Rechtsprechung
   EuG, 23.02.2018 - T-445/16   

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https://dejure.org/2018,3292
EuG, 23.02.2018 - T-445/16 (https://dejure.org/2018,3292)
EuG, Entscheidung vom 23.02.2018 - T-445/16 (https://dejure.org/2018,3292)
EuG, Entscheidung vom 23. Februar 2018 - T-445/16 (https://dejure.org/2018,3292)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schniga / CPVO (Gala Schnico)

    Pflanzenzüchtungen - Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte Gala Schnico - Technische Prüfung - Begründungspflicht - Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Homogenität - Art. 8 der Verordnung Nr. 2100/94 - Ergänzende Prüfung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Schniga / CPVO (Gala Schnico)

    Pflanzenzüchtungen - Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte Gala Schnico - Technische Prüfung - Begründungspflicht - Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Homogenität - Art. 8 der Verordnung Nr. 2100/94 - Ergänzende Prüfung ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Schniga / CPVO (Gala Schnico)

    Pflanzenzüchtungen - Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte Gala Schnico - Technische Prüfung - Begründungspflicht - Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Homogenität - Art. 8 der Verordnung Nr. 2100/94 - Ergänzende Prüfung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflanzenzüchtungen - Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte Gala Schnico - Technische Prüfung - Begründungspflicht - Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2100/94 - Homogenität - Art. 8 der Verordnung Nr. 2100/94 - Ergänzende Prüfung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 11.04.2019 - T-765/17

    Kiku/ OCVV - Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

    Diese Begründungspflicht hat den gleichen Umfang wie die in Art. 296 AEUV verankerte Pflicht und dient dem doppelten Ziel, zum einen die Beteiligten über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte verteidigen können, und es zum anderen dem Unionsrichter zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (vgl. Urteil vom 23. Februar 2018, Schniga/CPVO [Gala Schnico], T-445/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:95, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der Begründungspflicht kann genügt werden, ohne dass es erforderlich wäre, ausdrücklich und erschöpfend auf jedes einzelne Argument eines Beschwerdeführers einzugehen, sofern das CPVO die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der Entscheidung wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. Urteil vom 23. Februar 2018, Gala Schnico, T-445/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:95, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Weisen diese Gründe Fehler auf, so beeinträchtigen sie die materielle Rechtmäßigkeit der Entscheidung, nicht aber deren Begründung, die, obwohl sie fehlerhafte Gründe enthält, hinreichend sein kann (vgl. Urteil vom 23. Februar 2018, Gala Schnico, T-445/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:95, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 05.02.2019 - T-177/16

    Mema / CPVO (Braeburn 78 (11078) - Pflanzensorten - Antrag auf Erteilung des

    Diese Begründungspflicht hat den gleichen Umfang wie die nach Art. 296 AEUV und dient dem doppelten Ziel, zum einen die Beteiligten über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte verteidigen können, und es zum anderen dem Unionsrichter zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (vgl. Urteil vom 23. Februar 2018, Schniga/CPVO [Gala Schnico], T-445/16, EU:T:2018:95, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Begründungspflicht kann erfüllt werden, ohne dass es erforderlich wäre, ausdrücklich und erschöpfend auf jedes einzelne Argument eines Beschwerdeführers einzugehen, sofern das CPVO die Tatsachen und die rechtlichen Erwägungen anführt, denen in der Systematik der Entscheidung wesentliche Bedeutung zukommt (vgl. Urteil vom 23. Februar 2018, Gala Schnico, T-445/16, EU:T:2018:95, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 08.11.2018 - C-308/18

    Schniga/ CPVO - Rechtsmittel - Gemeinschaftlicher Sortenschutz für

    Mit ihrem Rechtsmittel begehrt die Schniga GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 23. Februar 2018, Schniga/CPVO (Gala Schnico) (T-445/16, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:95), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamts (CPVO) vom 22. April 2016 (Sache A 005/2014) zu einem Antrag auf gemeinschaftlichen Sortenschutz für Pflanzenzüchtungen der Sorte Gala Schnico abgewiesen hat.
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