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   EuG, 23.09.2020 - T-869/19   

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https://dejure.org/2020,27549
EuG, 23.09.2020 - T-869/19 (https://dejure.org/2020,27549)
EuG, Entscheidung vom 23.09.2020 - T-869/19 (https://dejure.org/2020,27549)
EuG, Entscheidung vom 23. September 2020 - T-869/19 (https://dejure.org/2020,27549)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tetra/ EUIPO - Neusta next (Wave)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Wave - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001)

  • Europäischer Gerichtshof

    Tetra/ EUIPO - Neusta next (Wave)

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 06.10.2021 - T-3/21

    Power Horse Energy Drinks/ EUIPO - Robot Energy Europe (UNSTOPPABLE) -

    Die Unterscheidungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der beteiligten Verkehrskreise zu beurteilen (Urteile vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, EU:C:2004:258, Rn. 35, und vom 23. September 2020, Tetra/EUIPO - Neusta next [Wave], T-869/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:447, Rn. 16).

    Ein Minimum an Unterscheidungskraft genügt, um das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 entfallen zu lassen (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 39, und vom 23. September 2020, Wave, T-869/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:447, Rn. 17).

  • EuG, 16.06.2021 - T-481/20

    Magnetec/ EUIPO (CoolTUBE) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke CoolTUBE

    Im Übrigen genügt nach der Rechtsprechung ein Minimum an Unterscheidungskraft, um das absolute Eintragungshindernis des Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 entfallen zu lassen (Urteile vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], T-34/00, EU:T:2002:41, Rn. 39, und vom 23. September 2020, Tetra/EUIPO - Neusta next [Wave], T-869/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:447, Rn. 17).
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