Volltextveröffentlichung

• Europäischer Gerichtshof

  Sandrone/ EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke Luciano Sandrone - Ältere Unionswortmarke DON LUCIANO - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 47 Abs. 2 und 3 der Verordnung (EU) 2017/1001 - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Sandrone/ EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone)

  [fremdsprachig]

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (16)

• EuG, 03.06.2015 - T-559/13

  Giovanni Cosmetics / OHMI - Vasconcelos & Gonçalves (GIOVANNI GALLI)

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Nach der Rechtsprechung ist es nämlich zwar richtig, dass nach dem Grundsatz der Wechselbeziehung ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt, doch steht nichts der Feststellung entgegen, dass in Anbetracht der Umstände eines konkreten Falles keine Verwechslungsgefahr besteht, und zwar auch dann nicht, wenn es um identische Waren geht und die einander gegenüberstehenden Marken einen geringen Ähnlichkeitsgrad aufweisen (Urteil vom 3. Juni 2015, Giovanni Cosmetics/HABM - Vasconcelos & Gonçalves [GIOVANNI GALLI], T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 132 [nicht veröffentlicht];… vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, EU:T:2006:202, Rn. 67 und 68, …und vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, EU:T:2011:49, Rn. 44 und 48).

  Drittens hat die Beschwerdekammer auch nicht berücksichtigt, wie häufig tatsächliche oder vorgebliche spanische oder italienische Vor- oder Nachnamen im Weinsektor verwendet werden und dass die Verbraucher an Marken mit solchen Bestandteilen gewöhnt sind, so dass sie nicht jedes Mal, wenn ihnen bei einer Marke ein solcher Vor- oder Nachname neben anderen Wort- oder Bildbestandteilen begegnet, annehmen, dass alle Waren, für die er verwendet wird, dieselbe Herkunft haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI, T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 116 [nicht veröffentlicht] und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Der gemeinsame Vorname allein lässt also bei Marken für Weine nicht den Schluss zu, dass eine Verwechslungsgefahr besteht, da die maßgeblichen Verkehrskreise nicht erwarten, dass dieser geläufige Vorname nur von einem einzigen Erzeuger als Markenbestandteil verwendet wird (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Februar 2019, Serendipity u. a./EUIPO - CKL Holdings [CHIARA FERRAGNI], T-647/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:73, Rn. 71; vgl. entsprechend auch Urteil vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI, T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 117 [nicht veröffentlicht]).

  Dies gilt auch dann, wenn die ältere Marke vor allem aus einem Vornamen und das angemeldete Zeichen in einer Kombination dieses Vornamen mit einem Nachnamen besteht (Urteil vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI, T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 125 [nicht veröffentlicht]).

• EuG, 11.07.2018 - T-707/16

  Enoitalia / EUIPO - La Rural Viñedos y Bodegas (ANTONIO RUBINI)

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Es sind jedoch stets die Gegebenheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen, und zwar insbesondere, ob der fragliche Nachname wenig gängig oder, im Gegenteil, sehr verbreitet ist, was Auswirkungen auf die Unterscheidungskraft haben kann (…Urteile vom 5. Oktober 2011, Cooperativa Vitivinícola Arousana/HABM - Sotelo Ares [ROSALIA DE CASTRO], T-421/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:565, Rn. 50, und vom 11. Juli 2018, Enoitalia/EUIPO - La Rural Viñedos y Bodegas [ANTONIO RUBINI], T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 38), und ob die Person, die ihren Vor- und Nachnamen zusammen als Marke anmeldet, bekannt ist (…Urteil vom 24. Juni 2010, Becker/Harman International Industries, C-51/09 P, EU:C:2010:368, Rn. 36 und 37).

  So hat das Gericht bereits entschieden, dass die maßgeblichen Verkehrskreise Marken, die aus Vor- oder Nachnamen von Personen bestehen, als Marken wahrnehmen, die keine besondere begriffliche Bedeutung haben, es sei denn, der Vor- oder Nachname wäre besonders bekannt als der einer berühmten Person (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 18. Mai 2011, 11C/HABM - McKenzie [McKENZIE], T-502/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:223, Rn. 40;… vom 8. Mai 2014, Pedro Group/HABM - Cortefiel [PEDRO], T-38/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:241, Rn. 71 bis 73, und vom 11. Juli 2018, ANTONIO RUBINI, T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 65).

  Generell ist darauf hinzuweisen, dass die Verbraucher gewöhnt sind, Weine anhand des Wortbestandteils zu bezeichnen und wiederzuerkennen, der zu ihrer Identifizierung dient, und dass dieser Bestandteil insbesondere den Erzeuger oder das Weingut nennt, von dem der Wein stammt (…Urteile vom 27. Februar 2014, Pêra-Grave/HABM - Fundação Eugénio de Almeida [QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA], T-602/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:97, Rn. 35, und vom 11. Juli 2018, ANTONIO RUBINI, T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 49;… vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 13. Juli 2005, Julián Murúa Entrena, T-40/03, EU:T:2005:285, Rn. 56).

• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Es sind jedoch stets die Gegebenheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen, und zwar insbesondere, ob der fragliche Nachname wenig gängig oder, im Gegenteil, sehr verbreitet ist, was Auswirkungen auf die Unterscheidungskraft haben kann (…Urteile vom 5. Oktober 2011, Cooperativa Vitivinícola Arousana/HABM - Sotelo Ares [ROSALIA DE CASTRO], T-421/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:565, Rn. 50, …und vom 11. Juli 2018, Enoitalia/EUIPO - La Rural Viñedos y Bodegas [ANTONIO RUBINI], T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 38), und ob die Person, die ihren Vor- und Nachnamen zusammen als Marke anmeldet, bekannt ist (Urteil vom 24. Juni 2010, Becker/Harman International Industries, C-51/09 P, EU:C:2010:368, Rn. 36 und 37).

  Diese Feststellung wird durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs bestätigt, wonach nicht angenommen werden kann, dass jeder Nachname, der eine ältere Marke bildet, erfolgreich der Eintragung einer aus einem Vornamen und diesem Nachnamen gebildeten Marke entgegengehalten werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. Juni 2010, Becker/Harman International Industries, C-51/09 P, EU:C:2010:368, Rn. 39).

 
• EuG, 08.02.2019 - T-647/17

  Das Gericht der EU hebt die Entscheidung des EUIPO auf, mit der die Eintragung …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Der gemeinsame Vorname allein lässt also bei Marken für Weine nicht den Schluss zu, dass eine Verwechslungsgefahr besteht, da die maßgeblichen Verkehrskreise nicht erwarten, dass dieser geläufige Vorname nur von einem einzigen Erzeuger als Markenbestandteil verwendet wird (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Februar 2019, Serendipity u. a./EUIPO - CKL Holdings [CHIARA FERRAGNI], T-647/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:73, Rn. 71;… vgl. entsprechend auch Urteil vom 3. Juni 2015, GIOVANNI GALLI, T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 117 [nicht veröffentlicht]).
• EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  Murúa Entrena / OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena) - Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Generell ist darauf hinzuweisen, dass die Verbraucher gewöhnt sind, Weine anhand des Wortbestandteils zu bezeichnen und wiederzuerkennen, der zu ihrer Identifizierung dient, und dass dieser Bestandteil insbesondere den Erzeuger oder das Weingut nennt, von dem der Wein stammt (…Urteile vom 27. Februar 2014, Pêra-Grave/HABM - Fundação Eugénio de Almeida [QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA], T-602/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:97, Rn. 35, …und vom 11. Juli 2018, ANTONIO RUBINI, T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 49; vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 13. Juli 2005, Julián Murúa Entrena, T-40/03, EU:T:2005:285, Rn. 56).
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Eine Unionsmarke ist nämlich schon dann von der Eintragung ausgeschlossen, wenn nur in einem Teil der Union ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.03.2017 - T-538/15

  Regent University / EUIPO - Regent's College (REGENT UNIVERSITY) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 28. März 2017, REGENT UNIVERSITY, T-538/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:226, Rn. 71, …und vom 8. November 2017, IST, T-80/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:784, Rn. 64).
• EuG, 18.09.2012 - T-460/11

  Scandic Distilleries / OHMI - Bürgerbräu, Röhm & Söhne (BÜRGER)

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Nach der Rechtsprechung kommt es für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr indes entscheidend darauf an, wie die Marke auf den Durchschnittsverbraucher dieser Art von Waren oder Dienstleistungen wirkt (Urteil vom 18. September 2012, Scandic Distilleries/HABM - Bürgerbräu, Röhm & Söhne [BÜRGER], T-460/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:432, Rn. 27).
• EuG, 05.10.2011 - T-421/10

  Cooperativa Vitivinícola Arousana / OHMI - Sotelo Ares (ROSALIA DE CASTRO)

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Es sind jedoch stets die Gegebenheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen, und zwar insbesondere, ob der fragliche Nachname wenig gängig oder, im Gegenteil, sehr verbreitet ist, was Auswirkungen auf die Unterscheidungskraft haben kann (Urteile vom 5. Oktober 2011, Cooperativa Vitivinícola Arousana/HABM - Sotelo Ares [ROSALIA DE CASTRO], T-421/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:565, Rn. 50, …und vom 11. Juli 2018, Enoitalia/EUIPO - La Rural Viñedos y Bodegas [ANTONIO RUBINI], T-707/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:424, Rn. 38), und ob die Person, die ihren Vor- und Nachnamen zusammen als Marke anmeldet, bekannt ist (…Urteil vom 24. Juni 2010, Becker/Harman International Industries, C-51/09 P, EU:C:2010:368, Rn. 36 und 37).
• EuG, 17.02.2011 - T-385/09

  Annco / OHMI - Freche und fils (ANN TAYLOR LOFT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Nach der Rechtsprechung ist es nämlich zwar richtig, dass nach dem Grundsatz der Wechselbeziehung ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt, doch steht nichts der Feststellung entgegen, dass in Anbetracht der Umstände eines konkreten Falles keine Verwechslungsgefahr besteht, und zwar auch dann nicht, wenn es um identische Waren geht und die einander gegenüberstehenden Marken einen geringen Ähnlichkeitsgrad aufweisen (…Urteil vom 3. Juni 2015, Giovanni Cosmetics/HABM - Vasconcelos & Gonçalves [GIOVANNI GALLI], T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 132 [nicht veröffentlicht];… vgl. in diesem Sinne auch Urteile vom 12. Juli 2006, Vitakraft-Werke Wührmann/HABM - Johnson's Veterinary Products [VITACOAT], T-277/04, EU:T:2006:202, Rn. 67 und 68, und vom 17. Februar 2011, Annco/HABM - Freche et fils [ANN TAYLOR LOFT], T-385/09, EU:T:2011:49, Rn. 44 und 48).
• EuG, 18.05.2011 - T-502/07

  IIC / OHMI - McKenzie (McKENZIE)
• EuG, 12.07.2006 - T-277/04

  'Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Johnson''s Veterinary Products (VITACOAT)' - …
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• EuG, 27.02.2014 - T-602/11

  Pêra-Grave / OHMI - Fundação Eugénio de Almeida (QTA S. JOSÉ DE PERAMANCA)
• EuG, 08.11.2017 - T-80/17

  Steiniger / EUIPO - ista Deutschland (IST) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 08.05.2014 - T-38/13

  Pedro Group / OHMI - Cortefiel (PEDRO)

• EuG, 06.12.2023 - T-627/22

  Vi.ni.ca./ EUIPO - Venica & Venica (agricolavinica. Le Colline di Ripa)

  Ainsi, s'il est vrai que, en vertu du principe d'interdépendance, un faible degré de similitude entre les produits ou les services désignés peut être compensé par un degré élevé de similitude entre les marques, inversement, rien ne s'oppose à constater que, eu égard aux circonstances d'un cas d'espèce, il n'existe pas de risque de confusion, même en présence de produits identiques et d'un faible degré de similitude entre les marques en conflit [voir, en ce sens, arrêt du 27 juin 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone), T-268/18, EU:T:2019:452, points 95 et 96 et jurisprudence citée].

  En effet, il ressort de la jurisprudence que, dans le secteur des vins, le public pertinent est habitué à désigner et à reconnaître le vin en fonction de l'élément verbal qui sert à l'identifier, que cet élément désigne notamment le récoltant ou la propriété sur laquelle le vin est produit [arrêt du 13 juillet 2005, Murúa Entrena/OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena), T-40/03, EU:T:2005:285, point 56 ; voir, également, arrêt du 27 juin 2019, Luciano Sandrone, T-268/18, EU:T:2019:452, point 99 et jurisprudence citée].

• EuG, 28.04.2021 - T-191/20

  FCA Italy/ EUIPO - Bettag (Pandem)

  Elle cite à cet égard l'arrêt du 27 juin 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone) (T-268/18, EU:T:2019:452, point 84), selon lequel la similitude conceptuelle implique que les signes en conflit concordent dans leur contenu sémantique.

  Ainsi, le principe rappelé par le Tribunal au point 84 de l'arrêt du 27 juin 2019, Luciano Sandrone (T-268/18, EU:T:2019:452), cité par la requérante, selon lequel la similitude conceptuelle implique que les signes en conflit concordent dans leur contenu sémantique, ne saurait être applicable en l'espèce.

• EuG, 13.03.2024 - T-206/23

  Laboratorios Ern/ EUIPO - Cannabinoids Spain (Sanoid)

  En particulier, rien ne s'oppose à constater que, eu égard aux circonstances d'un cas d'espèce, il n'existe pas de risque de confusion, même en présence de produits identiques et d'un faible degré de similitude entre les marques en conflit [voir, en ce sens, arrêt du 27 juin 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone), T-268/18, EU:T:2019:452, points 95 et 96 et jurisprudence citée].

 
• EuG, 21.02.2024 - T-180/23

  L'Oréal/ EUIPO - Samar't Pharma (BI blue pigment)

  En effet, une application mécanique dudit principe ne permet pas d'aboutir à une appréciation globale correcte du risque de confusion [voir, en ce sens, arrêt du 27 juin 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone), T-268/18, EU:T:2019:452, point 95].
• Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

  EUIPO/ Equivalenza Manufactory

  80 Vgl. zu dieser Offensichtlichkeit das jüngst ergangene Urteil vom 27. Juni 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone) (T-268/18, EU:T:2019:452, Rn. 96).
• EuG, 21.02.2024 - T-767/22

  Hoffmann/ EUIPO - Moldex/Metric (Holex) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Es ist nämlich zwar richtig, dass nach dem Grundsatz der Wechselbeziehung ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden kann und umgekehrt, doch steht nichts der Feststellung entgegen, dass in Anbetracht der Umstände eines konkreten Falles keine Verwechslungsgefahr besteht, und zwar auch dann nicht, wenn es um identische Waren geht und die einander gegenüberstehenden Marken einen geringen Ähnlichkeitsgrad aufweisen (vgl. Urteil vom 27. Juni 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión [Luciano Sandrone], T-268/18, EU:T:2019:452, Rn. 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.05.2022 - T-298/21

  Bodegas Beronia/ EUIPO - Bodegas Carlos Serres (ALEGRA DE BERONIA)

  Ainsi, les consommateurs sont habitués à désigner et à reconnaître les vins en fonction de l'élément verbal qui sert à les identifier et qui désigne notamment le récoltant ou la propriété sur laquelle le vin est produit [voir arrêt du 27 juin 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone), T-268/18, EU:T:2019:452, point 99 et jurisprudence citée].
• EuG, 19.04.2023 - T-749/21

  Gerhard Grund Gerüste/ EUIPO - Josef Grund Gerüstbau (Josef Grund Gerüstbau) - …

  Dennoch sind stets die Gegebenheiten des Einzelfalls und insbesondere der Umstand zu berücksichtigen, dass der fragliche Nachname etwa wenig gängig oder, im Gegenteil, sehr verbreitet ist, was Auswirkungen auf die Unterscheidungskraft haben kann (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Mai 2019, Andrea Incontri/EUIPO - Higicol [ANDREA INCONTRI], T-197/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:347, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 27. Juni 2019, Sandrone/EUIPO - J. García Carrión [Luciano Sandrone], T-268/18, EU:T:2019:452, Rn. 71 und die dort angeführte Rechtsprechung).