Volltextveröffentlichungen (4)

• Europäischer Gerichtshof

  Arbos / Kommission

  Schadensersatzklage - Programm "Kultur 2000" - Im Rahmen von Projekten gewährte Zuschüsse - Anträge auf Zahlung verschiedener Beträge - Art. 44 § 1 Buchst. c der Verfahrensordnung - Unzulässigkeit

• EU-Kommission

  Arbos, Gesellschaft für Musik und Theater gegen Europäische Kommission.

  Schadensersatzklage - Programm "Kultur 2000' - Im Rahmen von Projekten gewährte Zuschüsse - Anträge auf Zahlung verschiedener Beträge - Art. 44 § 1 Buchst. c der Verfahrensordnung - Unzulässigkeit.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Schadensersatzklage einer österreichischen Gesellschaft gegen die Europäische Kommission bei unzureichender Darlegung des Streitgegenstandes und der Klagegründe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an den Inhalt der Klageschrift; unzulässige Schadensersatzklage einer österreichischen Gesellschaft gegen die Europäische Kommission bei unzureichender Darlegung des Streitgegenstandes und der Klagegründe

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 23. Juni 2006 - ARBOS/Commission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Klage auf Ersatz des Schadens, der der Klägerin dadurch entstanden sein soll, dass die Kommission es unterlassen hat, ihr aufgrund zweier Verträge, mit denen ihr im Rahmen des die kulturelle Zusammenarbeit betreffenden Programms "Kultur 2000" (ABl. 2000, L 63, S. 1) für ...

Verfahrensgang

• EuG, 25.10.2012 - T-161/06
• EuGH, 07.11.2013 - C-615/12

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (9)

• EuG, 20.01.2012 - T-315/10

  Groupe Partouche / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sie sich stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. Mai 2009, VIP Car Solutions/Parlament, T-89/07, Slg. 2009, II-1403, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Beschlüsse des Gerichts vom 25. November 2003, 1AMA Consulting/Kommission, T-85/01, Slg. 2003, II-4973, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 20. Januar 2012, Groupe Partouche/Kommission, T-315/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).

  Zudem entspricht die bloße abstrakte Aufzählung der Klagegründe in der Klageschrift nicht den Anforderungen der Verfahrensordnung, und mit den dort verwendeten Worten "kurze Darstellung der Klagegründe" ist gemeint, dass in der Klageschrift näher dargelegt werden muss, worin der Klagegrund besteht, auf den die Klage gestützt wird (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 21, und Groupe Partouche/Kommission, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 20; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 12. Januar 1995, Viho/Kommission, T-102/92, Slg. 1995, II-17, Randnr. 68).

  Es ist nicht Sache des Gerichts, die Klagegründe und Argumente, auf die sich die Klage möglicherweise stützen lässt, in den Anlagen zu suchen und zu bestimmen, denn die Anlagen haben eine bloße Beweis- und Hilfsfunktion (vgl. Beschlüsse des Gerichts vom 19. Mai 2008, TF1/Kommission, T-144/04, Slg. 2008, II-761, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Groupe Partouche/Kommission, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 19).

• EuG, 28.04.1993 - T-85/92

  Paul de Hoe gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Fehlen …

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Zudem entspricht die bloße abstrakte Aufzählung der Klagegründe in der Klageschrift nicht den Anforderungen der Verfahrensordnung, und mit den dort verwendeten Worten "kurze Darstellung der Klagegründe" ist gemeint, dass in der Klageschrift näher dargelegt werden muss, worin der Klagegrund besteht, auf den die Klage gestützt wird (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 21, und Groupe Partouche/Kommission, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 20; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 12. Januar 1995, Viho/Kommission, T-102/92, Slg. 1995, II-17, Randnr. 68).
• EuG, 12.01.1995 - T-102/92

  VIHO Europe BV gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb - …

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Zudem entspricht die bloße abstrakte Aufzählung der Klagegründe in der Klageschrift nicht den Anforderungen der Verfahrensordnung, und mit den dort verwendeten Worten "kurze Darstellung der Klagegründe" ist gemeint, dass in der Klageschrift näher dargelegt werden muss, worin der Klagegrund besteht, auf den die Klage gestützt wird (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 21, und Groupe Partouche/Kommission, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 20; vgl. in diesem Sinne auch Urteil des Gerichts vom 12. Januar 1995, Viho/Kommission, T-102/92, Slg. 1995, II-17, Randnr. 68).

 
• EuG, 14.05.1998 - T-352/94

  Mo och Domsjö / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Entsprechende Erfordernisse gelten für eine zur Stützung eines Klagegrundes vorgebrachte Rüge (Urteil des Gerichts vom 14. Mai 1998, Mo Och Domsjö/Kommission, T-352/94, Slg. 1998, II-1989, Randnr. 333).
• EuG, 25.11.2003 - T-85/01

  IAMA Consulting / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sie sich stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. Mai 2009, VIP Car Solutions/Parlament, T-89/07, Slg. 2009, II-1403, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Beschlüsse des Gerichts vom 25. November 2003, 1AMA Consulting/Kommission, T-85/01, Slg. 2003, II-4973, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 20. Januar 2012, Groupe Partouche/Kommission, T-315/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
• EuG, 26.02.2007 - T-205/05

  Evropaïki Dynamiki / Kommission

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Schließlich ist es nach ständiger Rechtsprechung Sache des Klägers, die Rechtsgrundlage seiner Klage zu wählen, und nicht Sache des Richters der Europäischen Union, selbst die am ehesten geeignete rechtliche Grundlage zu ermitteln (Urteil des Gerichtshofs vom 15. März 2005, Spanien/Eurojust, C-160/03, Slg. 2005, I-2077, Randnr. 35; Beschluss des Gerichts vom 26. Februar 2007, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-205/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
• EuG, 19.05.2008 - T-144/04

  TF1 / Kommission - Nichtigkeitsklage - Entscheidung der Kommission, bestimmte …

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Es ist nicht Sache des Gerichts, die Klagegründe und Argumente, auf die sich die Klage möglicherweise stützen lässt, in den Anlagen zu suchen und zu bestimmen, denn die Anlagen haben eine bloße Beweis- und Hilfsfunktion (vgl. Beschlüsse des Gerichts vom 19. Mai 2008, TF1/Kommission, T-144/04, Slg. 2008, II-761, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Groupe Partouche/Kommission, oben in Randnr. 21 angeführt, Randnr. 19).
• EuG, 20.05.2009 - T-89/07

  DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DES PARLAMENTS, EINEN AUFTRAG FÜR DIE …

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Um die Rechtssicherheit und eine ordnungsgemäße Rechtspflege zu gewährleisten, ist es für die Zulässigkeit einer Klage erforderlich, dass sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sie sich stützt, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (vgl. Urteil des Gerichts vom 20. Mai 2009, VIP Car Solutions/Parlament, T-89/07, Slg. 2009, II-1403, Randnr. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. in diesem Sinne auch Beschlüsse des Gerichts vom 25. November 2003, 1AMA Consulting/Kommission, T-85/01, Slg. 2003, II-4973, Randnr. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 20. Januar 2012, Groupe Partouche/Kommission, T-315/10, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 19).
• EuGH, 15.03.2005 - C-160/03

  DIE KLAGE SPANIENS GEGEN DIE STELLENAUSSCHREIBUNGEN VON EUROJUST IST UNZULÄSSIG

  Auszug aus EuG, 25.10.2012 - T-161/06

  Schließlich ist es nach ständiger Rechtsprechung Sache des Klägers, die Rechtsgrundlage seiner Klage zu wählen, und nicht Sache des Richters der Europäischen Union, selbst die am ehesten geeignete rechtliche Grundlage zu ermitteln (Urteil des Gerichtshofs vom 15. März 2005, Spanien/Eurojust, C-160/03, Slg. 2005, I-2077, Randnr. 35; Beschluss des Gerichts vom 26. Februar 2007, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-205/05, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).

• EuG, 25.01.2018 - T-818/14

  BSCA / Kommission - Staatliche Beihilfen - Von Belgien dem BSCA gewährte …

  Im Interesse der Rechtssicherheit und einer ordnungsgemäßen Rechtspflege ist eine Klage nur zulässig, wenn sich die wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Umstände, auf die sie gestützt wird, zumindest in gedrängter Form, aber zusammenhängend und verständlich unmittelbar aus der Klageschrift ergeben (…Beschluss vom 7. November 2013, Arbos/Kommission, C-615/12 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:742, Rn. 33; vgl. auch Urteil vom 25. Oktober 2012, Arbos/Kommission, T-161/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:573, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.09.2013 - T-386/10

  Dornbracht / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Belgischer, deutscher, …

  Außerdem ist es nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung zwar zulässig, bei der Darlegung der Klagegründe von der Terminologie und der Aufzählung in der Verfahrensordnung abzuweichen, und reicht es aus, wenn das Vorbringen die Klagegründe ihrem Inhalt nach erkennen lässt, ohne diese rechtlich einzuordnen, doch gilt dies nur unter der Voraussetzung, dass die Klagegründe mit hinreichender Deutlichkeit aus der Klageschrift hervorgehen (Beschlüsse des Gerichts vom 28. April 1993, De Hoe/Kommission, T-85/92, Slg. 1993, II-523, Randnr. 21, und vom 20. Januar 2012, Groupe Partouche/Kommission, T-315/10, Randnr. 20, Urteil des Gerichts vom 25. Oktober 2012, Arbos/Kommission, T-161/06, Randnr. 22).
• EuG, 20.12.2021 - T-321/17

  Niemelä u.a./ EZB

  En particulier, la recevabilité, admise par la jurisprudence, des moyens et des arguments avancés dans la réplique à titre d'ampliation de moyens contenus dans la requête ne saurait être invoquée dans le but de pallier un manquement, intervenu lors de l'introduction du recours, auxdites exigences, sauf à vider cette dernière disposition de toute portée (voir, par analogie, arrêt du 25 octobre 2012, Arbos/Commission, T-161/06, non publié, EU:T:2012:573, point 59 et jurisprudence citée).

 
• EuG, 31.05.2018 - T-461/16

  Kaddour / Rat

  Es ist nicht Sache des Gerichts, die Klagegründe und Argumente, auf die sich die Klage möglicherweise stützen lässt, in den Anlagen zu suchen und zu bestimmen, denn die Anlagen haben eine bloße Beweis- und Hilfsfunktion (…vgl. Beschluss vom 19. Mai 2008, TF1/Kommission, T-144/04, EU:T:2008:155, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, Urteil vom 25. Oktober 2012, Arbos/Kommission, T-161/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:573, Rn. 23).
• EuG, 09.01.2015 - T-482/12

  Internationaler Hilfsfonds / Kommission - Nichtigkeitsklage - Zugang zu …

  Insbesondere kann die in der Rechtsprechung (…Urteile vom 27. Februar 1997, FFSA u. a./Kommission, T-106/95, Slg, EU:T:1997:23, Rn. 125, …und vom 28. Januar 1999, BAI/Kommission, T-14/96, Slg, EU:T:1999:12, Rn. 66) bejahte Zulässigkeit in der Erwiderung vorgebrachter Klagegründe und Argumente zur Erweiterung in der Klageschrift vorgetragener Angriffsmittel nicht geltend gemacht werden, um einen bei Klageerhebung begangenen Verstoß gegen die Anforderungen von Art. 44 § 1 der Verfahrensordnung zu beheben, denn sonst würde diese Vorschrift völlig bedeutungslos (Urteil vom 25. Oktober 2012, Arbos/Kommission, T-161/06, EU:T:2012:573, Rn. 59).
• EuGH, 07.11.2013 - C-615/12

  Arbos / Kommission - 'Rechtsmittel - Schadensersatzklage - Zuschüsse, die im …

  Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Arbos, Gesellschaft für Musik und Theater die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 25. Oktober 2012, Arbos/Kommission (T-161/06, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Verurteilung der Europäischen Kommission zum einen zur Zahlung von 38 585, 42 Euro zuzüglich 12 % Zinsen seit dem 1. Januar 2001 sowie von 27 618, 91 Euro zuzüglich 12 % Zinsen seit dem 1. März 2003 und zum anderen zur Zahlung von 26 459, 38 Euro netto an vorgerichtlich entstandenen Interventionskosten abgewiesen hat.
• EuG, 26.10.2016 - T-155/15

  Kaddour / Rat

  Il n'appartient pas au Tribunal de rechercher et d'identifier, dans les annexes, les moyens et arguments qu'il pourrait considérer comme constituant le fondement du recours, les annexes ayant une fonction purement probatoire et instrumentale (voir ordonnance du 19 mai 2008, TF1/Commission, T-144/04, EU:T:2008:155, point 29 et jurisprudence citée ; arrêt du 25 octobre 2012, Arbos/Commission, T-161/06, non publié, EU:T:2012:573, point 23).
• EuG, 26.10.2016 - T-154/15

  Jaber / Rat

  Il n'appartient pas au Tribunal de rechercher et d'identifier, dans les annexes, les moyens et arguments qu'il pourrait considérer comme constituant le fondement du recours, les annexes ayant une fonction purement probatoire et instrumentale (voir ordonnance du 19 mai 2008, TF1/Commission, T-144/04, EU:T:2008:155, point 29 et jurisprudence citée ; arrêt du 25 octobre 2012, Arbos/Commission, T-161/06, non publié, EU:T:2012:573, point 23).
• EuG, 16.03.2016 - T-45/15

  Hydrex / Kommission

  Les termes « exposé sommaire des moyens ", qui sont employés dans le règlement de procédure, signifient que la requête doit expliciter en quoi consiste le moyen sur lequel le recours est fondé (ordonnance du 28 avril 1993, De Hoe/Commission, T-85/92, Rec, EU:T:1993:39, point 21 ; arrêts du 30 novembre 2000, 1ndustrie des poudres sphériques/Commission, T-5/97, Rec, EU:T:2000:278, point 193, et du 25 octobre 2012, Arbos/Commission, T-161/06, EU:T:2012:573, point 22).
• EuG, 24.10.2018 - T-322/18

  García Ruiz / Parlament

  Il n'appartient pas au Tribunal de rechercher et d'identifier, dans les annexes, les moyens et les arguments qu'il pourrait considérer comme constituant le fondement du recours, les annexes ayant une fonction purement probatoire et instrumentale (voir ordonnance du 19 mai 2008, TF1/Commission, T-144/04, EU:T:2008:155, point 29 et jurisprudence citée ; arrêt du 25 octobre 2012, Arbos/Commission, T-161/06, non publié, EU:T:2012:573, point 23).