Rechtsprechung
EuG, 25.02.2021 - T-437/20 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Ultrasun/ EUIPO (ULTRASUN)
Aufhebungsklage - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke ULTRASUN - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EU) 2017/1001 - Klage, der offensichtlich jede rechtliche Grundlage fehlt
- Wolters Kluwer
Kurzfassungen/Presse
- Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)
Ultrasun/ EUIPO (ULTRASUN)
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Ultrasun/ EUIPO (ULTRASUN)
- EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)
Klage
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (14)
- EuGH, 21.04.2016 - C-232/15
ultra air / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Unionswortmarke ultra.air …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Vielmehr hat sie die mögliche Wahrnehmung dieses Zeichens durch die maßgeblichen Verkehrskreise erläutert (vgl. in diesen Sinne Beschluss vom 21. April 2016, ultra air/EUIPO, C-232/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:299, Rn. 38).Da sich aus dem Wortlaut von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 ergibt, dass das angemeldete Zeichen bereits dann von der Eintragung als Unionsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort aufgeführten absoluten Eintragungshindernisse greift, geht der zweite Klagegrund, mit dem die Klägerin einen Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung geltend macht, ins Leere (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 21. April 2016, ultra air/EUIPO, C-232/15 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2016:299, Rn. 58).
- EuG, 09.03.2015 - T-377/13
ultra air / OHMI - Donaldson Filtration Deutschland (ultra.air ultrafilter) - …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Dass die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung darauf abgestellt hat, wie das deutschsprachige Publikum das Wort "sun" versteht, spielt keine Rolle, da Deutsch nur die Verfahrenssprache in der Sache vor dem EUIPO war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, ultra air/EUIPO - Donaldson Filtration Deutschland [ultra.air ultrafilter], T-377/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:149, Rn. 20, …und Beschluss vom 4. Juli 2019, romwell/EUIPO [twistpac], T-662/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:483, Rn. 26).Sie verwies auch auf die Rn. 18 und 19 des Urteils vom 9. März 2015, ultra.air ultrafilter (T-377/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:149).
- EuGH, 28.06.2018 - C-564/16
EUIPO / Puma - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Das EUIPO muss angesichts dieser Grundsätze die Entscheidungen, die es bereits zu ähnlichen Anmeldungen erlassen hat, berücksichtigen und besonderes Augenmerk auf die Frage richten, ob im gleichen Sinne zu entscheiden ist oder nicht, wobei die Anwendung dieser Grundsätze mit dem Gebot rechtmäßigen Handelns in Einklang zu bringen ist, was bedeutet, dass die Prüfung jeder Anmeldung streng und umfassend sein und in jedem Einzelfall erfolgen muss (Urteil vom 28. Juni 2018, EUIPO/Puma, C-564/16 P, EU:C:2018:509, Rn. 60 und 61).
- EuG, 04.04.2019 - T-373/18
ABB/ EUIPO (FLEXLOADER) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke FLEXLOADER …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Insoweit ist auch die Analyse des in Rede stehenden Ausdrucks anhand der maßgeblichen lexikalischen und grammatikalischen Regeln von Bedeutung (Urteil vom 4. April 2019, ABB/EUIPO [FLEXLOADER], T-373/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:219, Rn. 21). - EuG, 06.03.2015 - T-513/13
Braun Melsungen / HABM (SafeSet) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Was im Übrigen das Argument betrifft, die angemeldete Marke bestehe aus einem Phantasiewort, das im gewöhnlichen Sprachgebrauch der maßgeblichen Verkehrskreise nicht vorkomme, genügt die Feststellung, dass für den Ausschluss einer Anmeldemarke von der Eintragung nicht verlangt wird, dass die angemeldete Marke im Wörterbuch steht oder im gewöhnlichen Sprachgebrauch verwendet wird (Urteil vom 6. März 2015, Braun Melsungen/HABM [SafeSet], T-513/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:140, Rn. 42). - EuG, 02.12.2020 - T-26/20
Forex Bank/ EUIPO - Coino UK (FOREX)
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Diese Zeichen oder Angaben gelten als nicht geeignet, die wesentliche Funktion der Marke zu erfüllen, nämlich die betriebliche Herkunft der fraglichen Ware oder Dienstleistung zu identifizieren (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Dezember 2020, Forex Bank/EUIPO - Coino UK [FOREX], T-26/20, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:583, Rn. 28). - EuGH, 06.06.2018 - C-32/17
Apcoa Parking Holdings / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Da sich das Gericht im vorliegenden Fall für durch den Inhalt der Akten hinreichend unterrichtet hält, trifft es die Entscheidung, ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden, obwohl eine Partei - hier die Klägerin - die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2018, Apcoa Parking Holdings/EUIPO, C-32/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:396, Rn. 22 bis 24, …und Beschluss vom 12. September 2019, Puma/EUIPO [SOFTFOAM], T-182/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:604, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 04.07.2019 - T-662/18
romwell/ EUIPO (twistpac)
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Dass die Beschwerdekammer in der angefochtenen Entscheidung darauf abgestellt hat, wie das deutschsprachige Publikum das Wort "sun" versteht, spielt keine Rolle, da Deutsch nur die Verfahrenssprache in der Sache vor dem EUIPO war (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2015, ultra air/EUIPO - Donaldson Filtration Deutschland [ultra.air ultrafilter], T-377/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:149, Rn. 20, und Beschluss vom 4. Juli 2019, romwell/EUIPO [twistpac], T-662/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:483, Rn. 26). - EuG, 12.09.2019 - T-182/19
Puma/ EUIPO (SOFTFOAM)
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Da sich das Gericht im vorliegenden Fall für durch den Inhalt der Akten hinreichend unterrichtet hält, trifft es die Entscheidung, ohne Fortsetzung des Verfahrens zu entscheiden, obwohl eine Partei - hier die Klägerin - die Durchführung einer mündlichen Verhandlung beantragt hat (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 6. Juni 2018, Apcoa Parking Holdings/EUIPO, C-32/17 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2018:396, Rn. 22 bis 24, und Beschluss vom 12. September 2019, Puma/EUIPO [SOFTFOAM], T-182/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:604, Rn. 10 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 22.06.2005 - T-19/04
Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …
Auszug aus EuG, 25.02.2021 - T-437/20
Ein Zeichen fällt nur dann unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung 2017/1001 aufgestellte Verbot, wenn es einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den fraglichen Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es den maßgeblichen Verkehrskreisen ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (…vgl. Urteile vom 12. Januar 2005, Deutsche Post EURO EXPRESS/HABM [EUROPREMIUM], T-334/03, EU:T:2005:4, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung, vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, EU:T:2005:247, Rn. 25 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 25.10.2005 - T-379/03
Peek & Cloppenburg / HABM (Cloppenburg) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …
- EuG, 12.01.2005 - T-334/03
Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM) - Gemeinschaftsmarke - …
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
- EuG, 20.10.2020 - T-805/19
Ultrasun/ EUIPO (ultrasun) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke ultrasun …