Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibung über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte - Entscheidung, die Dienste des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik (OIB) in Anspruch zu nehmen und auf eine Ausschreibung zu verzichten

• Europäischer Gerichtshof

  Centro Studi Manieri / Rat

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibung über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte - Entscheidung, die Dienste des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik (OIB) in Anspruch zu nehmen und auf eine Ausschreibung zu verzichten

• EU-Kommission

  Centro Studi Manieri / Rat

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibung über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte - Entscheidung, die Dienste des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik (OIB) in Anspruch zu nehmen und auf eine Ausschreibung zu verzichten

 
• EU-Kommission

  Centro Studi Manieri / Rat

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibung über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte - Entscheidung, die Dienste des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik (OIB) in Anspruch zu nehmen und auf eine Ausschreibung zu verzichten“

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ausschreibung durch den Rat der Europäischen Union über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte; Auftragserteilung an das sich nicht an der Ausschreibung beteiligende OIB; Begründung des Verzichts des Festhaltens an der Ausschreibung; Bei der Auftragserteilung zu ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausschreibung durch den Rat der Europäischen Union über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte; Auftragserteilung an das sich nicht an der Ausschreibung beteiligende OIB; Begründung des Verzichts des Festhaltens an der Ausschreibung; Bei der Auftragserteilung zu ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Centro Studi Manieri / Rat

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibung über den Gesamtbetrieb einer Kindertagesstätte - Entscheidung, die Dienste des Amtes für Gebäude, Anlagen und Logistik (OIB) in Anspruch zu nehmen und auf eine Ausschreibung zu verzichten

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 3. Mai 2006 - Centro Studi A. Manieri / Rat

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Nichtigerklärung der Entscheidung des Rates vom 16. Januar 2006 über die Rücknahme der Ausschreibung 2003/209-187862 für den vollständigen Betrieb einer Kinderkrippe nach dem Eingang eines Angebots für den Betrieb der Kinderkrippe mit internen Mitteln der Organe, ...

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (26)

• EuG, 17.12.1998 - T-203/96

  Embassy Limousines & Services / Europäisches Parlament

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Zu dem Verstoß gegen diesen Grundsatz ist zu bemerken, dass der Auftraggeber gemäß der Rechtsprechung zu öffentlichen Aufträgen in allen Abschnitten eines Ausschreibungsverfahrens sowohl den Grundsatz der Gleichbehandlung der Bieter als auch den Grundsatz der Transparenz wahren muss (Urteil des Gerichtshofs vom 25. April 1996, Kommission/Belgien, C-87/94, Slg. 1996, I-2043, Randnr. 54, und Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 1998, Embassy Limousines & Services/Parlament, T-203/96, Slg. 1998, II-4239, Randnr. 85).

  Der Grundsatz der Transparenz umfasst die Verpflichtung des Auftraggebers, genaue Informationen über den gesamten Verfahrensablauf zu veröffentlichen (vgl. in diesem Sinne Urteil Embassy Limousines & Services/Parlament, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnr. 85).

  54 und 55), und zum anderen, die legitimen Erwartungen der Bieter zu schützen, die veranlasst wurden, im Voraus nicht wieder rückgängig zu machende Investitionen zu tätigen (vgl. in diesem Sinne Urteil Embassy Limousines & Services/Parlament, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnrn. 85 und 86).

  Somit können die Kosten, die einem Bieter durch seine Teilnahme an einem Ausschreibungsverfahren entstehen, grundsätzlich keinen ersatzfähigen Schaden darstellen (Urteile des Gerichts vom 29. Oktober 1998, TEAM/Kommission, T-13/96, Slg. 1998, II-4073, Randnr. 71, und Embassy Limousines & Services/Parlament, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnr. 97).

• EuGH, 25.04.1996 - C-87/94

  Kommission / Belgien

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Zu dem Verstoß gegen diesen Grundsatz ist zu bemerken, dass der Auftraggeber gemäß der Rechtsprechung zu öffentlichen Aufträgen in allen Abschnitten eines Ausschreibungsverfahrens sowohl den Grundsatz der Gleichbehandlung der Bieter als auch den Grundsatz der Transparenz wahren muss (Urteil des Gerichtshofs vom 25. April 1996, Kommission/Belgien, C-87/94, Slg. 1996, I-2043, Randnr. 54, und Urteil des Gerichts vom 17. Dezember 1998, Embassy Limousines & Services/Parlament, T-203/96, Slg. 1998, II-4239, Randnr. 85).

  Nach der Rechtsprechung bestehen die Bekanntmachungserfordernisse, denen der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Verpflichtung zur Transparenz entsprechen muss, darin, zum einen dafür zu sorgen, dass alle Bieter die gleichen Chancen haben (siehe in diesem Sinne Urteil Kommission/Belgien, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnrn.

• EuG, 29.10.1998 - T-13/96

  TEAM Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - PHARE-Programm - …

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Somit können die Kosten, die einem Bieter durch seine Teilnahme an einem Ausschreibungsverfahren entstehen, grundsätzlich keinen ersatzfähigen Schaden darstellen (Urteile des Gerichts vom 29. Oktober 1998, TEAM/Kommission, T-13/96, Slg. 1998, II-4073, Randnr. 71, und Embassy Limousines & Services/Parlament, oben in Randnr. 86 angeführt, Randnr. 97).

 
• EuG, 11.07.1996 - T-175/94

  International Procurement Services SA gegen Kommission der Europäischen …

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Nach ständiger Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft im Sinne von Art. 288 Abs. 2 EG wegen rechtswidrigen Verhaltens ihrer Organe von einer Reihe von Voraussetzungen ab, der Rechtswidrigkeit des dem betreffenden Organ vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Vorliegen eines Schadens und dem Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen diesem Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1982, 01eifici Mediterranei/CEE, 26/81, Slg. 1982, 3057, Randnr. 16; Urteil des Gerichts vom 11. Juli 1996, 1nternational Procurement Services/Kommission, T-175/94, Slg. 1996, II-729, Randnr. 44, und Beschluss des Gerichts vom 8. September 2006, Lademporiki und Parousis & Sia/Kommission, T-92/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10).
• EuG, 05.02.2007 - T-91/05

  Sinara Handel / Rat und Kommission - Prozesshindernde Einreden - Einrede der …

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Das Gericht hat jedoch anerkannt, dass es unter bestimmten Umständen nicht unerlässlich ist, in der Klageschrift den genauen Umfang des Schadens anzugeben und den beantragten Schadensersatz zu beziffern (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1990, Automec/Kommission, Slg. 1990, T-64/89, Slg. 1990, II-367, Randnr. 76, und Beschluss des Gerichts vom 5. Februar 2007, Sinara Handel/Rat und Kommission, T-91/05, Slg. 2007, II-245, Randnr. 110).
• EuG, 14.05.1998 - T-262/97

  Goldstein / Kommission

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  In diesem Zusammenhang ist auch festgestellt worden, dass der Kläger in seiner Klageschrift das Vorliegen solcher Umstände dartun oder zumindest behaupten muss (Beschluss des Gerichts vom 14. Mai 1998, Goldstein/Kommission, T-262/97, Slg. 1998, II-2175, Randnr. 25).
• EuGH, 29.09.1982 - 26/81

  Oleifici Mediterranei / EEC

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Nach ständiger Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft im Sinne von Art. 288 Abs. 2 EG wegen rechtswidrigen Verhaltens ihrer Organe von einer Reihe von Voraussetzungen ab, der Rechtswidrigkeit des dem betreffenden Organ vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Vorliegen eines Schadens und dem Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen diesem Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1982, 01eifici Mediterranei/CEE, 26/81, Slg. 1982, 3057, Randnr. 16; Urteil des Gerichts vom 11. Juli 1996, 1nternational Procurement Services/Kommission, T-175/94, Slg. 1996, II-729, Randnr. 44, und Beschluss des Gerichts vom 8. September 2006, Lademporiki und Parousis & Sia/Kommission, T-92/06, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 10).
• EuGH, 02.12.1971 - 5/71

  Zuckerfabrik Schoeppenstedt / Rat

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Dazu ergibt sich aus der Rechtsprechung, dass im Rahmen einer Schadensersatzklage ein auf irgendeine Schadensersatzleistung gerichteter Antrag der notwendigen Bestimmtheit ermangelt und deshalb als unzulässig anzusehen ist (Urteil des Gerichtshofs vom 2. Dezember 1971, Zuckerfabrik Schöppenstedt/Rat, 5/71, Slg. 1971, 975, Randnr. 9, und Urteil des Gerichts vom 8. Juni 2000, Camar und Tico/Kommission und Rat, T-79/96, T-260/97 und T-117/98, Slg. 2000, II-2193, Randnr. 181).
• EuG, 15.06.2000 - T-298/97

  Alzetta u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Er wird nur bei den Anträgen aufgeführt, die in der Klageschrift gestellt worden sind, und ist daher als unzulässig zurückzuweisen (vgl. Urteil des Gerichts vom 15. Juni 2000, Alzetta u. a./Kommission, T-298/97, T-312/97, T-313/97, T-315/97, T-600/97 bis T-607/97, T-1/98, T-3/98 bis T-6/98 und T-23/98, Slg. 2000, II-2319, Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.07.1990 - T-64/89

  Automec Srl gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Verfahren - …

  Auszug aus EuG, 28.01.2009 - T-125/06

  Das Gericht hat jedoch anerkannt, dass es unter bestimmten Umständen nicht unerlässlich ist, in der Klageschrift den genauen Umfang des Schadens anzugeben und den beantragten Schadensersatz zu beziffern (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 10. Juli 1990, Automec/Kommission, Slg. 1990, T-64/89, Slg. 1990, II-367, Randnr. 76, und Beschluss des Gerichts vom 5. Februar 2007, Sinara Handel/Rat und Kommission, T-91/05, Slg. 2007, II-245, Randnr. 110).
• EuG, 08.06.2000 - T-79/96

  Camar / Kommission
• EuG, 08.09.2006 - T-92/06

  Lademporiki und Parousis & Sia / Kommission
• EuG, 06.02.2007 - T-23/03

  CAS / Kommission - Assoziierungsabkommen zwischen der EWG und der Republik Türkei …
• EuG, 18.12.1992 - T-10/92

  Cimenteries CBR SA u. a. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
• EuG, 16.05.2001 - T-68/99

  Toditec / Kommission
• EuG, 12.07.2007 - T-250/05

  Evropaïki Dynamiki / Kommission
• EuGH, 15.12.1994 - C-195/91

  Bayer / Kommission
• EuGH, 20.02.1997 - C-166/95

  Kommission / Daffix
• EuGH, 12.07.1984 - 209/83

  Ferriera Valsabbia / Kommission
• EuG, 18.04.2007 - T-195/05

  Deloitte Business Advisory / Kommission - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …
• EuGH, 18.01.2005 - C-325/03

  Zuazaga Meabe / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsklage - …
• EuG, 18.09.1996 - T-387/94

  Asia Motor France SA, Jean-Michel Cesbron, Monin Automobiles SA, Europe Auto …
• EuG, 29.01.1998 - T-113/96

  Dubois und Fils / Rat und Kommission
• EuGH, 14.02.1990 - 350/88

  Delacre u.a. / Kommission
• EuG, 09.04.2003 - T-217/01

  Forum des migrants / Kommission
• EuGH, 09.09.2004 - C-304/01

  Spanien / Kommission - Gemeinsame Fischereipolitik - Verordnung (EG) Nr. …

• EuG, 22.06.2011 - T-409/09

  Evropaïki Dynamiki / Kommission - Außervertragliche Haftung - Öffentliche …

  Insbesondere habe das Gericht in einem Urteil vom 28. Januar 2009, Centro Studi Manieri/Rat (T-125/06, Slg. 2009, II-69, Randnr. 28), entschieden, dass der Betroffene den Ablauf des Verfahrens sorgfältig überwachen und zum Zweck der Einhaltung der vorgesehenen Fristen Sorgfalt walten lassen müsse.

  Nach gefestigter Rechtsprechung hängt die außervertragliche Haftung der Gemeinschaft im Sinne von Art. 288 Abs. 2 EG von einer Reihe von Voraussetzungen ab, nämlich der Rechtswidrigkeit des den Organen vorgeworfenen Verhaltens, dem tatsächlichen Vorliegen eines Schadens und dem Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen dem behaupteten Verhalten und dem geltend gemachten Schaden (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 9. November 2006, Agraz u. a./Kommission, C-243/05 P, Slg. 2006, I-10833, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung; Urteile des Gerichts vom 11. Juli 1996, 1nternational Procurement Services/Kommission, T-175/94, Slg. 1996, II-729, Randnr. 44, und Centro Studi Manieri/Rat, oben in Randnr. 32 angeführt, Randnr. 97).

• EuG, 01.06.2017 - T-442/12

  Changmao Biochemical Engineering / Rat - Dumping - Einfuhren von Weinsäure mit …

  Da die Klägerin im Rahmen des dritten Klagegrundes auch einen Verstoß gegen Art. 6 Abs. 7, Art. 11 Abs. 3, Art. 14 Abs. 2 und Art. 18 Abs. 4 der Grundverordnung rügt, ohne ihre Rügen freilich mit hinreichend klaren und deutlichen Argumenten zu untermauern, stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit dieser Rügen gemäß Art. 76 Buchst. d der Verfahrensordnung in der Auslegung, die diese Vorschrift durch die Rechtsprechung erfahren hat (Urteil vom 28. Januar 2009, Centro Studi Manieri/Rat, T-125/06, EU:T:2009:19, Rn. 71).
• EuG, 25.03.2015 - T-297/09

  Evropaïki Dynamiki / EASA

  À cet égard, il y a lieu d'observer que le présent moyen, faisant valoir une insuffisance de motivation, relève de la violation des formes substantielles, au sens de l'article 296 TFUE (voir, en ce sens, arrêts du 20 mars 1959, Nold/Haute Autorité, 18/57, Rec, EU:C:1959:6, p. 115 ; du 1 er juillet 1986, Usinor/Commission, 185/85, Rec, EU:C:1986:276, point 19, et du 28 janvier 2009, Centro Studi Manieri/Conseil, T-125/06, Rec, EU:T:2009:19, point 58).

 
• EuG, 16.07.2014 - T-48/12

  Euroscript - Polska / Parlament

  Die Bekanntmachungserfordernisse, denen der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Verpflichtung zur Transparenz entsprechen muss, bestehen darin, zum einen dafür zu sorgen, dass alle Bieter die gleichen Chancen haben, und zum anderen, die legitimen Erwartungen der erfolgreichen Bieter zu schützen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 28. Januar 2009, Centro Studi Manieri/Rat, T-125/06, Slg. 2009, II-69, Rn. 86 bis 89).
• EuG, 16.10.2012 - T-286/12

  Suriscom / Rumänien u.a.

  p. II-2319, points 37 à 39, et du 28 janvier 2009, Centro Studi Manieri/Conseil, T-125/06, Rec.
• EuG, 16.10.2012 - T-289/12

  Pranacat Management / Rumänien u.a.

  p. II-2319, points 37 à 39, et du 28 janvier 2009, Centro Studi Manieri/Conseil, T-125/06, Rec.