Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke B-Direct - Ältere Unionsbildmarke bizdirect - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Sonova/ EUIPO - Digitmarket (B-Direct)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (44)

• EuG, 21.11.2018 - T-339/17

  Shenzhen Jiayz Photo Industrial/ EUIPO - Seven (SEVENOAK) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Wenn die Zeichen hingegen - wenn auch nur geringfügige - Ähnlichkeit aufweisen, kann die Verwechslungsgefahr nicht von vornherein ausgeschlossen werden, da der geringe Ähnlichkeitsgrad der Zeichen durch die Identität oder die hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen und durch die erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann (…Urteil vom 21. Februar 2018, Laboratoire Nuxe/EUIPO - Camille und Tariot [NYouX], T-179/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:89, Rn. 27 und 28; vgl. auch Urteil vom 21. November 2018, Shenzhen Jiayz Photo Industrial/EUIPO - Seven [SEVENOAK], T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 102 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Die Klägerin, der die Beweislast obliegt, hat aber weder nachgewiesen, dass dieses Wortelement, das dem spanischen Begriff "directo" nahe steht und für das spanischsprachige Publikum "ohne Umweg, ohne Vermittler" bedeutet, im Hinblick auf die in Rede stehenden Waren eine besondere Bedeutung oder zu diesen eine Verbindung hat, noch, dass seine Verwendung in dem betreffenden Bereich üblich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

  Darüber hinaus hätte sie dartun müssen, dass sich die einander gegenüberstehenden Marken auf dieselben Waren beziehen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Februar 2013, Seven for all mankind/Seven, C-655/11 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:94, Rn. 49…, vom 14. Januar 2016, The Cookware Company/HABM - Fissler [VITA+VERDE], T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 40 und 41, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 55).

  Wie die Klägerin im Übrigen geltend macht, wurde ebenfalls bereits wiederholt entschieden, dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende und dass das Wort am Anfang des Zeichens geeignet ist, einen bedeutenderen Eindruck zu hinterlassen als der Rest des Zeichens (…vgl. Urteile vom 19. Juni 2018, Damm/EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz [EISKELLER], T-859/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:352, Rn. 68 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 21. November 2018, SEVENOAK, T-339/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:815, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 21.11.2013 - T-443/12

  Equinix (Germany) / OHMI - Acotel (ancotel.) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Im Rahmen dieser umfassenden Beurteilung ist der Aufmerksamkeitsgrad der betroffenen Verkehrskreise nur einer der verschiedenen Gesichtspunkte, die zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2013, Equinix [Germany]/HABM - Acotel [ancotel.], T-443/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:605, Rn. 53 bis 56 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Denn selbst für ein Publikum, das einen hohen Aufmerksamkeitsgrad an den Tag legt, trifft es zu, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das unvollkommene Bild verlassen muss, das er von ihnen im Gedächtnis behalten hat (vgl. Urteil vom 21. November 2013, ancotel., T-443/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:605, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Daher reicht das Vorhandensein dieser Bildelemente in der älteren Marke nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 2013, ancotel., T-443/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:605, Rn. 56).

• EuG, 22.06.2010 - T-490/08

  CM Capital Markets / OHMI - Carbon Capital Markets () - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Zweitens vertritt die Klägerin unter Berufung auf das Urteil vom 22. Juni 2010, CM Capital Markets/HABM - Carbon Capital Markets (CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance) (T-490/08, EU:T:2010:250, Rn. 44 bis 51, 54 bis 56 und 61 bis 63), die Auffassung, dass die geringe klangliche Ähnlichkeit zwischen diesen Marken durch ihre Unähnlichkeit in visueller und begrifflicher Hinsicht neutralisiert werde.

  In Bezug auf das Urteil vom 22. Juni 2010, CARBON CAPITAL MARKETS Emissions Compliance Solutions & Carbon Finance (T-490/08, EU:T:2010:250), genügt die Feststellung, dass sich die Klägerin auf die Erwähnung dieses Urteils beschränkt, ohne das geringste Argument dafür vorzubringen, dass es die Beurteilung der Beschwerdekammer im vorliegenden Fall entkräften könnte.

 
• EuG, 27.09.2018 - T-449/17

  Sevenfriday/ EUIPO - Seven (SEVENFRIDAY)

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Dabei reicht es aus, dass die genannte gemeinsame Komponente nicht vernachlässigbar ist (vgl. Urteil vom 27. September 2018, Sevenfriday/EUIPO - Seven [SEVENFRIDAY], T-449/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:612, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Aufgrund der hauptsächlich verzierenden Funktion der Bildelemente der älteren Marke kann auch der Umstand, dass diese Elemente in der streitigen Marke nicht abgebildet sind, nicht jede visuelle Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken ausschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 27. September 2018, SEVENFRIDAY, T-449/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:612, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt hierbei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung;… Urteil vom 16. Dezember 2015, Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien/HABM - Ruiz Moncayo [RED RIDING HOOD], T-128/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:977, Rn. 23).

  Der Gerichtshof hat klargestellt, dass die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht zu vernachlässigen ist, nicht bedeutet, dass er dominierend ist; ebenso bedeutet die Tatsache, dass ein Bestandteil nicht dominierend ist, keineswegs, dass er zu vernachlässigen ist (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und 42, …und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42 bis 44).

• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (Urteil vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, EU:T:2002:261, Rn. 35;… vgl. auch Urteile vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:10, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 16. Juli 2014, Erreà Sport/HABM - Facchinelli [ANTONIO BACIONE], T-36/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:673, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.01.2008 - T-112/06

  Inter-Ikea / OHMI - Waibel (idea)

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  In zweiter Linie kann auch auf die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der zusammengesetzten Marke abgestellt werden (…Urteil vom 23. Oktober 2002, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], T-6/01, EU:T:2002:261, Rn. 35; vgl. auch Urteile vom 16. Januar 2008, 1nter-Ikea/HABM - Waibel [idea], T-112/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:10, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 16. Juli 2014, Erreà Sport/HABM - Facchinelli [ANTONIO BACIONE], T-36/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:673, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.10.2007 - T-460/05

  'Bang & Olufsen / HABM (Forme d''un haut-parleur)' - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (…vgl. Urteile vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, EU:T:2007:46, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 20. September 2019, Sixsigma Networks Mexico/EUIPO - Marijn van Oosten Holding [UKIO], T-367/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:645, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers bei Artikeln des laufenden Verbrauchs geringer ist als bei beständigen Gütern oder schlicht bei wertvolleren Gütern oder solchen mit ungewöhnlicherem Verwendungszweck (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 10. Oktober 2007, Bang & Olufsen/HABM [Form eines Lautsprechers], T-460/05, EU:T:2007:304, Rn. 33).
• EuG, 05.10.2017 - T-36/17

  Forest Pharma / EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB)

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Das Gleiche gilt, wenn die von der älteren Marke erfassten Waren in einer allgemeineren Kategorie, auf die sich die Markenanmeldung bezieht, enthalten sind (…vgl. Urteile vom 7. September 2006, Meric/HABM - Arbora & Ausonia [PAM-PIM'S BABY-PROP], T-133/05, EU:T:2006:247, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 05.10.2012 - T-204/10

  Lancôme / OHMI - Focus Magazin Verlag (COLOR FOCUS)

  Auszug aus EuG, 24.02.2021 - T-61/20

  Sie beweist daher weder ihre Koexistenz auf dem Markt noch das Fehlen einer Verwechslungsgefahr zwischen diesen Marken (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 5. Oktober 2012, Lancôme/HABM - Focus Magazin Verlag [COLOR FOCUS], T-204/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:523, Rn. 50).
• EuG, 28.04.2016 - T-803/14

  Gervais Danone / EUIPO - Mahou (B'lue)
• EuG, 22.05.2014 - T-153/11

  Cantina Broglie 1 / OHMI - Camera di Commercio, Industria, Artigianato e …
• EuG, 16.07.2014 - T-36/13

  Erreà Sport / OHMI - Facchinelli (ANTONIO BACIONE)
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 19.06.2018 - T-859/16

  Damm / EUIPO - Schlossbrauerei Au, Willibald Beck Freiherr von Peccoz (EISKELLER)
• EuG, 14.07.2016 - T-371/15

  Preferisco Foods / EUIPO - Piccardo & Savore' (PREFERISCO)
• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM
• EuG, 16.09.2013 - T-569/11

  Gitana / OHMI - Teddy (GITANA)
• EuG, 13.04.2011 - T-228/09

  United States Polo Association / OHMI - Textiles CMG (U.S. POLO ASSN.)
• EuG, 13.05.2020 - T-76/19

  Pontinova/ EUIPO - Ponti & Partners (pontinova)
• EuG, 05.12.2013 - T-394/10

  Grebenshikova / OHMI - Volvo Trademark (SOLVO)
• EuG, 20.09.2019 - T-367/18

  Sixsigma Networks Mexico/ EUIPO - Marijn van Oosten Holding (UKIO)
• EuG, 13.04.2005 - T-286/03

  Gillette / OHMI - Wilkinson Sword (RIGHT GUARD XTREME sport)
• EuGH, 26.07.2017 - C-84/16

  Continental Reifen Deutschland / Compagnie générale des établissements Michelin - …
• EuG, 07.09.2006 - T-133/05

  'Meric / OHMI - Arbora & Ausonia (PAM-PIM''S BABY-PROP)' - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 14.01.2016 - T-535/14

  The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)
• EuG, 03.10.2019 - T-533/18

  Wanda Films und Wanda Visión/ EUIPO - Dalian Wanda Group Co. (WANDA FILMS)
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
• EuG, 16.10.2013 - T-455/12

  Zoo Sport / OHMI - K-2 (zoo sport)
• EuGH, 21.02.2013 - C-655/11

  Seven for all mankind / Seven
• EuG, 07.06.2012 - T-569/11

  Gitana / OHMI - Teddy (GITANA)
• EuG, 22.05.2012 - T-179/11

  Sport Eybl & Sports Experts / OHMI - Seven (SEVEN SUMMITS)
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …
• EuG, 09.09.2019 - T-575/18

  Shore Capital International/ EUIPO - Circle Imperium (The Inner Circle)
• EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 04.03.2020 - C-328/18

  EUIPO/ Equivalenza Manufactory
• EuG, 28.11.2019 - T-665/18

  Soundio/ EUIPO - Telefónica Germany (Vibble)
• EuG, 21.02.2018 - T-179/17

  Laboratoire Nuxe/ EUIPO - Camille und Tariot (NYouX) - Unionsmarke - …
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 11.12.2012 - C-610/10

  Spanien wird, weil es ein Urteil des Gerichtshofs nicht durchgeführt hat, zur …
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 16.12.2015 - T-128/15

  Rotkäppchen-Mumm Sektkellereien / OHMI - Ruiz Moncayo (RED RIDING HOOD)
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 26.03.2015 - T-596/13

  Emsibeth / OHMI - Peek & Cloppenburg (Nael)

• EuG, 10.04.2024 - T-262/23

  Mushie & Co/ EUIPO - Diana Dolls Fashions (Mushie)

  En outre, même pour un public faisant preuve d'un niveau d'attention élevé, il n'en demeure pas moins que le consommateur moyen n'a que rarement la possibilité de procéder à une comparaison directe des différentes marques, mais doit se fier à l'image imparfaite qu'il en a gardée en mémoire [voir, en ce sens, arrêt du 24 février 2021, Sonova/EUIPO - Digitmarket (B-Direct), T-61/20, non publié, EU:T:2021:101, point 103 et jurisprudence citée].