Rechtsprechung
   EuG, 25.06.2015 - T-662/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,14877
EuG, 25.06.2015 - T-662/13 (https://dejure.org/2015,14877)
EuG, Entscheidung vom 25.06.2015 - T-662/13 (https://dejure.org/2015,14877)
EuG, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - T-662/13 (https://dejure.org/2015,14877)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Dm-drogerie markt / OHMI - Diseños Mireia (M)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Gemeinschaftswortmarke "dm" für Waren der Klasse 14 auf Aufhebung der Entscheidung R 911/20121 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 11. September 2013 über die Zurückweisung der Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, mit der der Widerspruch der Klägerin gegen die Anmeldung der aus einer Darstellung der Buchstaben "D" und "M" für Waren der Klasse 14 bestehenden Bildmarke zurückgewiesen worden war

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 25.04.2018 - T-426/16

    Perfumes y Aromas Artesanales / EUIPO - Aromas Selective (Aa AROMAS artesanales)

    Par conséquent, l'appréciation des faits sur laquelle repose le contrôle des décisions de l'EUIPO opéré par le Tribunal dans les arrêts cités par la requérante [arrêts du 16 juin 2015, Norma Lebensmittelfilialbetrieb/OHMI - Yorma's (Yorma Eberl), T-229/14, non publié, EU:T:2015:384 ; du 17 juin 2015, BMV Mineralöl/OHMI - Delek Europe (GO), T-60/14, non publié, EU:T:2015:390, et du 25 juin 2015, dm-drogerie markt/OHMI - Diseños Mireia (M), T-662/13, non publié, EU:T:2015:434] ne saurait être pertinente dès lors que ces arrêts sont relatifs à des procédures d'opposition concernant des marques autres que celles en cause et qu'ils portent sur des circonstances factuelles non comparables à celles de l'espèce.
  • EuG, 28.04.2016 - T-267/14

    Zehnder Group International / EUIPO - Stiebel Eltron (comfotherm) - Unionsmarke -

    Dasselbe gilt für eine Auswahl wie die hier fragliche, d. h. eine genaue und besonnene Auswahl, die erhebliche finanzielle Konsequenzen impliziert, die im Allgemeinen unter Inanspruchnahme fachmännischer Beratung erfolgt und die der Durchschnittsverbraucher nicht täglich trifft (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile P, oben in Rn. 25 angeführt, EU:T:2011:611, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung, PYROX, oben in Rn. 22 angeführt, EU:T:2014:242, Rn. 40, vom 12. Februar 2015, Compagnie des montres Longines, Francillon/HABM - Staccata [QUARTODIMIGLIO QM], T-76/13, EU:T:2015:94, Rn. 34, und vom 25. Juni 2015, dm-drogerie markt/HABM - Diseños Mireia [M], T-662/13, EU:T:2015:434, Rn. 21).
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