Rechtsprechung
   EuG, 22.05.2014 - T-95/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10635
EuG, 22.05.2014 - T-95/13 (https://dejure.org/2014,10635)
EuG, Entscheidung vom 22.05.2014 - T-95/13 (https://dejure.org/2014,10635)
EuG, Entscheidung vom 22. Mai 2014 - T-95/13 (https://dejure.org/2014,10635)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Walcher Meßtechnik / HABM (HIPERDRIVE)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke HIPERDRIVE - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Walcher Meßtechnik GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (H

    [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke HIPERDRIVE - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke HIPERDRIVE - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Walcher Meßtechnik / HABM (HIPERDRIVE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1779/2012-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 13. Dezember 2012, mit der die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "HIPERDRIVE" für Waren der Klassen 7 und 9 teilweise abzulehnen, zurückgewiesen wurde

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 12.02.2015 - C-374/14

    Walcher Meßtechnik / HABM - Rechtsmittel - Verfahrensordnung des Gerichtshofs -

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Walcher Meßtechnik GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union Walcher Meßtechnik/HABM (HIPERDRIVE) (T-95/13, EU:T:2014:270, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 13. Dezember 2012 (Sache R 1779/2012-1) über die Anmeldung des Wortzeichens "HIPERDRIVE" als Gemeinschaftsmarke (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
  • BPatG, 25.09.2018 - 28 W (pat) 606/17
    Die Buchstaben "I" und "Y" werden in der Werbesprache austauschbar verwendet (vgl. BPatG, Beschluss vom 8. März 2013, 28 W (pat) 555/11 - Happyness; EuG, T-95/13 - HlPERDRlVE, bestätigt durch EuGH, C-374/14).
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