Rechtsprechung
   EuG, 24.05.2023 - T-477/21   

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https://dejure.org/2023,11305
EuG, 24.05.2023 - T-477/21 (https://dejure.org/2023,11305)
EuG, Entscheidung vom 24.05.2023 - T-477/21 (https://dejure.org/2023,11305)
EuG, Entscheidung vom 24. Mai 2023 - T-477/21 (https://dejure.org/2023,11305)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    Glaxo Group/ EUIPO - Cipla Europe (Forme d'un inhalateur)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Dreidimensionale Unionsmarke - Form eines Inhalators - Absoluter Nichtigkeitsgrund - Durch Benutzung erworbene Unterscheidungskraft - Art. 51 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 (jetzt Art. 59 Abs. 2 der Verordnung [EU] 2017/1001) - ...

Verfahrensgang

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