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   EuG, 23.02.2022 - T-806/19   

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https://dejure.org/2022,3173
EuG, 23.02.2022 - T-806/19 (https://dejure.org/2022,3173)
EuG, Entscheidung vom 23.02.2022 - T-806/19 (https://dejure.org/2022,3173)
EuG, Entscheidung vom 23. Februar 2022 - T-806/19 (https://dejure.org/2022,3173)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Govern d'Andorra/ EUIPO (Andorra)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Andorra - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Das Gericht bestätigt, dass das Bildzeichen ANDORRA nicht als Unionsmarke für mehrere Waren und Dienstleistungen eingetragen werden kann

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Andorra kann keine Marke sein

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    "ANDORRA" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden da es als Hinweis auf die geografische Herkunft der betreffenden Waren und Dienstleistungen aufgefasst wird

  • lto.de (Kurzinformation)

    Andorra darf keine Marke sein

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Andorra keine Unionsmarke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    "ANDORRA" nicht als Marke für Waren und Dienstleistungen eintragungsfähig

  • wbs.legal (Kurzinformation)

    Zwergstaat als Unionsmarke? - Fürstentum "Andorra" kann keine Marke sein

Sonstiges (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 20.12.2023 - T-779/22

    Transport Werk/ EUIPO - Haus & Grund Deutschland (Haus & Grund) - Unionsmarke -

    Wie das EUIPO zu Recht ausgeführt hat, geht aus der Rechtsprechung hervor, dass es für die Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 unerheblich ist, ob der zu den maßgeblichen Verkehrskreisen gehörende Verbraucher eine geringe, durchschnittliche oder hohe Aufmerksamkeit aufweist (Urteile vom 19. Dezember 2019, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft/EUIPO [eVoter], T-175/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:874, Rn. 25, und vom 23. Februar 2022, Govern d'Andorra/EUIPO [Andorra], T-806/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:87, Rn. 28).
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