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   EuG, 26.06.2018 - T-78/17   

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https://dejure.org/2018,17217
EuG, 26.06.2018 - T-78/17 (https://dejure.org/2018,17217)
EuG, Entscheidung vom 26.06.2018 - T-78/17 (https://dejure.org/2018,17217)
EuG, Entscheidung vom 26. Juni 2018 - T-78/17 (https://dejure.org/2018,17217)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Jumbo Africa / EUIPO - ProSiebenSat.1 Licensing (JUMBO)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke JUMBO - Absolutes Eintragungshindernis - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung [EU] 2017/1001) - Durch Benutzung erworbene ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Jumbo Africa / EUIPO - ProSiebenSat.1 Licensing (JUMBO)

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Wird zitiert von ...

  • EuG, 16.12.2020 - T-3/20

    Forbo Financial Services/ EUIPO - Windmöller (Canoleum) - Unionsmarke -

    Insoweit ist, wie die Klägerin in der Klageschrift sehr zu Recht ausführt, festzustellen, dass die vorliegende Rechtssache ein singuläres und unfallgleiches Ereignis betrifft, das zum ganz persönlichen Lebensbereich des Betroffenen gehört; die vorliegende Rechtssache unterscheidet sich mithin von denjenigen Konstellationen, die im Allgemeinen in der Rechtsprechung über den Beweiswert eidesstattlicher Versicherungen in Rede stehen und in denen solche Erklärungen vorgelegt werden, um rein objektive Tatsachen bar jedes persönlichen Gepräges, wie etwa die ernsthafte Benutzung einer Marke (Urteil vom 12. März 2020, Maternus/EUIPO - adp Gauselmann [Jokers WILD Casino], T-321/19, nicht veröffentlicht, EU:T:2020:101, Rn. 45 und 46) oder den durch Benutzung eingetretenen Erwerb von Unterscheidungskraft einer Marke (Urteil vom 26. Juni 2018, Jumbo Africa/EUIPO - ProSiebenSat.1 Licensing [JUMBO], T-78/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:383, Rn. 55 und 56), zu belegen.
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