Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Dumping - Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland - Bestimmung des Ausfuhrpreises - Gewinnspanne - Preisverpflichtung - Schädigung - Kausalzusammenhang - Beschwerde - ...

• Europäischer Gerichtshof

  CHEMK und KF / Rat

  Dumping - Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland - Bestimmung des Ausfuhrpreises - Gewinnspanne - Preisverpflichtung - Schädigung - Kausalzusammenhang - Beschwerde - ...

• EU-Kommission

  CHEMK und KF / Rat

  Dumping - Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland - Bestimmung des Ausfuhrpreises - Gewinnspanne - Preisverpflichtung - Schädigung - Kausalzusammenhang - Beschwerde - ...

 
• EU-Kommission

  CHEMK und KF / Rat

  Dumping - Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland - Bestimmung des Ausfuhrpreises - Gewinnspanne - Preisverpflichtung - Schädigung - Kausalzusammenhang - Beschwerde - ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Dumping; Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland; Ermittlung der Gewinnspanne bei Bestimmung des Ausfuhrpreises; Schädigung eines Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft; ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Dumping; Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, China, Ägypten, Kasachstan und Russland; Ermittlung der Gewinnspanne bei Bestimmung des Ausfuhrpreises; Schädigung eines Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft; ...

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Teilweise Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 172/2008 des Rates vom 25. Februar 2008 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung in der Volksrepublik ...

Verfahrensgang

• EuG, 12.05.2009 - T-190/08
• EuG, 25.10.2011 - T-190/08
• EuGH, 28.11.2013 - C-13/12

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (30)

• EuGH, 03.09.2009 - C-535/06

  Moser Baer India / Rat - Rechtsmittel - Dumping - Import von beschreibbaren CDs …

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Unionsorgane auf dem Gebiet der gemeinsamen Handelspolitik, insbesondere im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen, wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte über einen weiten Beurteilungsspielraum verfügen (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, Slg. 2007, I-7723, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 3. September 2009, Moser Baer India/Rat, C-535/06 P, Slg. 2009, I-7051, Randnr. 85).

  Nach der Rechtsprechung setzt die Feststellung einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft die Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Sachverhalte voraus, so dass die gerichtliche Kontrolle einer solchen Beurteilung auf die Prüfung der Frage zu beschränken ist, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten wurden, ob der Sachverhalt zutreffend festgestellt wurde und ob keine offensichtlich fehlerhafte Beurteilung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (Urteil Moser Baer India/Rat, oben in Randnr. 116 angeführt, Randnr. 86).

• EuGH, 09.01.2003 - C-76/00

  Petrotub und Republica / Rat

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Nach Ansicht der Klägerinnen hat der Rat gegen die Begründungspflicht, wie sie insbesondere im Urteil des Gerichtshofs vom 9. Januar 2003, Petrotub und Republica/Rat (C-76/00 P, Slg. 2003, I-79, Randnr. 87), definiert worden sei, verstoßen, da seine im 101. Erwägungsgrund der angefochtenen Entscheidung aufgestellte Behauptung zu den Auswirkungen der speziell Huta Laziska betreffenden Daten auf die Feststellung der Schädigung durch kein Beweismittel untermauert sei.

  Jedenfalls lässt sich der Sachverhalt des vorliegenden Falles keinesfalls mit demjenigen vergleichen, der dem von den Klägerinnen in ihren Schriftsätzen angeführten Urteil Petrotub und Republica/Rat (oben in Randnr. 202 angeführt) zugrunde lag.

• EuG, 21.11.2002 - T-88/98

  Kundan und Tata / Rat

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Liegt keiner dieser Fälle vor, müssen die Organe, sofern es einen Ausfuhrpreis gibt, diesen bei der Ermittlung des Dumpings heranziehen (Urteil des Gerichts vom 21. November 2002, Kundan und Tata/Rat, T-88/98, Slg. 2002, II-4897, Randnr. 49).

  Die Ermittlung einer angemessenen Gewinnspanne bildet keine Ausnahme von der Anwendung dieser Rechtsprechung, da sie zwangsläufig mit komplexen wirtschaftlichen Beurteilungen verbunden ist (vgl. entsprechend Urteile des Gerichts vom 30. März 2000, Miwon/Rat, T-51/96, Slg. 2000, II-1841, Randnr. 42, sowie Kundan und Tata/Rat, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 50).

 
• EuGH, 27.09.2007 - C-351/04

  Ikea Wholesale - Dumping - Einfuhren von Bettwäsche aus Baumwolle mit Ursprung in …

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Insoweit ist zunächst darauf hinzuweisen, dass die Unionsorgane auf dem Gebiet der gemeinsamen Handelspolitik, insbesondere im Bereich handelspolitischer Schutzmaßnahmen, wegen der Komplexität der von ihnen zu prüfenden wirtschaftlichen, politischen und rechtlichen Sachverhalte über einen weiten Beurteilungsspielraum verfügen (vgl. Urteile des Gerichtshofs vom 27. September 2007, 1kea Wholesale, C-351/04, Slg. 2007, I-7723, Randnr. 40 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 3. September 2009, Moser Baer India/Rat, C-535/06 P, Slg. 2009, I-7051, Randnr. 85).
• EuG, 20.03.2002 - T-23/99

  LR AF 1998 / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Selbst wenn dieses Vorbringen aber etwa dahin auszulegen wäre, dass damit gemeint ist, dass die angefochtene Verordnung, soweit sie die Klägerinnen betrifft, für nichtig zu erklären sei, weil auch Silmak zur Zahlung von Antidumpingzoll für die Dauer von fünfeinhalb Jahren hätte verpflichtet werden müssen, ist doch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung oder des Diskriminierungsverbots, wie sie in der vorstehenden Randnr. 65 dargestellt worden sind, mit der Beachtung des Gebots rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden muss, wonach sich niemand zu seinem Vorteil auf eine zugunsten eines anderen begangene Rechtsverletzung berufen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 4. Juli 1985, Williams/Rechnungshof, 134/84, Slg. 1985, 2225, Randnr. 14 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteile des Gerichts vom 14. Mai 1998, Cascades/Kommission, T-308/94, Slg. 1998, II-925, Randnr. 259, und LR AF 1998/Kommission, T-23/99, Slg. 2002, II-1705, Randnr. 367).
• EuG, 14.03.2007 - T-107/04

  Aluminium Silicon Mill Products / Rat - Nichtigkeitsklage - Dumping - Einfuhren …

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Die gerichtliche Kontrolle der Wertungen der Organe durch den Unionsrichter ist daher auf die Prüfung zu beschränken, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der Sachverhalt, der der angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegt wurde, zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Beurteilung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 14. März 2007, Aluminium Silicon Mill Products/Rat, T-107/04, Slg. 2007, II-669, Randnr. 71, und vom 17. Dezember 2008, HEG und Graphite India/Rat, T-462/04, Slg. 2008, II-3685, Randnr. 120).
• EuGH, 04.07.1985 - 134/84

  Williams / Rechnungshof

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Selbst wenn dieses Vorbringen aber etwa dahin auszulegen wäre, dass damit gemeint ist, dass die angefochtene Verordnung, soweit sie die Klägerinnen betrifft, für nichtig zu erklären sei, weil auch Silmak zur Zahlung von Antidumpingzoll für die Dauer von fünfeinhalb Jahren hätte verpflichtet werden müssen, ist doch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung oder des Diskriminierungsverbots, wie sie in der vorstehenden Randnr. 65 dargestellt worden sind, mit der Beachtung des Gebots rechtmäßigen Handelns in Einklang gebracht werden muss, wonach sich niemand zu seinem Vorteil auf eine zugunsten eines anderen begangene Rechtsverletzung berufen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 4. Juli 1985, Williams/Rechnungshof, 134/84, Slg. 1985, 2225, Randnr. 14 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteile des Gerichts vom 14. Mai 1998, Cascades/Kommission, T-308/94, Slg. 1998, II-925, Randnr. 259, und LR AF 1998/Kommission, T-23/99, Slg. 2002, II-1705, Randnr. 367).
• EuG, 17.12.2008 - T-462/04

  HEG und Graphite India / Rat - Gemeinsame Handelspolitik - Antidumpingzölle - …

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Die gerichtliche Kontrolle der Wertungen der Organe durch den Unionsrichter ist daher auf die Prüfung zu beschränken, ob die Verfahrensvorschriften eingehalten worden sind, ob der Sachverhalt, der der angefochtenen Entscheidung zugrunde gelegt wurde, zutreffend festgestellt worden ist und ob keine offensichtlich fehlerhafte Beurteilung dieses Sachverhalts und kein Ermessensmissbrauch vorliegen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 14. März 2007, Aluminium Silicon Mill Products/Rat, T-107/04, Slg. 2007, II-669, Randnr. 71, und vom 17. Dezember 2008, HEG und Graphite India/Rat, T-462/04, Slg. 2008, II-3685, Randnr. 120).
• EuGH, 08.07.1999 - C-51/92

  Hercules Chemicals / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Es ist schließlich Sache des Klägers, nachzuweisen, dass er sich ohne diesen Rechtsverstoß besser hätte verteidigen können (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichtshofs vom 8. Juli 1999, Hercules Chemicals/Kommission, C-51/92 P, Slg. 1999, I-4235, Randnr. 81, und vom 15. Oktober 2002, Limburgse Vinyl Maatschappij u. a./Kommission, C-238/99 P, C-244/99 P, C-245/99 P, C-247/99 P, C-250/99 P bis C-252/99 P und C-254/99 P, Slg. 2002, I-8375, Randnr. 318).
• EuG, 13.07.2006 - T-413/03

  Shandong Reipu Biochemicals / Rat - Dumping - Einfuhren von Parakresol mit …

  Auszug aus EuG, 25.10.2011 - T-190/08

  Als Viertes machen die Klägerinnen geltend, der Rat habe seine Sorgfaltspflicht, wie sie etwa im Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2006, Shandong Reipu Biochemicals/Rat (T-413/03, Slg. 2006, II-2243, Randnr. 49), verstanden werde, sowie seine Begründungspflicht verletzt.
• EuG, 14.05.1998 - T-308/94

  Cascades / Kommission
• EuGH, 11.06.1992 - C-358/89

  Extramet Industrie / Rat
• EuGH, 10.07.1980 - 30/78

  Distillers / Kommission
• EuGH, 15.10.2002 - C-238/99

  Limburgse Vinyl Maatschappij (LVM) / Kommission
• EuG, 19.11.1998 - T-147/97

  Champion Stationery Manufacturing u.a. / Rat
• EuGH, 30.09.2003 - C-76/01

  Eurocoton u.a. / Rat
• EuG, 06.05.1997 - T-195/95

  Guérin Automobiles gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb …
• EuG, 12.10.1999 - T-48/96

  Acme / Rat
• EuG, 20.10.1999 - T-171/97

  Swedish Match Philippines / Rat
• EuGH, 27.01.2005 - C-422/02

  Europe Chemi-Con (Deutschland) / Rat - Rechtsmittel - Antidumpingmaßnahmen - …
• EuG, 29.01.1998 - T-97/95

  Sinochem / Rat
• EuG, 03.02.2005 - T-19/01

  Chiquita Brands u.a. / Kommission - Gemeinsame Marktorganisation - Bananen - …
• EuG, 18.09.1996 - T-387/94

  Asia Motor France SA, Jean-Michel Cesbron, Monin Automobiles SA, Europe Auto …
• EuGH, 05.10.1988 - 277/85

  Canon / Rat
• EuG, 28.09.1995 - T-164/94

  Ferchimex SA gegen Rat der Europäischen Union. - Antidumpingzölle auf …
• EuG, 30.03.2000 - T-51/96

  Miwon / Rat
• EuGH, 11.07.1990 - 323/88

  Sermes / Directeur des services des douanes de Strasbourg
• EuGH, 27.06.1991 - 49/88

  Al-Jubail Fertilizer Company u.a. / Rat
• EuGH, 05.10.1988 - 273/85

  Silver Seiko / Rat
• EuG, 17.07.1998 - T-118/96

  Thai Bicycle / Rat

• EuG, 18.11.2015 - T-75/12

  Nu Air Polska / Kommission

  À titre liminaire, d'une part, il ressort de la jurisprudence que, dans le domaine des mesures de défense commerciale, le Conseil et la Commission (ci-après, pris ensemble, les « institutions ") disposent d'un large pouvoir d'appréciation en raison de la complexité des situations économiques, politiques et juridiques qu'elles doivent examiner (arrêts du 17 juillet 1998, Thai Bicycle/Conseil, T-118/96, Rec, EU:T:1998:184, point 32, et du 25 octobre 2011, CHEMK et KF/Conseil, T-190/08, Rec, EU:T:2011:618, point 38).

  Toutefois, aux termes de l'article 2, paragraphe 9, premier alinéa, du règlement de base, lorsqu'il n'y a pas de prix à l'exportation, ou lorsqu'il apparaît que le prix à l'exportation n'est pas fiable en raison de l'existence d'une association ou d'un arrangement de compensation entre l'exportateur et l'importateur ou un tiers, le prix à l'exportation peut être construit sur la base du prix auquel les produits importés sont revendus pour la première fois à un acheteur indépendant ou, si les produits ne sont pas revendus à un acheteur indépendant ou ne sont pas revendus dans l'état où ils ont été importés, sur toute autre base raisonnable (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 25).

  En dehors de ces cas, les institutions sont tenues, lorsqu'un prix à l'exportation existe, de se fonder sur celui-ci pour la détermination du dumping (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 26).

  L'article 2, paragraphe 9, troisième alinéa, du règlement de base prévoit que les coûts au titre desquels un ajustement est opéré incluent une marge raisonnable pour les frais de vente, les dépenses administratives et autres frais généraux et le bénéfice (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 27).

• EuG, 18.11.2015 - T-76/12

  Nu Air Compressors and Tools / Kommission

  À titre liminaire, d'une part, il ressort de la jurisprudence que, dans le domaine des mesures de défense commerciale, le Conseil et la Commission (ci-après, pris ensemble, les « institutions ") disposent d'un large pouvoir d'appréciation en raison de la complexité des situations économiques, politiques et juridiques qu'elles doivent examiner (arrêts du 17 juillet 1998, Thai Bicycle/Conseil, T-118/96, Rec, EU:T:1998:184, point 32, et du 25 octobre 2011, CHEMK et KF/Conseil, T-190/08, Rec, EU:T:2011:618, point 38).

  Toutefois, aux termes de l'article 2, paragraphe 9, premier alinéa, du règlement de base, lorsqu'il n'y a pas de prix à l'exportation, ou lorsqu'il apparaît que le prix à l'exportation n'est pas fiable en raison de l'existence d'une association ou d'un arrangement de compensation entre l'exportateur et l'importateur ou un tiers, le prix à l'exportation peut être construit sur la base du prix auquel les produits importés sont revendus pour la première fois à un acheteur indépendant ou, si les produits ne sont pas revendus à un acheteur indépendant ou ne sont pas revendus dans l'état où ils ont été importés, sur toute autre base raisonnable (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 25).

  En dehors de ces cas, les institutions sont tenues, lorsqu'un prix à l'exportation existe, de se fonder sur celui-ci pour la détermination du dumping (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 26).

  L'article 2, paragraphe 9, troisième alinéa, du règlement de base prévoit que les coûts au titre desquels un ajustement est opéré incluent une marge raisonnable pour les frais de vente, les dépenses administratives et autres frais généraux et le bénéfice (arrêt CHEMK et KF/Conseil, point 53 supra, EU:T:2011:618, point 27).

• EuG, 19.05.2021 - T-254/18

  China Chamber of Commerce for Import and Export of Machinery and Electronic …

  Das Gericht war daher der Ansicht, dass die Kommission, indem sie nur die Zahlen der Gesamtproduktion zur Verfügung gestellt habe, unter Beachtung der Grundverordnung gehandelt habe (Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 231).

  Wie oben in Rn. 507 ausgeführt, hat das Gericht im Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat (T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 231), hierzu entschieden, dass die geschätzten Produktionszahlen der betreffenden Hersteller der Union, auf die sich die Kommission bei der Berechnung des Verbrauchs stützte, zu Recht als vertraulich angesehen worden seien, da sie auf der Marktkenntnis der Beschwerdeführerinnen beruhten.

 
• EuG, 11.09.2014 - T-443/11

  Gold East Paper y Gold Huasheng Paper/Consejo

  Soweit es sich hierbei um ein Argument der Klägerinnen handelt, ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung der Rat und die Kommission prüfen müssen, ob die von ihnen angenommene Schädigung tatsächlich auf die gedumpten Einfuhren zurückgeht, und jede auf andere Faktoren zurückgehende Schädigung außer Betracht lassen müssen (…Urteil des Gerichtshofs vom 11. Juni 1992, Extramet Industrie/Rat, C-358/89, Slg. 1992, I-3813, Rn. 16, und Urteil des Gerichts vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, Slg. 2011, II-7359, Rn. 188).

  Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Beantwortung der Frage, ob andere Faktoren als die gedumpten Einfuhren die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mitverursacht haben, die Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Fragen voraussetzt, bei der die Unionsorgane über ein weites Ermessen verfügen, was impliziert, dass der Unionsrichter hinsichtlich dieser Beurteilung nur eine beschränkte Kontrolle ausüben kann (Urteil CHEMK und KF/Rat, oben in Rn. 322 angeführt, Rn. 189).

• EuG, 21.06.2023 - T-326/21

  Guangdong Haomei New Materials und Guangdong King Metal Light Alloy Technology/ …

  Ferner ist darauf hinzuweisen, dass die Untersuchung der Organe zwar zu dem Ergebnis führen muss, dass die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bedeutend ist, dass jedoch nicht verlangt wird, dass alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes einen Abwärtstrend aufzeigen (Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 114).

  Für die Feststellung, dass der Wirtschaftszweig der Union eine Schädigung erleidet, die die Einführung von Antidumpingzöllen rechtfertigt, wird jedoch nicht verlangt, dass alle relevanten Wirtschaftsfaktoren und -indizes einen Abwärtstrend aufzeigen (Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 114).

• EuG, 11.09.2014 - T-444/11

  Gold East Paper y Gold Huasheng Paper/Consejo

  Soweit es sich hierbei um ein Argument der Klägerinnen handelt, ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung der Rat und die Kommission prüfen müssen, ob die von ihnen angenommene Schädigung tatsächlich auf die subventionierten Einfuhren zurückgeht, und jede auf andere Faktoren zurückgehende Schädigung außer Betracht lassen müssen (…vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 11. Juni 1992, Extramet Industrie/Rat, C-358/89, Slg. 1992, I-3813, Rn. 16, und Urteil des Gerichts vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, Slg. 2011, II-7359, Rn. 188).

  Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Beantwortung der Frage, ob andere Faktoren als die subventionierten Einfuhren die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union mitverursacht haben, die Beurteilung komplexer wirtschaftlicher Fragen voraussetzt, bei der die Unionsorgane über ein weites Ermessen verfügen, was impliziert, dass der Unionsrichter hinsichtlich dieser Beurteilung nur eine beschränkte Kontrolle ausüben kann (vgl. entsprechend Urteil CHEMK und KF/Rat, oben in Rn. 362 angeführt, Rn. 189).

• EuG, 10.04.2019 - T-301/16

  Jindal Saw und Jindal Saw Italia / Kommission

  Liegt keiner dieser Fälle vor, so muss die Kommission, sofern es einen Ausfuhrpreis gibt, diesen bei der Ermittlung des Dumpings heranziehen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. November 2002, Kundan und Tata/Rat, T-88/98, EU:T:2002:280, Rn. 49, und vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 26).

  Nach der Rechtsprechung kann eine solche angemessene Gewinnspanne bei Vorliegen einer geschäftlichen Verbindung zwischen dem Hersteller und dem in der Union ansässigen Einführer nicht anhand der Daten des angeschlossenen Einführers, die durch diese geschäftliche Verbindung beeinflusst sein können, sondern zweckmäßigerweise anhand der Daten eines unabhängigen Einführers berechnet werden (vgl. Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat, T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• Generalanwalt beim EuGH, 16.02.2023 - C-478/21

  Antidumping-Klage: Generalanwältin Medina schlägt dem Gerichtshof vor, die …

  177 Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat (T-190/08, EU:T:2011:618, Rn. 231).
• EuGH, 10.02.2021 - C-56/19

  RFA International / Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhr von …

  Die von diesen beiden Gesellschaften gegen diese Verordnung erhobenen Nichtigkeitsklagen wurden vom Gericht mit Urteil vom 25. Oktober 2011, CHEMK und KF/Rat (T-190/08, EU:T:2011:618), abgewiesen.
• EuG, 15.10.2020 - T-307/18

  Zhejiang Jiuli Hi-Tech Metals/ Kommission

  À titre liminaire, il y a lieu de rappeler que, dans le domaine des mesures de défense commerciale, la Commission dispose d'un large pouvoir d'appréciation en raison de la complexité des situations économiques, politiques et juridiques qu'elle doit examiner (voir arrêt du 17 juillet 1998, Thai Bicycle/Conseil, T-118/96, EU:T:1998:184, point 32 et jurisprudence citée), de sorte que le juge de l'Union n'est appelé à exercer qu'un contrôle juridictionnel restreint (voir arrêt du 25 octobre 2011, CHEMK et KF/Conseil, T-190/08, EU:T:2011:618, point 38 et jurisprudence citée).
• EuG, 14.01.2015 - T-507/13

  SolarWorld u.a. / Kommission - Nichtigkeitsklage - Dumping - Einfuhren von …
• EuGH, 28.11.2013 - C-13/12

  CHEMK und KF / Rat
• EuG, 23.04.2018 - T-675/15

  Shanxi Taigang Stainless Steel / Kommission
• EuG, 14.09.2022 - T-744/19

  Methanol Holdings (Trinidad)/ Kommission - Dumping - Einfuhren von Mischungen von …
• Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2013 - C-638/11

  Rat / Gul Ahmed Textile Mills - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhren von Bettwäsche …
• EuG, 20.05.2015 - T-310/12

  Yuanping Changyuan Chemicals / Rat
• Generalanwalt beim EuGH, 09.07.2020 - C-56/19

  RFA International / Kommission - Rechtsmittel - Dumping - Einfuhren von …
• EuG, 15.11.2018 - T-113/15

  RFA International / Kommission - Dumping - Einfuhren von Siliziumeisen mit …
• EuG, 11.07.2017 - T-67/14

  Viraj Profiles / Rat