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   EuG, 27.06.2017 - T-327/16   

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https://dejure.org/2017,21307
EuG, 27.06.2017 - T-327/16 (https://dejure.org/2017,21307)
EuG, Entscheidung vom 27.06.2017 - T-327/16 (https://dejure.org/2017,21307)
EuG, Entscheidung vom 27. Juni 2017 - T-327/16 (https://dejure.org/2017,21307)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Aldi Einkauf / EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Aldi Einkauf / EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke ANTICO CASALE - Absolutes Eintragungshindernis - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, c und g und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 207/2009

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • EuG, 22.09.2021 - T-250/20

    Moviescreens Rental/ EUIPO - the airscreen company (AIRSCREEN) - Unionsmarke -

    Diese Vorschrift schließt daher aus, dass die betreffenden Zeichen oder Angaben aufgrund der Eintragung als Marke einem Unternehmen vorbehalten werden (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli [ANTICO CASALE], T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 17 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Folglich fällt ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, ANTICO CASALE, T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der beschreibende Charakter ist daher zum einen im Hinblick auf die angemeldeten Waren oder Dienstleistungen und zum anderen nach der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, ANTICO CASALE, T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 10.02.2021 - T-98/20

    Biochange Group/ EUIPO - mysuperbrand (medical beauty research) - Unionsmarke -

    Folglich fällt ein Zeichen unter das in Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 40/94 aufgestellte Verbot, wenn es einen hinreichend direkten und konkreten Zusammenhang mit den in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung dieser Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli [ANTICO CASALE], T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Der beschreibende Charakter eines Zeichens ist daher zum einen in Bezug auf die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wurde, und zum anderen im Hinblick auf seine Wahrnehmung durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2017, ANTICO CASALE, T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 24.03.2021 - T-93/20

    Albert Darboven Holding/ EUIPO (WINDSOR-CASTLE)

    Der Behauptung der Beschwerdekammer, die Verbraucher würden beim Anblick des auf Lebensmitteln angebrachten Zeichens WINDSOR-CASTLE denken, diese Waren würden im Rahmen des Tourismus zum Schloss Windsor zum Verkauf angeboten, kann daher nicht gefolgt werden (vgl. entsprechend Urteil vom 27. Juni 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli [ANTICO CASALE], T-327/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:439, Rn. 43).
  • EuG, 29.11.2018 - T-214/17

    Out of the blue/ EUIPO - Dubois und MFunds USA (FUNNY BANDS) - Unionsmarke -

    Certes, il ressort de la jurisprudence relative à l'article 76, paragraphe 1, du règlement n o 207/2009 que, dans le cadre d'une procédure de nullité, même lorsque celle-ci porte, comme dans la présente affaire, sur des causes absolues de nullité, la chambre de recours ne procède pas à l'examen d'office des faits [voir, en ce sens, arrêt du 27 juin 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Fratelli Polli (ANTICO CASALE), T-327/16, non publié, EU:T:2017:439, points 38 à 40 et jurisprudence citée].
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