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   EuG, 25.11.2014 - T-450/09   

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https://dejure.org/2014,36238
EuG, 25.11.2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
EuG, Entscheidung vom 25.11.2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
EuG, Entscheidung vom 25. November 2014 - T-450/09 (https://dejure.org/2014,36238)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Simba Toys / OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille)

    Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke - Würfel mit Seiten mit einer Gitterstruktur - Absolute Eintragungshindernisse - Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Kein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gemeinschaftsmarke; Nichtigkeitsverfahren; Dreidimensionale Gemeinschaftsmarke; Würfel mit Seiten mit einer Gitterstruktur; Absolute Eintragungshindernisse; Art. 76 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009; Kein Zeichen, das ausschließlich aus der Form der Ware ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Geistiges und gewerbliches Eigentum - Die Eintragung der Form des Rubik"s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Die Markeneintragung für die Form des "Rubik's Cube" (Zauberwürfel) ist gültig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Zauberwürfel - dreidimensionale Darstellung des Rubik's Cube als Marke eintragbar und schutzfähig

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Die Eintragung der Form des Rubiks Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rubik's Cube - Zauberwürfel als Marke schutzfähig

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Rubik-Würfel: Eintragung als Gemeinschaftsmarke gültig

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Rubik-Würfel: Eintragung als Gemeinschaftsmarke gültig

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Die Eintragung der Form des Rubik's Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zauberwürfel Rubik‘s Cube - Die Form des Würfel-Geduldsspiels ist im EU-Binnenmarkt als Marke geschützt

  • n-tv.de (Pressemeldung, 25.11.2014)

    Es kann nur einen geben: Zauberwürfel bleibt eine Marke

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Rubiks Cube kann als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Rubiks Würfel bleibt geschützt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Der Zauberwürfel bleibt als 3-D-Marke eingetragen

  • bista.de (Kurzinformation)

    "Zauberwürfel" steht unter Markenschutz

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zauberwürfel: Eintragung der Form des Rubik‘s Cube als Gemeinschaftsmarke ist gültig - Grafische Darstellung des Würfels enthält keine dem Schutz als Marke entgegenstehende technische Lösung

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage, eingereicht am 6. November 2009 - Simba Toys/HABM - Seven Towns (Dreidimensionales Erscheinungsbild eines Spielzeugs in der Form eines Würfels)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • EuGH, 10.11.2016 - C-30/15

    Der Gerichtshof hebt das Urteil des Gerichts und die Entscheidung des EUIPO auf,

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Simba Toys GmbH & Co. KG die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (im Folgenden: Beschwerdekammer) vom 1. September 2009 (Sache R 1526/2008-2) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der Klägerin und der Seven Towns Ltd (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.

    Da die Rechtsmittelführerin beantragt hat, dem EUIPO und Seven Towns die Kosten aufzuerlegen, und diese unterlegen sind, sind ihnen sowohl die durch das Verfahren im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-450/09 als auch die durch das Rechtsmittelverfahren entstandenen Kosten aufzuerlegen.

    Das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983), wird aufgehoben.

    Die Seven Towns Ltd und das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum tragen ihre eigenen Kosten sowie die der Simba Toys GmbH & Co. KG im Verfahren im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-450/09 und im Rechtsmittelverfahren entstandenen Kosten.

  • EuG, 08.02.2018 - T-450/09

    Simba Toys/ EUIPO - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une

    Mit Urteil vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983), wies das Gericht die Klage ab und verurteilte die Antragstellerin in die Kosten.

    Mit Urteil vom 10. November 2016, Simba Toys/EUIPO (C-30/15 P, EU:C:2016:849), hob der Gerichtshof das Urteil vom 25. November 2014 (Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur) (T-450/09, EU:T:2014:983), auf und entschied sodann den Rechtsstreit selbst endgültig; er hob die angefochtene Entscheidung auf und verurteilte die Streithelferin sowie das EUIPO, "ihre eigenen Kosten sowie die der [Antragstellerin] im Verfahren im ersten Rechtszug in der Rechtssache T-450/09 und im Rechtsmittelverfahren entstandenen Kosten [zu tragen]".

    Da im vorliegenden Fall das Urteil vom 25. November 2014, Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur (T-450/09, EU:T:2014:983), das im Rahmen des Rechtsmittels angegriffen wurde, aufgehoben wurde und der Gerichtshof den Rechtsstreit endgültig entschieden hat, ist festzustellen, dass das Urteil vom 10. November 2016, Simba Toys/EUIPO (C-30/15 P, EU:C:2016:849), das Verfahren beendet hat.

    Da ferner das Urteil vom 25. November 2014, Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur (T-450/09, EU:T:2014:983), vollständig aufgehoben wurde, gibt es keine Entscheidung des Gerichts über die in diesem Rechtszug vor ihm entstandenen Kosten mehr.

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2016 - C-30/15

    Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar ist die Unionsmarke, die die Form des

    2 - T-450/09, EU:T:2014:983, im Folgenden: angefochtenes Urteil.
  • EuG, 12.07.2018 - T-41/17

    Lotte / EUIPO - Nestlé Unternehmungen Deutschland (Représentation d'un koala) -

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Begründung auch implizit erfolgen kann, sofern sie es den Betroffenen ermöglicht, die Gründe für die Entscheidung der Beschwerdekammer zu erfahren, und dem zuständigen Gericht ausreichende Angaben an die Hand gibt, damit es seine Kontrollaufgabe wahrnehmen kann (vgl. Urteil vom 25. November 2014, Simba Toys/HABM - Seven Towns [Form eines Würfels mit Seiten mit einer Gitterstruktur], T-450/09, EU:T:2014:983, Rn. 137 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.04.2019 - T-779/17

    United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE) -

    Toutefois, il convient d'observer, au cas où elle entendrait soulever un tel grief, que, conformément à une jurisprudence constante, la motivation doit permettre aux intéressés de connaître les raisons pour lesquelles la décision de la chambre de recours a été adoptée et à la juridiction compétente de disposer des éléments suffisants pour exercer son contrôle [voir arrêt du 25 novembre 2014, Simba Toys/OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille), T-450/09, EU:T:2014:983, point 137 et jurisprudence citée].
  • EuG, 31.01.2018 - T-44/16

    Novartis / EUIPO - SK Chemicals (Représentation d'un timbre transdermique) -

    En troisième lieu, l'arrêt du 25 novembre 2014, Simba Toys/OHMI - Seven Towns (Forme d'un cube avec des faces ayant une structure en grille) (T-450/09, EU:T:2014:983), concernait une marque tridimensionnelle représentant un cube avec des faces ayant une structure en grille.
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