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   EuG, 24.10.2019 - T-708/18   

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https://dejure.org/2019,34961
EuG, 24.10.2019 - T-708/18 (https://dejure.org/2019,34961)
EuG, Entscheidung vom 24.10.2019 - T-708/18 (https://dejure.org/2019,34961)
EuG, Entscheidung vom 24. Januar 2019 - T-708/18 (https://dejure.org/2019,34961)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    ZPC Flis/ EUIPO - Aldi Einkauf (FLIS Happy Moreno choco)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    ZPC Flis/ EUIPO - Aldi Einkauf (FLIS Happy Moreno choco)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke FLIS Happy Moreno choco - Ältere nationale Bildmarken MORENO - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. ...

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 25.11.2020 - T-802/19

    Kisscolor Living/ EUIPO - Teoxane (KISS COLOR)

    Im vorliegenden Fall ist festzustellen, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen zwar eine unterschiedliche Silbenstruktur haben, weil sie aus einer unterschiedlichen Zahl von Silben bestehen, dass die Beschwerdekammer aber zutreffend ihre Ähnlichkeit bejaht hat, weil der Wortbestandteil "kiss" in beiden Zeichen enthalten ist sowie identisch und mit derselben Betonung ausgesprochen wird, so dass der in der angemeldeten Marke vorhandene Wortbestandteil "color" diese klangliche Ähnlichkeit nicht zu beseitigen vermag (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Oktober 2019, ZPC Flis/EUIPO - Aldi Einkauf [FLIS Happy Moreno choco], T-708/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:762, Rn. 106 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 28.05.2020 - T-724/18

    Aurea Biolabs/ EUIPO - Avizel (AUREA BIOLABS)

    Was die Fehler anbelangt, die nach Art. 102 der Verordnung 2017/1001 berichtigt werden können, ergibt sich aus der Rechtsprechung zur Auslegung dieser neuen Bestimmung (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. Oktober 2019, ZPC Flis/EUIPO - Aldi Einkauf [FLIS Happy Moreno choco], T-708/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:762, Rn. 38 bis 41, und vom 24. Oktober 2019, ZPC Flis/EUIPO - Aldi Einkauf [Happy Moreno choco], T-498/18, EU:T:2019:763, Rn. 37 bis 40), dass eine Berichtigung von Fehlern ausgeschlossen bleibt, die den Inhalt der getroffenen Entscheidung betreffen, wie z. B. solche, die sich auf das Verzeichnis der von der älteren Marke erfassten Waren beziehen und eine erneute Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr erfordern.
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