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   EuG, 23.09.2020 - T-36/19   

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https://dejure.org/2020,27531
EuG, 23.09.2020 - T-36/19 (https://dejure.org/2020,27531)
EuG, Entscheidung vom 23.09.2020 - T-36/19 (https://dejure.org/2020,27531)
EuG, Entscheidung vom 23. September 2020 - T-36/19 (https://dejure.org/2020,27531)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    PE Digital/ EUIPO - Spark Networks Services (ElitePartner)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke ElitePartner - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Begründungspflicht

  • Europäischer Gerichtshof

    PE Digital/ EUIPO - Spark Networks Services (ElitePartner)

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 23.08.2023 - T-609/22

    Nienaber/ EUIPO - St. Hippolyt Mühle Ebert (BoneKare) - Unionsmarke -

    Soweit der Kläger geltend macht, dass der Nachweis des beschreibenden Charakters der angegriffenen Marke angesichts der Benutzung und der Entwicklung dieser Marke seit ihrer Eintragung, d. h. seit zehn Jahren, strenger sein müsse, ist als Erstes darauf hinzuweisen, dass das Nichtigkeitsverfahren es dem EUIPO insbesondere ermöglichen soll, die Gültigkeit der Eintragung einer Marke zu überprüfen und einen Standpunkt einzunehmen, den es im Eintragungsverfahren gemäß Art. 37 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 42 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001) von Amts wegen hätte einnehmen müssen (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 19. Juni 2014, Donaldson Filtration Deutschland/ultra air, C-450/13 P, EU:C:2014:2016, Rn. 40, und Urteil vom 23. September 2020, PE Digital/EUIPO - Spark Networks Services [ElitePartner], T-36/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:425, Rn. 90).
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