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   EuG, 27.11.2018 - T-824/17   

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https://dejure.org/2018,38941
EuG, 27.11.2018 - T-824/17 (https://dejure.org/2018,38941)
EuG, Entscheidung vom 27.11.2018 - T-824/17 (https://dejure.org/2018,38941)
EuG, Entscheidung vom 27. November 2018 - T-824/17 (https://dejure.org/2018,38941)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    H2O Plus/ EUIPO (H 2 O+)

    Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke H 2 O+ - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    H2O Plus/ EUIPO (H 2 O+)

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ...

  • EuG, 21.04.2021 - T-345/20

    Robert Klingel/ EUIPO (MEN+) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionsbildmarke MEN+ -

    Aus der Rechtsprechung ergibt sich aber, dass das mathematische Symbol "+" auf einen positiven oder zusätzlichen Bestandteil hinweist und mit dem Begriff des "Mehr" somit zusammenhängt (vgl. in diesem Sinne die Urteile vom 3. März 2010, Lufthansa AirPlus Servicekarten/HABM - Applus Servicios Tecnológicos (A+), T-321/07, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:64, Rn. 40 und 42, und vom 27. November 2018, H2O Plus/EUIPO (H 2 O+), T-824/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:843, Rn. 30).
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