Rechtsprechung
   EuG, 25.04.2018 - T-312/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,10037
EuG, 25.04.2018 - T-312/16 (https://dejure.org/2018,10037)
EuG, Entscheidung vom 25.04.2018 - T-312/16 (https://dejure.org/2018,10037)
EuG, Entscheidung vom 25. April 2018 - T-312/16 (https://dejure.org/2018,10037)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Walfood / EUIPO - Romanov Holding (CHATKA)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Wortmarke CHATKA - Ältere internationale Bildmarke CHATKA - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 und 3 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung 2017/1001)




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 04.04.2019 - T-779/17

    United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE)

    Il en ressort donc une constance de l'usage, établie par la répétition des actes y concourant, ce qui permet d'établir que la marque antérieure a été utilisée, à tout le moins, pour une partie de la période pertinente [arrêt du 25 avril 2018, Walfood/EUIPO - Romanov Holding (CHATKA), T-312/16, non publié, EU:T:2018:221, point 113].
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