Rechtsprechung
   EuG, 24.01.2012 - T-260/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,6686
EuG, 24.01.2012 - T-260/08 (https://dejure.org/2012,6686)
EuG, Entscheidung vom 24.01.2012 - T-260/08 (https://dejure.org/2012,6686)
EuG, Entscheidung vom 24. Januar 2012 - T-260/08 (https://dejure.org/2012,6686)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Indo Internacional / OHMI - Visual (VISUAL MAP)

  • EU-Kommission

    Indo Internacional, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke VISUAL MAP - Ältere nationale Wortmarke VISUAL - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009].

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 16.05.2012 - T-580/10

    Wohlfahrt / OHMI - Ferrero (Kindertraum) - Gemeinschaftsmarke -

    Auch wenn aber das Element "Kinder", das den beiden einander gegenüberstehenden Zeichen gemeinsam ist und die ältere Marke bildet, als für die von dieser erfassten Waren beschreibend angesehen und daher der älteren Marke selbst nur eine schwache Unterscheidungskraft zuerkannt werden könnte, sind die Identität der fraglichen Waren und die mittlere bildliche und klangliche Ähnlichkeit der Zeichen, die von der Beschwerdekammer festgestellt und vom Kläger nicht bestritten worden sind, zusammen betrachtet genügend, um das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr anzunehmen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia/HABM - Ferrero [FERRÓ], T-35/04, Slg. 2006, II-785, Randnr. 69, vom 28. Juni 2011, ATB Norte/HABM - Bricocenter Italia [Affiliato BRICO CENTER], T-483/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 64, und vom 24. Januar 2012, 1ndo Internacional/HABM - Visual [VISUAL MAP], T-260/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
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