Rechtsprechung
   EuG, 23.10.2015 - T-597/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29506
EuG, 23.10.2015 - T-597/13 (https://dejure.org/2015,29506)
EuG, Entscheidung vom 23.10.2015 - T-597/13 (https://dejure.org/2015,29506)
EuG, Entscheidung vom 23. Januar 2015 - T-597/13 (https://dejure.org/2015,29506)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,29506) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Calida / OHMI - Quanzhou Green Garments (dadida)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage auf Aufhebung der Entscheidung R 1190/20124 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 16. September 2013 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, mit der der Antrag der Klägerin auf Nichtigerklärung der internationalen Registrierung mit Wirkung in der Europäischen Union der Bildmarke mit dem Wortbestandteil "dadida" für Waren in Klasse 25 zurückgewiesen worden ist

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 01.02.2018 - T-105/16

    Philip Morris Brands / EUIPO - Explosal (Superior Quality Cigarettes FILTER

    Was den Verweis der Klägerin auf die Entscheidung "SUPER ROLL" angehe, in der die hohe Unterscheidungskraft der älteren Marke festgestellt worden sei, sei diese für die Beschwerdekammer nicht bindend, da diese Feststellung nur auf das jeweilige Verfahren beschränkt sei (Urteil vom 23. Oktober 2015, Calida/HABM - Quanzhou Green Garments [dadida], T-597/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:804, Rn. 42 bis 48).

    Daraus folgt, dass die Anerkennung einer möglichen Bekanntheit der älteren Marke durch die Beschwerdekammer nicht von der Anerkennung dieser Bekanntheit im Rahmen eines anderen Verfahrens abhängt, in dem es um andere rechtliche und tatsächliche Gegebenheiten ging (vgl. entsprechend Urteil vom 23. Oktober 2015, dadida, T-597/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:804, Rn. 43).

    Diesen Beweis kann sie nicht einfach durch Hinweis auf die im Rahmen eines anderen Verwaltungsverfahrens erfolgte Anerkennung dieser Bekanntheit erbringen, auch dann nicht, wenn es sich um dieselbe Marke handelt (vgl. entsprechend Urteil vom 23. Oktober 2015, dadida, T-597/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:804, Rn. 45).

    Wenn sich die Klägerin lediglich auf eine frühere Entscheidung der Beschwerdekammer zu berufen brauchte, um die Bekanntheit der älteren Marke nachzuweisen, würde dies zum einen die Verteidigungsrechte der Streithelferin verletzen - die nicht in der Lage wäre, die Tatsachen, auf die sich die Beschwerdekammer gestützt hat, zu prüfen, zu bewerten und zu bestreiten - und zum anderen den Grundsatz der res iudicata unzulässig auf eine Verwaltungsentscheidung ausdehnen, die andere Parteien betraf als die des aktuellen Verfahrens, und damit unter offensichtlichem Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit die Rechtmäßigkeitsprüfung einer Verwaltungsentscheidung durch ein Gericht verhindern (vgl. entsprechend Urteil vom 23. Oktober 2015, dadida, T-597/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:804, Rn. 46).

  • EuG, 08.03.2017 - T-504/15

    Rafhaelo Gutti / EUIPO - Transformados del Sur (CAMISERIA LA ESPAÑOLA)

    Si les produits désignés par les marques en conflit sont normalement vendus dans des magasins en libre-service où le consommateur choisit lui-même le produit et doit, dès lors, se fier principalement à l'image de la marque appliquée sur ce produit, une similitude visuelle des signes sera, en règle générale, d'une plus grande importance [voir arrêt du 23 octobre 2015, Calida/OHMI - Quanzhou Green Garments (dadida), T-597/13, non publié, EU:T:2015:804, point 70 et jurisprudence citée].

    L'aspect visuel revêt, de ce fait, plus d'importance dans l'appréciation globale du risque de confusion (voir arrêt du 23 octobre 2015, dadida, T-597/13, non publié, EU:T:2015:804, point 71 et jurisprudence citée).

  • EuG, 03.05.2018 - T-2/17

    J-M.-E.V. e hijos/ EUIPO - Masi (MASSI)

    En effet, l'extension du principe de l'autorité de la chose jugée à une décision administrative qui concerne d'autres parties que celles qui sont dans la procédure ferait obstacle au contrôle de légalité d'une décision administrative par une autorité juridictionnelle, ce qui serait manifestement contraire au principe de légalité [voir, en ce sens, arrêt du 23 octobre 2015, Calida/OHMI - Quanzhou Green Garments (dadida), T-597/13, non publié, EU:T:2015:804, point 46].
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht