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   EuG, 24.01.2018 - T-69/17   

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https://dejure.org/2018,742
EuG, 24.01.2018 - T-69/17 (https://dejure.org/2018,742)
EuG, Entscheidung vom 24.01.2018 - T-69/17 (https://dejure.org/2018,742)
EuG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - T-69/17 (https://dejure.org/2018,742)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • damm-legal.de

    Anmeldung der Unionsmarke "Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

  • Europäischer Gerichtshof

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der ...

  • kanzlei.biz

    "Fack ju Göthe" zu anstößig für Markeneintragung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Markenrecht: Fack Ju Göhte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Anmeldung der Unionsmarke "Fack Ju Göhte" verstößt gegen die guten Sitten

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zeichenfolge Fack Ju Göhte kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden - Verstoß gegen die guten Sitten

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke Fack Ju Göhte - Absolutes Eintragungshindernis - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstößt - Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. f der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte)

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Aus "Fack Ju Göhte" wird keine Marke - Das Gericht der Europäischen Union findet den Titel "Fack Ju Göhte" vulgär

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    EuG untersagt Markenanmeldung für "Fack Ju Göhte"

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" - Constantin Film Produktion GmbH ./. EUIPO

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Fack Ju Göhte als Wortmarke nicht eintragungsfähig

  • noerr.com (Kurzinformation)

    Fack Ju Göhte nicht als Marke schutzfähig

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    ”Fack ju Göhte” ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten nicht eintragungsfähig

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    "Fack Ju Göhte" ist sittenwidrig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fack Ju Göhte keine Marke

  • das-gruene-recht.de (Kurzinformation)

    Fack ju Göhte vulgär und nicht als Marke eintragungsfähig

Besprechungen u.ä. (3)

  • internet-law.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Zu vulgär: Fack Ju Göhte nicht als Unionsmarke schutzfähig

  • tagesschau.de (Pressekommentar, 24.01.2018)

    Humorlose Richter

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streit um "Fack Ju Göhte": Im Markenregister gelten die guten Sitten

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 146
  • K&R 2018, 168
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuGH, 27.02.2020 - C-240/18

    Das EUIPO muss erneut über das von Constantin Film als Unionsmarke angemeldete

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Constantin Film Produktion GmbH, das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. Januar 2018, Constantin Film Produktion/EUIPO (Fack Ju Göhte) (T-69/17, nicht veröffentlicht, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2018:27), aufzuheben, mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 1. Dezember 2016 (Sache R 2205/2015-5) über die Anmeldung des Wortzeichens "Fack Ju Göhte" als Unionsmarke abgewiesen hat.

    Da die Rechtsmittelführerin die Verurteilung des EUIPO zur Tragung der Kosten beantragt hat und dieses unterlegen ist, sind dem EUIPO sowohl die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-69/17 als auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. Januar 2018, Constantin Film Produktion/EUIPO (Fack Ju Göhte) (T - 69/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:27), wird aufgehoben.

    Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum trägt neben seinen eigenen Kosten auch die Kosten, die der Constantin Film Produktion GmbH sowohl im ersten Rechtszug in der Rechtssache T - 69/17 als auch im Rechtsmittelverfahren entstanden sind.

  • Generalanwalt beim EuGH, 02.07.2019 - C-240/18

    Generalanwalt Bobek: Die Entscheidung, mit der das EUIPO die Eintragung der Marke

    Dem EUIPO wären daher die Kosten des Verfahrens im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-69/17 und des Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen.

    - das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 24. Januar 2018, Constantin Film Produktion/EUIPO (Fack Ju Göhte) (T-69/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:27), aufzuheben;.

    4 Urteil vom 24. Januar 2018, Constantin Film Produktion / EUIPO (Fack Ju Göhte) (T-69/17, EU:T:2018:27).

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