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   EuG, 25.01.2018 - T-866/16   

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https://dejure.org/2018,853
EuG, 25.01.2018 - T-866/16 (https://dejure.org/2018,853)
EuG, Entscheidung vom 25.01.2018 - T-866/16 (https://dejure.org/2018,853)
EuG, Entscheidung vom 25. Januar 2018 - T-866/16 (https://dejure.org/2018,853)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke billiger-mietwagen.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke billiger-mietwagen.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] ...

  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke billiger-mietwagen.de - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    SilverTours / EUIPO (billiger-mietwagen.de)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Markenschutz für Domain mit beschreibendem Charakter ("sprechende Marke")

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • K&R 2018, 172
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (14)

  • EuG, 22.06.2005 - T-19/04

    Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des angesprochenen Publikums die angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (Urteile vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, EU:C:2001:461, Rn. 39, und vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 24).

    Folglich fällt ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 aufgestellte Verbot, wenn zwischen ihm und den fraglichen Waren oder Dienstleistungen ein hinreichend direkter und konkreter Zusammenhang besteht, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Juni 2005, PAPERLAB, T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25).

  • EuG, 13.03.2013 - T-553/10

    Biodes / OHMI - Manasul Internacional (FARMASUL)

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Entsprechende Anforderungen gelten, wenn eine Rüge oder ein Argument zur Stützung eines Klagegrundes vorgebracht wird (vgl. Urteil vom 13. März 2013, Biodes/HABM - Manasul Internacional [FARMASUL], T-553/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:126, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 08.11.2012 - T-415/11

    Hartmann / HABM (Nutriskin Protection Complex) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Es ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. Urteil vom 8. November 2012, Hartmann/HABM [Nutriskin Protection Complex], T-415/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:589, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

    Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Somit kann auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 die Eintragung eines Zeichens nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als eine Beschreibung eines dieser Merkmale erkannt werden wird (vgl. Urteil vom 10. März 2011, Agencja Wydawnicza Technopol/HABM, C-51/10 P, EU:C:2011:139, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 14.06.2007 - T-207/06

    Europig / HABM (EUROPIG) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Der beschreibende Charakter einer Marke ist im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und im Hinblick auf ihre Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise, die aus den Verbrauchern dieser Waren oder Dienstleistungen bestehen, zu beurteilen (Urteil vom 14. Juni 2007, Europig/HABM [EUROPIG], T-207/06, EU:T:2007:179, Rn. 30).
  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Zudem gelte für die angemeldete Marke die vom Gericht in Rn. 49 des Urteils vom 27. Februar 2002, Eurocool Logistik/HABM (EUROCOOL) (T-34/00, EU:T:2002:41), gezogene Schlussfolgerung, wonach sie sich der Erinnerung der angesprochenen Verkehrskreise leicht und unmittelbar einpräge und ihrem Wesen nach geeignet sei, als unterscheidungskräftiges Zeichen wahrgenommen zu werden.
  • EuG, 18.05.2017 - T-163/16

    Reisswolf / EUIPO (secret. service.) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Prüfer des EUIPO und gegebenenfalls dessen Beschwerdekammern gemäß Art. 76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 bei der Prüfung absoluter Eintragungshindernisse von Amts wegen den Sachverhalt zu ermitteln haben, um festzustellen, ob die angemeldete Marke unter eines der Eintragungshindernisse nach Art. 7 der Verordnung fällt (Urteil vom 18. Mai 2017, Reisswolf/EUIPO [secret.service.], T-163/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:350, Rn. 18).
  • EuG, 04.05.2017 - T-97/16

    Kasztantowicz / EUIPO - Gbb Group (GEOTEK) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Die Anordnung einer solchen Beweisaufnahme bildet lediglich eine Befugnis des EUIPO, von der es nur Gebrauch macht, wenn es sie für gerechtfertigt hält, und nicht automatisch auf einen entsprechenden Antrag eines Beteiligten hin (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Mai 2017, Kasztantowicz/EUIPO - Gbb Group [GEOTEK], T-97/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:298, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 30.09.2016 - T-355/15

    Alpex Pharma / EUIPO - Astex Pharmaceuticals (ASTEX)

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    76 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ist der Rechtsprechung zufolge Ausdruck der Sorgfaltspflicht, nach der die zuständige Behörde alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (Urteil vom 30. September 2016, Alpex Pharma/EUIPO - Astex Pharmaceuticals [ASTEX], T-355/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:591, Rn. 51).
  • EuG, 14.05.2013 - T-244/12

    Unister / HABM (fluege.de) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Auszug aus EuG, 25.01.2018 - T-866/16
    Dabei weist die Schreibung von Internetadressen bestimmte Besonderheiten auf, an die der Verkehr gewöhnt ist, und die nicht als Abweichungen vom üblichen Sprachgebrauch wahrgenommen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Mai 2013, Unister/HABM [fluege.de], T-244/12, EU:T:2013:243, Rn. 22 und 23).
  • EuG, 24.11.2010 - T-137/09

    Nike International / OHMI - Muñoz Molina (R10) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

    Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz

  • EuG, 07.06.2005 - T-303/03

    Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (Salvita) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

    Procter & Gamble / HABM

  • EuG, 12.12.2019 - T-683/18

    Ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, darf beim gegenwärtigen Stand des Rechts

    Wie die Klägerin zu Recht vorträgt, geht aus der Rechtsprechung erstens hervor, dass die Bedeutung des angemeldeten Zeichens und ihr Verständnis durch die maßgeblichen Verkehrskreise der Europäischen Union notwendigerweise zu den Tatsachen zählt, die das EUIPO von Amts wegen zu ermitteln hat (Urteil vom 25. September 2018, Medisana/EUIPO [happy life], T-457/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:599, Rn. 11), und zweitens, dass Art. 95 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 Ausdruck der Sorgfaltspflicht ist, der zufolge die zuständige Behörde alle relevanten tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalls sorgfältig und unparteiisch zu untersuchen hat (vgl. Urteil vom 25. Januar 2018, SilverTours/EUIPO [billiger-mietwagen.de], T-866/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:32, Rn. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.01.2024 - T-562/22

    Noah Clothing/ EUIPO - Noah (NOAH)

    Dès lors, le grief de la requérante tiré de la violation du droit d'être entendu en ce que la division d'annulation ne lui aurait pas donné la possibilité de prendre position sur les preuves déposées le 3 décembre 2020 doit, en tout état de cause, être écarté comme inopérant dans le cadre du présent recours devant le Tribunal [voir, en ce sens, arrêt du 25 janvier 2018, SilverTours/EUIPO (billiger-mietwagen.de), T-866/16, non publié, EU:T:2018:32, point 19 et jurisprudence citée].
  • EuG, 05.03.2019 - T-263/18

    Meblo Trade/ EUIPO - Meblo Int (MEBLO) - Unionsmarke - Verfallsverfahren -

    Conformément à l'article 72, paragraphe 1, du règlement 2017/1001, le recours devant le juge de l'Union européenne n'étant ouvert qu'à l'encontre des seules décisions des chambres de recours, il y a lieu de constater que le grief de la requérante tiré de la violation de l'article 94, paragraphe 1, du règlement 2017/1001 en ce que la division d'annulation ne lui aurait pas donné la possibilité de prendre position sur les preuves déposées le 9 novembre 2016 doit être rejeté [voir, par analogie, arrêt du 25 janvier 2018, SilverTours/EUIPO (billiger-mietwagen.de), T-866/16, non publié, EU:T:2018:32, point 19 et jurisprudence citée].
  • EuG, 23.05.2019 - T-439/18

    Sintokogio/ EUIPO (ProAssist)

    Partant, le grief de la requérante dirigé à l'encontre de la décision de l'examinateur doit être rejeté dans le cadre du présent recours devant le Tribunal [voir, en ce sens, arrêt du 25 janvier 2018, SilverTours/EUIPO (billiger-mietwagen.de), T-866/16, non publié, EU:T:2018:32, point 19 et jurisprudence citée].
  • EuG, 15.01.2019 - T-111/17

    Computer Market / EUIPO (COMPUTER MARKET) - Unionsmarke - Anmeldung der

    Des exigences analogues sont requises lorsqu'un grief ou un argument est invoqué au soutien d'un moyen [arrêt du 25 janvier 2018, SilverTours/EUIPO (billiger-mietwagen.de), T-866/16, non publié, EU:T:2018:32, point 47].
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