren übertragen werden, so dass deren Vermarktung durch diese Verbindung mit der bekannten älteren Marke erleichtert wird (…Urteile VIPS, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2007:93, Rn. 40, und vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf [Darstellung eines Wolfskopfs], T-570/10, Slg, EU:T:2012:250, Rn. 27).

  Nach ständiger Rechtsprechung kann auf eine Gefahr des Trittbrettfahrens ebenso wie auf eine Verwässerungsgefahr oder eine Gefahr der Verunglimpfung insbesondere auf der Grundlage logischer Ableitungen geschlossen werden, die auf einer Wahrscheinlichkeitsprognose beruhen, ohne sich auf bloße Vermutungen zu beschränken, und bei denen die Gepflogenheiten der fraglichen Branche sowie alle anderen Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden (vgl. in diesem Sinne Urteile nasdaq, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2007:131, Rn. 54, BEATLE, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2012:177, Rn. 62, und Darstellung eines Wolfskopfs, oben in Rn. 82 angeführt, EU:T:2012:250, Rn. 52, in diesem Punkt bestätigt durch Urteil vom 14. November 2013, Environmental Manufacturing/HABM, C-383/12 P, Slg, EU:C:2013:741, Rn. 43).

• EuGH, 14.11.2013 - C-383/12

  Environmental Manufacturing / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Environmental Manufacturing LLP (im Folgenden: Environmental Manufacturing) die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs) (T-570/10, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 6. Oktober 2010 (Sache R 425/2010-2) zu einem Widerspruchsverfahren (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

  Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 22. Mai 2012, Environmental Manufacturing/HABM - Wolf (Darstellung eines Wolfskopfs) (T-570/10), wird aufgehoben.

• EuG, 08.11.2017 - T-754/16

  Oakley/ EUIPO - Xuebo Ye (Représentation d'une ellipse discontinue) - Unionsmarke …

  Toutefois, la renommée de la marque doit s'apprécier au regard du public pertinent pour les produits désignés par celle-ci [voir, en ce sens, arrêt du 22 mai 2012, Environmental Manufacturing/OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup), T-570/10, EU:T:2012:250, point 32 et jurisprudence citée], soit, en l'occurrence, le grand public, normalement informé et raisonnablement attentif et avisé.
• EuG, 05.02.2015 - T-570/10

  'Environmental Manufacturing / OHMI - Wolf (Représentation d''une tête de loup)'

  Par arrêt du 22 mai 2012, Environmental Manufacturing/OHMI - Wolf (Représentation d'une tête de loup) (T-570/10, Rec, ci-après l'« arrêt attaqué ", EU:T:2012:250'), le Tribunal (quatrième chambre) a rejeté le recours dans son ensemble et condamné la requérante aux dépens.