Volltextveröffentlichungen (7)

• Europäischer Gerichtshof

  NCL / HABM (NORWEGIAN BREAKAWAY)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NORWEGIAN BREAKAWAY - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

• EU-Kommission

  NCL Corporation Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

  [fremdsprachig] Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke NORWEGIAN BREAKAWAY - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beschreibendes Wortzeichen "Norwegian Brakeaway" für die Veranstaltung von Kreuzfahrten; Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unmittelbarem Hinweis auf die in Anspruch genommene Dienstleistung

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschreibendes Wortzeichen "Norwegian Brakeaway" für die Veranstaltung von Kreuzfahrten; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unmittelbarem Hinweis auf die in Anspruch genommene Dienstleistung

• rechtsportal.de
• rechtsportal.de

  Beschreibendes Wortzeichen "Norwegian Brakeaway" für die Veranstaltung von Kreuzfahrten; unbegründete Aufhebungsklage der Anmelderin gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt bei unmittelbarem Hinweis auf die in Anspruch genommene Dienstleistung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  NCL / HABM (NORWEGIAN BREAKAWAY)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 1017/2012-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 12. September 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers, die Eintragung der Wortmarke "NORWEGIAN ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Diese Vorschrift verfolgt somit das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von allen frei verwendet werden können (Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Rn. 31;… Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Rn. 27, …und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 12).

  Außerdem werden Zeichen oder Angaben, die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Ware oder Dienstleistung dienen können, für die die Eintragung beantragt wird, gemäß Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 als ungeeignet angesehen, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, die darin besteht, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung zu identifizieren, um es dem Verbraucher, der die mit der Marke gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, damit zu ermöglichen, bei einem weiteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig zu machen, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile HABM/Wrigley, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 30, und TRUEWHITE, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 13).

  Im Übrigen genügt es für die Zurückweisung einer Anmeldung nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 durch das HABM, dass das in Rede stehende Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (Urteil des Gerichtshofs HABM/Wrigley, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 32;… vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99 P, Slg. 2004, I-1619, Rn. 97).

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es genügt, dass ein Zeichen beschreibend benutzt werden kann, damit es unter das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fällt (Urteile HABM/Wrigley, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 32, und Koninklijke KPN Nederland, oben in Rn. 19 angeführt, Rn. 97).

• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Im Übrigen genügt es für die Zurückweisung einer Anmeldung nach Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 durch das HABM, dass das in Rede stehende Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen bezeichnet (…Urteil des Gerichtshofs HABM/Wrigley, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 32; vgl. auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 12. Februar 2004, Koninklijke KPN Nederland, C-363/99 P, Slg. 2004, I-1619, Rn. 97).

  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es genügt, dass ein Zeichen beschreibend benutzt werden kann, damit es unter das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fällt (Urteile HABM/Wrigley, oben in Rn. 15 angeführt, Rn. 32, und Koninklijke KPN Nederland, oben in Rn. 19 angeführt, Rn. 97).

• EuG, 21.11.2013 - T-313/11

  Heede / HABM (Matrix-Energetics) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 geht nämlich eindeutig hervor, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (…Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Rn. 29, und Urteil des Gerichts vom 21. November 2013, Heede/HABM [Matrix-Energetics], T-313/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 68).

 
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Insoweit genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke auf der Grundlage der einschlägigen Unionsregelung zu beurteilen ist (Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Rn. 47…, vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Rn. 37, …und vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 108).
• EuG, 14.09.2009 - T-152/07

  'Lange Uhren / HABM (Champs géométriques sur le cadran d''une montre)' - …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Insoweit genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke auf der Grundlage der einschlägigen Unionsregelung zu beurteilen ist (…Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Rn. 47…, vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Rn. 37, und vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 108).
• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Insoweit genügt der Hinweis, dass nach ständiger Rechtsprechung die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke auf der Grundlage der einschlägigen Unionsregelung zu beurteilen ist (…Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Rn. 47, vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg. 2005, II-2383, Rn. 37, …und vom 14. September 2009, Lange Uhren/HABM [Geometrische Felder auf dem Ziffernblatt einer Uhr], T-152/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 108).
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 geht nämlich eindeutig hervor, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 19. September 2002, DKV/HABM, C-104/00 P, Slg. 2002, I-7561, Rn. 29, …und Urteil des Gerichts vom 21. November 2013, Heede/HABM [Matrix-Energetics], T-313/11, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 68).
• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Ein solcher Charakter ist nämlich für das Zeichen in seiner Gesamtheit festzustellen (…Urteil des Gerichtshofs vom 19. April 2007, HABM/Celltech, C-273/05 P, Slg. 2007, I-2883, Rn. 78 bis 80; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichtshofs vom 16. September 2004, SAT.1/HABM, C-329/02 P, Slg. 2004, I-8317, Rn. 35).
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Diese Vorschrift verfolgt somit das im Allgemeininteresse liegende Ziel, dass solche Zeichen oder Angaben von allen frei verwendet werden können (…Urteil des Gerichtshofs vom 23. Oktober 2003, HABM/Wrigley, C-191/01 P, Slg. 2003, I-12447, Rn. 31; Urteile des Gerichts vom 27. Februar 2002, Ellos/HABM [ELLOS], T-219/00, Slg. 2002, II-753, Rn. 27, …und vom 7. Juli 2011, Cree/HABM [TRUEWHITE], T-208/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 12).
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …

  Auszug aus EuG, 23.01.2014 - T-514/12

  Im Übrigen kann sich die Klägerin in diesem Zusammenhang nicht auf Rn. 64 des Urteils des Gerichtshofs vom 13. September 2007, 11 Ponte Finanziaria/HABM (C-234/06 P, Slg. 2007, I-7333), berufen.
• EuGH, 12.07.2012 - C-311/11

  Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
• EuG, 07.07.2011 - T-208/10

  Cree / HABM (TRUEWHITE)
• EuG, 28.01.2004 - T-146/02

  Deutsche SiSi-Werke / HABM (Sachet tenant debout)
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

• EuG, 29.11.2018 - T-214/17

  Out of the blue/ EUIPO - Dubois und MFunds USA (FUNNY BANDS) - Unionsmarke - …

  Pour qu'un signe tombe sous le coup de l'interdiction énoncée par cette disposition, il faut qu'il présente avec les produits ou services en cause un rapport suffisamment direct et concret de nature à permettre au public concerné de percevoir immédiatement et sans autre réflexion une description des produits et des services en cause ou d'une de leurs caractéristiques [voir arrêt du 23 janvier 2014, NCL/OHMI (NORWEGIAN BREAKAWAY), T-514/12, non publié, EU:T:2014:28, point 17 et jurisprudence citée].