Rechtsprechung
| EuG, 24.02.2014 - T-45/14 R |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Europäischer Gerichtshof
HTTS und Bateni / Rat
Vorläufiger Rechtsschutz - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Iran - Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen - Antrag auf einstweilige Anordnungen - Fehlende Dringlichkeit - Interessenabwägung
- EU-Kommission
HTTS Hanseatic Trade Trust & Shipping GmbH und Naser Bateni gegen Rat der Europäischen Union.
[fremdsprachig] Vorläufiger Rechtsschutz - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive Maßnahmen gegen Iran - Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen - Antrag auf einstweilige Anordnungen - Fehlende Dringlichkeit - Interessenabwägung.
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Auflistung einer Gesellschaft unter Leitung eines iranischen Staatsangehörigen im Rahmen der Sanktionsmaßnahmen zur Verhinderung der nuklearen Proliferation; Begründetheit eines Eilantrags des Gesellschaftergeschäftsführers auf Aussetzung der Durchführung der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auflistung einer Gesellschaft unter Leitung eines iranischen Staatsangehörigen im Rahmen der Sanktionsmaßnahmen zur Verhinderung der nuklearen Proliferation; unbegründeter Eilantrag des Gesellschaftergeschäftsführers auf Aussetzung der Durchführung der angefochtenen ...
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
HTTS und Bateni / Rat
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Verfahrensgang
- EuG, 24.02.2014 - T-45/14 R
- EuG, 18.09.2015 - T-45/14
Wird zitiert von ... (2)
- EuG, 04.12.2014 - T-199/14
Vanbreda Risk & Benefits / Kommission
Zweitens ist der für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zuständige Richter nicht daran gehindert, die Art. 278 AEUV und 279 AEUV unmittelbar anzuwenden - Bestimmungen des Primärrechts, die ihm die Befugnis verleihen, eine Aussetzung des Vollzugs anzuordnen, "wenn er dies den Umständen nach für nötig hält", und die "erforderlichen" einstweiligen Maßnahmen zu treffen (vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 24. Februar 2014, HTTS und Bateni/Rat, T-45/14 R, EU:T:2014:85, Rn. 51, …und vom 25. Juli 2014, Deza/ECHA, T-189/14 R, EU:T:2014:686, Rn. 105). - EuG, 18.09.2015 - T-45/14
HTTS und Bateni / Rat - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik - Restriktive …
Mit Beschluss vom 24. Februar 2014 (HTTS und Bateni/Rat, T-45/14 R, EU:T:2014:85) hat der Präsident des Gerichts diesen Antrag zurückgewiesen.