Rechtsprechung
   EuG, 24.11.2004 - T-393/02   

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https://dejure.org/2004,4817
EuG, 24.11.2004 - T-393/02 (https://dejure.org/2004,4817)
EuG, Entscheidung vom 24.11.2004 - T-393/02 (https://dejure.org/2004,4817)
EuG, Entscheidung vom 24. November 2004 - T-393/02 (https://dejure.org/2004,4817)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Henkel / HABM () und transparent)

  • EU-Kommission

    Henkel KGaA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer weißen und transparenten Flasche - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Henkel KGaA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • aufrecht.de

    Dreidimensionale Marke

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage gegen die Ablehnung der Eintragung eines dreidimensionalen transparenten und weißen Zeichens, das eine auf dem Kopf stehende Flasche darstellt, als Gemeinschaftsmarke für Waren der Klassen 3 und 20 wegen fehlender Unterscheidungskraft; Kriterien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke, die aus der Form der Ware selbst oder aus der Form ihrer Verpackung besteht; Spezifische und unübliche Kombination von Gestaltungsmerkmalen eines Kunststoffbehälters für Wasch- und Reinigungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Henkel / HABM () und transparent)

    Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer weißen und transparenten Flasche - Absolutes Eintragungshindernis - Unterscheidungskraft - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 313/2001-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 3. Oktober 2002 über die Zurückweisung der Beschwerde der Klägerin gegen die Entscheidung des Prüfers, mit der die Eintragung einer dreidimensionalen Marke in Form einer weißen und transparenten Flasche für bestimmte Waren der Klassen 3 und 20 abgelehnt wurde

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2005, 425
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

    Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke -

    Darüber hinaus widersprächen die Erwägungen des Gerichts zur Orientierung der Verbraucher bei ihrer Produktwahl seiner Rechtsprechung (Urteile vom 3. Dezember 2003, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], T-305/02, Slg. 2003, II-5207, Randnr. 34, und vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, II-4115, Randnr. 34).
  • EuG, 29.03.2019 - T-611/17

    All Star/ EUIPO - Carrefour Hypermarchés (Forme d'une semelle de chaussure)

    En troisième lieu, il y a également lieu d'écarter les arguments formulés par la requérante lors de l'audience en ce qui concerne les arrêts du 6 mars 2003, DaimlerChrysler/OHMI (Calandre) (T-128/01, EU:T:2003:62), du 3 décembre 2003, Nestlé Waters France/OHMI (Forme d'une bouteille) (T-305/02, EU:T:2003:328), du 24 novembre 2004, Henkel/OHMI (Forme d'un flacon blanc et transparent) (T-393/02, EU:T:2004:342), et du 3 octobre 2018, Wajos/EUIPO (Forme d'un contenant) (T-313/17, non publié, sous pourvoi, EU:T:2018:638), invoqués à l'appui de sa thèse selon laquelle la forme de la semelle en cause possède, à l'instar des marques tridimensionnelles faisant l'objet desdits arrêts, un caractère distinctif.
  • EuG, 17.12.2010 - T-336/08

    Die Formen eines Hasen oder Rentiers aus Schokolade mit einem rotem Band können

    Eine Marke hingegen, die erheblich von der Norm oder der Branchenüblichkeit abweicht und deshalb ihre wesentliche herkunftskennzeichnende Funktion erfüllt, besitzt auch Unterscheidungskraft (Urteile des Gerichtshofs vom 29. April 2004, Henkel/HABM, C-456/01 P und C-457/01 P, Slg. 2004, I-5089, Randnr. 39, und vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg. 2006, I-551, Randnr. 31; Urteil des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 31).
  • EuG, 29.06.2018 - T-691/17

    hoechstmass Balzer/ EUIPO (Forme d'un boîtier de mètre ruban) - Unionsmarke -

    Erstens trifft es zu, dass das Gericht in seinem Urteil vom 24. November 2004, Henkel/HABM (Form einer weißen und transparenten Flasche) (T-393/02, EU:T:2004:342, Rn. 42), davon ausgegangen ist, dass eine minimale Unterscheidungskraft für die Eintragung einer Marke ausreicht.

    Das Gericht kam zu dem Schluss, dass diese Kombination der Flasche ein besonderes und ungewöhnliches Erscheinungsbild verlieh, das dazu angetan war, die Aufmerksamkeit der betreffenden Verkehrskreise auf sich zu ziehen und es ihnen, die für die Verpackungsform der fraglichen Produkte sensibilisiert sind, zu ermöglichen, die von der angemeldeten Marke bezeichneten Waren von den Waren einer anderen betrieblichen Herkunft zu unterscheiden (Urteil vom 24. November 2004, Form einer weißen und transparenten Flasche, T-393/02, EU:T:2004:342, Rn. 40).

  • EuG, 15.12.2005 - T-262/04

    'BIC / HABM (Forme d''un briquet à pierre)' - Gemeinschaftsmarke -

    Die von dieser Bestimmung erfassten Zeichen sind im Übrigen ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinzuweisen, damit der Verbraucher, der die durch die Marke bezeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, bei einem späteren Erwerb seine Entscheidung davon abhängig machen kann, ob er gute oder schlechte Erfahrungen gemacht hat (Urteile vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-305/02, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], Slg. 2003, II-5207, Randnr. 28, vom 31. März 2004 in der Rechtssache T-216/02, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], Slg. 2004, II-1023, Randnrn. 23 und 24, und vom 24. November 2004 in der Rechtssache T-393/02, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 30).
  • EuG, 31.05.2006 - T-15/05

    'De Waele / HABM (Forme d''une saucisse)' - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale

    Nach der Rechtsprechung sei der Durchschnittsverbraucher vollauf in der Lage, die Form der Verpackung bestimmter Waren als Hinweis auf deren betriebliche Herkunft wahrzunehmen, sofern diese Form hinreichende Merkmale aufweise, um seine Aufmerksamkeit zu erwecken (Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-305/02, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], Slg. 2003, II-5207, Randnr. 34, und vom 24. November 2004 in der Rechtssache T-393/02, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 34).
  • EuG, 08.06.2005 - T-315/03

    Wilfer / HABM (ROCKBASS) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS - Absolute

    Nach der Rechtsprechung stellen in den Mitgliedstaaten bereits vorgenommene Eintragungen keinen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke entscheidend ist, sondern sie können bei der Beurteilung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke nur u. a. dadurch berücksichtigt werden, dass sie in die Prüfung mit einbezogen werden können (vgl. Urteil des Gerichts vom 24. November 2004 in der Rechtsache T-393/02, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46 und die angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.09.2007 - T-358/04

    'Neumann / HABM (Forme d''une tête de microphone)' - Gemeinschaftsmarke -

    Um in einem solchen Fall zu dem Ergebnis zu gelangen, dass die angemeldete Marke Unterscheidungskraft besitzt, wäre nämlich noch zu prüfen, ob die in Frage stehende Form hinreichende Merkmale aufweist, um die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu erregen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 17.01.2006 - T-398/04

    Henkel / OHMI (Tablette rectangulaire rouge und blanc avec un noyau ovale bleu) -

    Diese Eintragungen können bei der Beurteilung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke in die Prüfung mit einbezogen werden (vgl. in Bezug auf eine Wortmarke Urteil des Gerichts vom 26. November 2003 in der Rechtssache T-222/02, HERON Robotunits/HABM [ROBOTUNITS], Slg. 2003, II-4995, Randnr. 52, und in Bezug auf eine dreidimensionale Marke Urteil des Gerichts vom 24. November 2004 in der Rechtssache T-393/02, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 46).
  • EuG, 02.07.2009 - T-414/07

    'Euro-Information / HABM (Représentation d''une main tenant une carte avec trois

    Die von dieser Bestimmung erfassten Zeichen sind im Übrigen ungeeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich auf die Herkunft der Ware oder der Dienstleistung hinzuweisen, um den Verbraucher, der die durch die Marke bezeichnete Ware oder Dienstleistung erwirbt, in die Lage zu versetzen, bei einem späteren Erwerb die gleiche Wahl zu treffen, wenn sich die Erfahrung als positiv erweist, oder sich anders zu entscheiden, wenn sie negativ war (Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], T-305/02, Slg. 2003, II-5207, Randnr. 28, vom 31. März 2004, Fieldturf/HABM [LOOKS LIKE GRASS... FEELS LIKE GRASS... PLAYS LIKE GRASS], T-216/02, Slg: 2004, II-1023, Randnrn. 23 und 24, und vom 24. November 2004, Henkel/HABM [Form einer weißen und transparenten Flasche], T-393/02, Slg. 2004, II-4115, Randnr. 30).
  • EuG, 17.12.2010 - T-395/08

    'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''un lapin en chocolat)' -

  • EuG, 17.12.2010 - T-13/09

    'Storck / HABM (Forme d''une souris en chocolat)' - Gemeinschaftsmarke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 07.06.2007 - C-301/05

    Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ROCKBASS -

  • EuG, 28.06.2017 - T-470/16

    X-cen-tek/ EUIPO (Représentation d'un triangle) - Unionsmarke - Anmeldung einer

  • EuG, 17.12.2010 - T-346/08

    'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''une clochette avec ruban

  • EuG, 17.12.2010 - T-337/08

    'Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli / HABM (Forme d''un renne en chocolat)' -

  • EuG, 30.05.2013 - T-115/12

    Buzil-Werk Wagner / OHMI - Roca Sanitario (Roca) - Gemeinschaftsmarke -

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