Rechtsprechung
   EuG, 24.03.2011 - T-419/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6959
EuG, 24.03.2011 - T-419/09 (https://dejure.org/2011,6959)
EuG, Entscheidung vom 24.03.2011 - T-419/09 (https://dejure.org/2011,6959)
EuG, Entscheidung vom 24. März 2011 - T-419/09 (https://dejure.org/2011,6959)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke AK 47 - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof

    Cybergun / OHMI - Umarex Sportwaffen (AK 47)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke AK 47 - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • EU-Kommission

    Cybergun SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gemeinschaftsmarke [Gemeinschaftswortmarke AK 47]; Absolutes Eintragungshindernis infolge beschreibenden Charakters; Cybergun SA gegen HABM

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke [Gemeinschaftswortmarke AK 47]; Absolutes Eintragungshindernis infolge beschreibenden Charakters; Cybergun SA gegen HABM

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 16. Oktober 2009 - Cybergun/HABM - Umarex Sportwaffen (AK 47)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "AK 47" für Waren der Klasse 28 auf Aufhebung der Entscheidung R 1101/20071 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 5. August 2009, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, die den Antrag der Firma Umarex Sportwaffen auf Nichtigerklärung der Marke zurückgewiesen hatte, aufgehoben wurde

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 260 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 18.03.2016 - T-501/13

    Das Gericht gibt der Klage des Karl-May-Verlags gegen die Entscheidung des

    In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass für die Bestimmung der Gründe, auf die sich ein Antrag auf Nichtigerklärung stützt, der Antrag in seiner Gesamtheit und insbesondere anhand der näheren Antragsbegründung zu prüfen ist (Urteil vom 24. März 2011, Cybergun/HABM - Umarex Sportwaffen [AK 47], T-419/09, EU:T:2011:121, Rn. 21).
  • EuG, 02.02.2012 - T-596/10

    Almunia Textil / OHMI - FIBA-Europe (EuroBasket) - Gemeinschaftsmarke -

    Bei der Prüfung eines Widerspruchs darf sich die Widerspruchsabteilung nämlich nicht auf die Prüfung der im Widerspruchsformular angekreuzten Gründe beschränken, sondern sie hat den Widerspruch in seiner Gesamtheit und insbesondere anhand seiner näheren Begründung zu prüfen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. März 2011, Cybergun/HABM - Umarex Sportwaffen [AK 47], T-419/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 21).
  • EuG, 08.10.2015 - T-547/13

    Rosian Express / HABM (Forme d'une boîte de jeu)

    Sie sind zur allgemeinen Benutzung und nicht nur für Gewerbetreibende oder Liebhaber bestimmt, da jedermann früher oder später, sei es regelmäßig oder einmalig, solche Waren erwerben kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. März 2011, Cybergun/HABM - Umarex Sportwaffen [AK 47], T-419/09, EU:T:2011:121, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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