Rechtsprechung
   EuG, 27.02.2014 - T-226/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,2719
EuG, 27.02.2014 - T-226/12 (https://dejure.org/2014,2719)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2014 - T-226/12 (https://dejure.org/2014,2719)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2014 - T-226/12 (https://dejure.org/2014,2719)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Lidl Stiftung / OHMI - Lídl Music (LIDL)

  • EU-Kommission

    Lidl Stiftung & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HA

    [fremdsprachig]

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Lidl Stiftung / OHMI - Lídl Music (LIDL)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Bildmarke mit dem Wortbestandteil "LIDL" für Waren der Klasse 15 auf Aufhebung der Entscheidung R 2380/2010-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 21. März 2012, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung, die die Eintragung dieser Marke auf den Widerspruch der Inhaberin der nationalen Bildmarke und der Gemeinschaftsbildmarke mit den Wortbestandteilen "LĺDL MUSIC" für Waren der Klasse 15 abgelehnt hatte, zurückgewiesen wurde

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • EuGH, 06.09.2016 - C-224/14

    Lidl Stiftung / EUIPO

    Par son pourvoi, Lidl Stiftung & Co. KG demande l'annulation de l'arrêt du Tribunal de l'Union européenne du 27 février 2014, Lidl Stiftung/OHMI - Lídl Music (LIDL) (T-226/12, non publié, ci-après l"«arrêt attaqué», EU:T:2014:98), par lequel celui-ci a rejeté son recours formé contre la décision de la première chambre de recours de l'Office de l'Union européenne pour la propriété intellectuelle (EUIPO) du 21 mars 2012 (R 2380/2010-1), relative à une procédure d'opposition entre Lídl Music spol.
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