Rechtsprechung
   EuG, 26.09.2017 - T-755/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,35843
EuG, 26.09.2017 - T-755/16 (https://dejure.org/2017,35843)
EuG, Entscheidung vom 26.09.2017 - T-755/16 (https://dejure.org/2017,35843)
EuG, Entscheidung vom 26. September 2017 - T-755/16 (https://dejure.org/2017,35843)
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Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    La Rocca / EUIPO (Take your time Pay After)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke Take your time Pay After - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Begründungspflicht - Art. 75 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 04.10.2018 - T-150/17

    Asolo / EUIPO - Red Bull (FLÜGEL)

    Diese Begründungspflicht, die auch in Art. 75 Satz 1 der Verordnung Nr. 207/2009 niedergelegt ist, beinhaltet, dass in der Begründung die Überlegungen des Urhebers des Rechtsakts klar und eindeutig zum Ausdruck kommen müssen, und dient dem doppelten Ziel, zum einen die Beteiligten über die Gründe für die erlassene Maßnahme zu unterrichten, damit sie ihre Rechte verteidigen können, und zum anderen dem Unionsrichter zu ermöglichen, die Rechtmäßigkeit der Entscheidung zu überprüfen (vgl. Urteil vom 26. September 2017, La Rocca/EUIPO (Take your time Pay After), T-755/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:663, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Frage, ob die Begründung einer Entscheidung diesen Anforderungen genügt, ist nicht nur im Hinblick auf deren Wortlaut zu entscheiden, sondern auch anhand ihres Kontextes sowie sämtlicher Rechtsvorschriften, die das betreffende Gebiet regeln (vgl. Urteil vom 26. September 2017, Take your time Pay After, T-755/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:663, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Weisen die Gründe Fehler auf, so beeinträchtigen diese die materielle Rechtmäßigkeit der Entscheidung, nicht aber deren Begründung, die, obwohl sie fehlerhafte Gründe enthält, zureichend sein kann (vgl. Urteil vom 26. September 2017, Take your time Pay After, T-755/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:663, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 11.07.2019 - T-601/18

    Wewi Mobile/ EUIPO (Fi Network)

    Il suffit que la marque permette au public concerné de distinguer le produit ou le service qu'elle désigne de ceux qui ont une autre origine commerciale [arrêt du 26 septembre 2017, La Rocca/EUIPO (Take your time Pay After), T-755/16, non publié, EU:T:2017:663, point 14].
  • EuG, 26.06.2018 - T-78/17

    Jumbo Africa / EUIPO - ProSiebenSat.1 Licensing (JUMBO)

    Dès lors, la chambre de recours a correctement estimé que le public pertinent par rapport auquel il convenait d'apprécier le motif absolu de refus était le public anglophone de l'Union incluant, à tout le moins, les consommateurs du Royaume-Uni, irlandais, maltais et chypriotes [voir, en ce sens, arrêt du 26 septembre 2017, La Rocca/EUIPO (Take your time Pay After), T-755/16, non publié, EU:T:2017:663, point 22].
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