Rechtsprechung
   EuG, 27.02.2015 - T-227/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,2815
EuG, 27.02.2015 - T-227/13 (https://dejure.org/2015,2815)
EuG, Entscheidung vom 27.02.2015 - T-227/13 (https://dejure.org/2015,2815)
EuG, Entscheidung vom 27. Februar 2015 - T-227/13 (https://dejure.org/2015,2815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Bayer Intellectual Property / OHMI - Interhygiene (INTERFACE)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "INTERFACE" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 1688/2011"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Februar 2013, mit der die Beschwerde der ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • EuG, 03.12.2015 - T-105/14

    TrekStor / OHMI - Scanlab (iDrive) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich daher auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteile vom 16. September 2013, Müller-Boré & Partner/HABM - Popp u. a. [MBP], T-338/09, EU:T:2013:447, Rn. 54, vom 27. Februar 2015, Bayer Intellectual Property/HABM - Interhygiene [INTERFACE], T-227/13, EU:T:2015:120, Rn. 36 und vom 29. April 2015, Chair Entertainment Group/HABM - Libelle [SHADOW COMPLEX], T-717/13, EU:T:2015:242, Rn. 50).
  • EuG, 03.10.2019 - T-668/18

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ADPepper) - Unionsmarke -

    Der Schutz, der sich aus der Eintragung einer Wortmarke ergibt, erstreckt sich daher auf das in der Anmeldung angegebene Wort und nicht auf die besonderen grafischen oder gestalterischen Aspekte, die diese Marke möglicherweise annehmen kann (Urteile vom 16. September 2013, Müller-Boré & Partner/HABM - Popp u. a. [MBP], T-338/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:447, Rn. 54, vom 27. Februar 2015, Bayer Intellectual Property/HABM - Interhygiene [INTERFACE], T-227/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:120, Rn. 36, und vom 29. April 2015, Chair Entertainment Group/HABM - Libelle [SHADOW COMPLEX], T-717/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:242, Rn. 50).
  • EuG, 24.09.2019 - T-497/18

    IAK - Forum International/ EUIPO - Schwalb (IAK) - Unionsmarke -

    Daher ist davon auszugehen, dass diese Wendung im Zusammenhang mit den betreffenden Dienstleistungen keine Assoziationen hervorrufen wird, die die Merkbarkeit dieser Marke ausgehend von dieser Bedeutung erleichtern können (vgl. entsprechend Urteil vom 27. Februar 2015, Bayer Intellectual Property/HABM - Interhygiene [INTERFACE], T-227/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:120, Rn. 48).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht