Rechtsprechung
   EuG, 27.04.2017 - T-721/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11797
EuG, 27.04.2017 - T-721/15 (https://dejure.org/2017,11797)
EuG, Entscheidung vom 27.04.2017 - T-721/15 (https://dejure.org/2017,11797)
EuG, Entscheidung vom 27. April 2017 - T-721/15 (https://dejure.org/2017,11797)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    BASF / EUIPO - Evonik Industries (DINCH)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke DINCH - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke DINCH - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009

  • rechtsportal.de

    Beschreibendes Wortzeichen "DINCH" für "Chemikalien zur Verwendung in der chemischen Industrie bei der Herstellung und Verarbeitung von Kunststoffen"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • EuG, 25.06.2018 - T-721/15

    BASF/ EUIPO - Evonik Industries (DINCH) - Verfahren - Kostenfestsetzung

    wegen Festsetzung der Kosten im Anschluss an das Urteil vom 27. April 2017, BASF/EUIPO - Evonik Industries (DINCH), (T-721/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:286),.

    Mit Urteil vom 27. April 2017, BASF/EUIPO - Evonik Industries (DINCH) (T-721/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:286), wies das Gericht die Klage als unbegründet ab und erlegte der Klägerin auf der Grundlage von Art. 134 Abs. 1 der Verfahrensordnung des Gerichts gemäß den Anträgen des EUIPO und der Streithelferin die Kosten auf.

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