Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Wyld/ EUIPO - Kaufland Warenhandel (wyld)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke wyld - Ältere internationale Wortmarke WILD CRISP - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Wyld/ EUIPO - Kaufland Warenhandel (wyld)

  (fremdsprachig)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Wyld/ EUIPO - Kaufland Warenhandel (wyld)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke wyld - Ältere internationale Wortmarke WILD CRISP - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Wyld/ EUIPO - Kaufland Warenhandel (wyld)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (20)

• EuG, 08.03.2013 - T-498/10

  Mayer Naman / OHMI - Daniel e Mayer (David Mayer)

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Die Kennzeichnungskraft eines Bestandteils kann nur damit in Zweifel gezogen werden, dass der Bestandteil tatsächlich auf dem Markt benutzt wird; die Benutzung in Registern oder Datenbanken ist insoweit ohne Belang (Urteil vom 8. März 2013, Mayer Naman/HABM - Daniel e Mayer [David Mayer], T-498/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:117, Rn. 77), weshalb der Beschwerdekammer nicht zum Vorwurf gemacht werden kann, die von der Klägerin angeführten Eintragungen mit dem Begriff "wild" nicht berücksichtigt zu haben.

  Da es keine Hinweise zur Bekanntheit der Marken gibt, unter denen die auf den betreffenden Webseiten vorgestellten Waren vertrieben werden, lässt sich aus dem Vorhandensein des Begriffs "wild" auf bestimmten Waren von acht Marken nicht schließen, dieser Begriff sei auf dem deutschsprachigen oder englischsprachigen Markt der betreffenden Waren verbreitet - diese Anzahl ist im Verhältnis zur Größe dieser Märkte nämlich gering (vgl. entsprechend Urteil vom 8. März 2013, David Mayer, T-498/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:117, Rn. 77).

• EuG, 15.10.2018 - T-164/17

  Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion / EUIPO - Pink Lady America …

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Dies trifft hingegen auf den deutschsprachigen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise nicht zu, da nicht davon auszugehen ist, dass das englische Wort "wild" von der breiten Öffentlichkeit in der gesamten Union bekannt ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Oktober 2018, Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/EUIPO - Pink Lady America [WILD PINK], T-164/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:678, Rn. 51 und 86).

  Die Möglichkeit, dieser Bestandteil könnte als Hinweis auf die knusprige Variante einer Ware der Marke wyld oder einer Marke WILD verstanden werden, kann im Rahmen der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr relevant sein; für den begrifflichen Vergleich ist sie jedoch nicht einschlägig - hierfür ist darauf abzustellen, ob die einander gegenüberstehenden Marken Bilder benutzen, die in ihrem Sinngehalt übereinstimmen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. Oktober 2018, WILD PINK, T-164/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:678, Rn. 84).

• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es jedoch aus, dass nur in einem Teil der Union ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

 
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Dieser nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Für die Beurteilung der Ähnlichkeit kann es nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und 42 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 09.03.2012 - T-172/10

  Colas / OHMI - García-Teresa Gárate und Bouffard Vicente (BASE-SEAL)

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Wenn unter den besonderen Umständen des konkreten Falls ein Fehler das Ergebnis nicht entscheidend beeinflussen konnte, geht das auf einen solchen Fehler gestützte Vorbringen allerdings ins Leere und kann daher die Nichtigerklärung der Entscheidung nicht rechtfertigen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 9. März 2012, Colas/HABM - García-Teresa Gárate und Bouffard Vicente [BASE-SEAL], T-172/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:119, Rn. 50 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuG, 14.01.2016 - T-535/14

  The Cookware Company / OHMI - Fissler (VITA+VERDE)

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Ferner widmet der Verbraucher bei einer Marke, die Wortbestandteile enthält, dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit als deren Ende (vgl. Urteil vom 14. Januar 2016, T-535/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:2, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 18.07.2017 - T-243/16

  Freddo/ EUIPO - Freddo Freddo (freggo) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Die besondere Aufmerksamkeit, die der Verbraucher dem Anfang einer Marke widmet, kann zwar nicht unabhängig von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere der spezifischen Merkmale der einander gegenüberstehenden Zeichen, beurteilt werden (vgl. Urteil vom 18. Juli 2017, Freddo/EUIPO - Freddo Freddo [freggo], T-243/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:522, Rn. 65 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 13.02.2008 - T-146/06

  Sanofi-Aventis / OHMI - GD Searle (ATURION)

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Dem ist hier, was den englischsprachigen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise betrifft, wiederum zuzustimmen, da die Verbraucher bei der Wahrnehmung von Zeichen Wortbestandteile suchen, die ihnen eine konkrete Bedeutung vermitteln oder ihnen bekannten Wörtern ähneln (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Februar 2008, Sanofi-Aventis/HABM - GD Searle [ATURION], T-146/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:33, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung), hier also, indem sie die Marke wyld mit dem Wort "wild" verbinden.
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 26.11.2019 - T-711/18

  Auch bei einer älteren Marke mit schwacher Kennzeichnungskraft kann somit, insbesondere wegen einer Ähnlichkeit der Zeichen und der erfassten Waren oder Dienstleistungen, Verwechslungsgefahr bestehen (vgl. Urteil vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, EU:T:2007:387, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 27.11.2007 - T-434/05

  Gateway / OHMI - Fujitsu Siemens Computers (ACTIVY Media Gateway)
• EuG, 25.03.2009 - T-402/07

  Kaul / OHMI - Bayer (ARCOL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …
• EuG, 13.05.2015 - T-608/13

  easyGroup IP Licensing / OHMI - Tui (easyAir-tours)
• EuG, 13.06.2006 - T-153/03

  'Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d''une peau de vache)' - …
• EuGH, 18.09.2008 - C-514/06

  Armacell / HABM
• EuG, 14.01.2015 - T-69/14

  Melt Water / HABM (MELT WATER Original)
• EuG, 13.09.2010 - T-292/08

  Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Nestlé / HABM
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …